Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-25

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 2.1  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Enthält Anlagen
VIII/0797  
Ö 3  
Konsensliste
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VIII/0756  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VIII/0758  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-25 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)    
Ö 7.1     Zwischenberichte    
Ö 7.1.1  
Konzept bezirklicher Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
VI/0752  
Ö 7.1.2  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
Enthält Anlagen
VI/0909  
Ö 7.1.3  
Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/0874  
Ö 7.1.4  
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt
Enthält Anlagen
VII/1064  
Ö 7.1.5  
Baumschulen von der Entgeltpflicht nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ausnehmen – Neue Späthstraße im Straßenreinigungsverzeichnis als übergeordnete Straße klassifizieren
Enthält Anlagen
VIII/0301  
Ö 7.1.6  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 7.1.7  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 7.1.8  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 7.1.9  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 7.1.10  
Öffentlichkeit zum MUF Salvador-Allende-Straße informieren
Enthält Anlagen
VIII/0626  
Ö 7.1.11  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 7.1.12  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen
Enthält Anlagen
VIII/0691  
Ö 7.2     Schlussberichte    
Ö 7.2.1  
Spreearche
Enthält Anlagen
VI/0902  
Ö 7.2.2  
Piktogramme zur Barrieresituation
Enthält Anlagen
VII/0383  
Ö 7.2.3  
Radweg Grünauer Straße
Enthält Anlagen
VII/0505  
Ö 7.2.4  
Schulwegsicherung Sonnenblumenschule
Enthält Anlagen
VII/0569  
Ö 7.2.5  
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa
Enthält Anlagen
VII/0632  
Ö 7.2.6  
Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln
Enthält Anlagen
VII/0866  
Ö 7.2.7  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 7.2.8  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 7.2.9  
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1141  
Ö 7.2.10  
Barrierefreiheit des öffentlich genutzten Hauses Weiskopffstraße 14
Enthält Anlagen
VII/1169  
Ö 7.2.11  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet
Enthält Anlagen
VIII/0040  
Ö 7.2.12  
Mehr Integrationslotsinnen und Integrationslotsen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0058  
Ö 7.2.13  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen
Enthält Anlagen
VIII/0122  
Ö 7.2.14  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 7.2.15  
Schulneubauten barrierefrei planen
Enthält Anlagen
VIII/0234  
Ö 7.2.16  
Gehweg Rahnsdorfer Straße Querung Bruno-Wille-Straße in Friedrichshagen befestigen
Enthält Anlagen
VIII/0292  
Ö 7.2.17  
Soziale Wohnraumversorgung in Treptow-Köpenick sichern
Enthält Anlagen
VIII/0337  
Ö 7.2.18  
Sondermittel für das Theater Adlershof (SM 18-09)
Enthält Anlagen
VIII/0377  
Ö 7.2.19  
Sondermittel für Herrn Frank Odening (SM 18-12)
Enthält Anlagen
VIII/0423  
Ö 7.2.20  
Neubau einer Kita in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0345  
Ö 7.2.21  
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0369  
Ö 7.2.22  
Breitbandausbau für Bildungseinrichtungen und Gewerbe
Enthält Anlagen
VIII/0445  
Ö 7.2.23  
Kinderbetreuung bei Veranstaltungen des Bezirkes anbieten
Enthält Anlagen
VIII/0448  
Ö 7.2.24  
Sondermittel für die "Ev. Stadtkirchengemeinde Köpenick" (SM 18-25)
Enthält Anlagen
VIII/0517  
Ö 7.2.25  
Tiertafel so lange wie möglich am jetzigen Standort erhalten
Enthält Anlagen
VIII/0524  
Ö 7.2.26  
Mehrsprachige Kitaverträge
Enthält Anlagen
VIII/0453  
Ö 7.2.27  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 7.2.28  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 7.2.29  
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019
Enthält Anlagen
VIII/0585  
Ö 7.2.30  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 7.2.31  
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 7.2.32  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 8     Personelles / Wahlen    
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein "MoRo Seniorenwohnanlagen e. V." (SM 19-05)
Enthält Anlagen
VIII/0724  
Ö 11.2  
Sondermittel für das "Stadttheater Köpenick e. V." (SM 19-13)
Enthält Anlagen
VIII/0760  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Verein "Jazzkeller 69 e. V." (SM 19-14)
Enthält Anlagen
VIII/0761  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Tausendfüssler e. V." (SM 19-15)
Enthält Anlagen
VIII/0762  
Ö 11.5  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 19-16)
Enthält Anlagen
VIII/0763  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Verein "FIPP e. V." (SM 19-18)
