Auszug - Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen   

 
 
40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.5 Beschluss:0697/40/15
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0998 Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0697/40/15
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm
Verfasser:Dr. Martin SattelkauIgel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Die Beschlussempfehlung des A. f. WTI wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa", Beschluss-Nr.: 0365/25/14, Drucksache VII/0632, dringend herzustellen.

Dafür ist zeitnah die administrative Verfügbarkeit der Hasselwerderstraße 22a zu klären und für die beiden kommunalen Grundstücke Hasselwerderstraße 22 und 22a ein gemeinsames Nutzungskonzept unter Verantwortung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu erarbeiten und umzusetzen. 

Zielsetzung dabei ist die Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses unter folgenden Prämissen:

-       Umfassende Realisierung des NOVILLA-Projekts als Internationales Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung bei Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zur Parkanlage über eine langfristige Vereinbarung,

-       Schaffung von Möglichkeiten für studentisches Wohnen, Sicherung der Anlegestelle für das Jugendschiff REMILI als ein wichtiger Anlaufpunkt für Jugendliche und Kinder aus einkommensschwachen, Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Bezirk auf einem kommunalen Grundstück.


Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.


  Beschluss: 24.09.2015 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 13.10.2020 realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 20.06.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

05.04.2019, SB in MdV VIII-25 lfd. Nr. 1804

13.10.2020, SB in MdV VIII-40 lfd.Nr. 2906

 
 

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