Drucksache - VII/0998  

 
 
Betreff: Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0697/40/15
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUWeiKu
Verfasser:Dr. Martin Sattelkau 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
07.05.2015 
37. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
20.05.2015 
60. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
03.06.2015 
61. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Stellungnahme
28.05.2015 
38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
25.06.2015 
39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Empfehlung
28.05.2015 
28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien vertagt   
25.06.2015 
29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien vertagt   
27.08.2015 
30. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
24.09.2015 
40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0697/40/15)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.05.2019 
26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Empfehlung
29.05.2019 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
20.06.2019 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Antrag, 27.04.2015, CDU
Beschlussempfehlung, 27.08.2015, WTI
Beschluss, 24.09.2015, BzVV
Schlussbericht, 05.04.2019, BA
Beschlussempfehlung, 29.05.2019, WeiKu

In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VII/0998

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa", Beschluss-Nr.: 0365/25/14, Drucksache VII/0632, dringend herzustellen.

Dafür ist zeitnah die administrative Verfügbarkeit der Hasselwerderstraße 22a zu klären und für die beiden kommunalen Grundstücke Hasselwerderstraße 22 und 22a ein gemeinsames Nutzungskonzept unter Verantwortung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu erarbeiten und umzusetzen. 

Zielsetzung dabei ist die Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses unter folgenden Prämissen:

-       Umfassende Realisierung des NOVILLA-Projekts als Internationales Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung bei Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zur Parkanlage über eine langfristige Vereinbarung,

-       Schaffung von Möglichkeiten für studentisches Wohnen, Sicherung der Anlegestelle für das Jugendschiff REMILI als ein wichtiger Anlaufpunkt für Jugendliche und Kinder aus einkommensschwachen, Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Bezirk auf einem kommunalen Grundstück.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Beschlussempfehlung des A. f. WeiKu vom 29.05.2019:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1804 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

 Drs. VII/0998

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa", Beschluss-Nr.: 0365/25/14, Drucksache VII/0632, dringend herzustellen.

Dafür ist zeitnah die administrative Verfügbarkeit der Hasselwerderstraße 22a zu klären und für die beiden kommunalen Grundstücke Hasselwerderstraße 22 und 22a ein gemeinsames Nutzungskonzept unter Verantwortung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu erarbeiten und umzusetzen. 

Zielsetzung dabei ist die Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses unter folgenden Prämissen:

-       Umfassende Realisierung des NOVILLA-Projekts als Internationales Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung bei Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zur Parkanlage über eine langfristige Vereinbarung,

-       Schaffung von Möglichkeiten für studentisches Wohnen, Sicherung der Anlegestelle für das Jugendschiff REMILI als ein wichtiger Anlaufpunkt für Jugendliche und Kinder aus einkommensschwachen, Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Bezirk auf einem kommunalen Grundstück.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 29.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

 
 

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