Enthält Anlagen
VIII/0764  
Ö 11.7  
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 19-20)
Enthält Anlagen
VIII/0765  
Ö 11.8  
Sondermittel für den Verein "KunstHofKöpenick e. V." (SM 19-21)
Enthält Anlagen
VIII/0766  
Ö 11.9  
Sondermittel für den Verein "Zukunft in Grünau e. V." (SM 19-22)
Enthält Anlagen
VIII/0767  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 12.2  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 12.3  
Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO
Enthält Anlagen
VIII/0658  
Ö 12.4  
Erschließung Kiezklub Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 12.5  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 12.6  
Skateranlage an Minna-Todenhagen-Brücke
Enthält Anlagen
VIII/0674  
Ö 12.7  
Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 12.8  
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 12.9  
Weiterführung der U7
Enthält Anlagen
VIII/0694  
Ö 12.10  
Keine Chance für Vampire - hier kommt die Knoblauchkröte
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 12.11  
Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 12.12  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 12.13  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 12.14  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 12.15  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 12.16  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 12.17  
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 12.18  
Ausübung des Vorkaufsrechts durch Wohnungsbaugenossenschaften
Enthält Anlagen
VIII/0731  
Ö 12.19  
Neue Gemeinschaftsschule am ehemaligen Güterbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0732  
Ö 12.20  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 12.21  
Fährverbindung nach Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0735  
Ö 12.22  
Parkraum sichern - Kiez-Parkhäuser jetzt
Enthält Anlagen
VIII/0737  
Ö 12.23  
Personalkostenbudgetierung auch für Stellen von Erzieherinnen und Erziehern ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII/0741  
Ö 12.24  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 12.25  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 12.26  
Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Firlstraße 31 (vorsorglich zur Fristwahrung)
Enthält Anlagen
VIII/0759  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-59 ("Ostendstraße''), Ortsteil Oberschöneweide hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VIII/0794  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-71 G ("Ausschluss Einzelhandel - Teilbereich Fuststraße") hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VIII/0795  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 14.2  
Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 14.3  
Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes
Enthält Anlagen
VIII/0769  
Ö 14.4  
Briefwahlstelle am Samstag öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0770  
Ö 14.5  
Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0771  
Ö 14.6  
Baulückenkataster für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0774  
Ö 14.7  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 14.8  
Unterstützung des Mehrgenerationengartens "Bude"
Enthält Anlagen
VIII/0772  
Ö 14.9  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0773  
Ö 14.10  
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 14.11  
Bouleplatz in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 14.12  
Modellprojekt Schulgesundheitsfachkraft initiieren
Enthält Anlagen
VIII/0779  
Ö 14.13  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 14.14  
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 14.15  
Eine Entwicklungsperspektive für die Stadtteilbibliothek Johannes Bobrowski schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0782  
Ö 14.16  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 14.17  
Kinder- und Jugendstrategie für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0784  
Ö 14.18  
Vorschulische Bildung gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 14.19  
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 14.20  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 14.21  
Japanische Kirschbäume zur Deutschen Einheit an der Lohmühlenbrücke nachpflanzen
Enthält Anlagen
VIII/0788  
Ö 14.22  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 14.23  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 14.24  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 14.25  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 14.26  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 14.27  
Begleitbeschluss zum Investitionsprogramm 2019-2023
Enthält Anlagen
VIII/0796  
Ö 15     Große Anfragen    
               
 
 

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