Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen zwei Dringlichkeiten vor:

1. Drs. VII/1146, Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote des A. f. HhPVGO

Herr BzV Nagelschmidt als stellvertretender Ausschussvorsitzender begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt.
Die Drucksache wird unter TOP 14.17 eingeordnet und soll gemeinsam mit der Beschlussempfehlung unter TOP 12.1 behandelt werden.

Der BzVV fragt, ob es Widerspruch dagegen gibt, die Konsensliste unter Punkt 1 mit diesem Antrag zu ergänzen, welcher nicht erfolgt.

2. Drs. VII/1147, Langfristige Sicherung der Jugendfreizeiteinrichtung Grimau in Adlershof, der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) Plönzeile und der Jugendfreizeiteinrichtung Keplerstraße in Oberschöneweide des JHA

Herr BzV Freier als Ausschussvorsitzender begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.18 eingeordnet.

Auf Nachfrage des BzVV wird die Konsensliste unter Punkt 1 auch mit diesem Antrag ergänzt.

Zur Tagesordnung:

-            Der Ältestenrat schlägt die Vertagung des TOP 12.6, Drs. VII/1009 vor.

-            Alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.

Die so geänderte Tagesordnung wird bestätigt.