Auszug - Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote  

Nach Bestätigung der Dringlichkeit (vgl. TOP 2) wird der Antrag auf die Konsensliste gesetzt und beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, im März 2016 einen einrichtungskonkreten Maßnahmeplan zur inhaltlichen Sicherung, Neustrukturierung und Konsolidierung der Angebote im Bereich Weiterbildung und Kultur, der auf eine auskömmliche Finanzierung im Rahmen der Kosten­ und Leistungsrechnung und auf eine Entkopplung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gerichtet ist, der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Deckung möglicher Mehrbedarfe über die Haushaltsansätze für das Jahr 2017 hinaus, die in der Erreichung dieser Ziele begründet sind, erfolgt auf Grundlage eines solchen Konzeptes im Rahmen der Haushaltswirtschaft.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

26.10.2016, 1. ZB in MdV VII-58 lfd. Nr. 3199

30.11.2017, SB in MdV VIII-12 lfd. Nr. 0772