Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-45
MdV VII-46

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1121  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1122  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1123  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-45 und Nr. VII-46      
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 1  
VII/1124  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/1119  
Ö 11.2  
Sitzungsterminplan 2016 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin (VII. Wahlperiode)  
VII/1125  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Enthält Anlagen
VII/1095  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort  
VII/0669  
Ö 12.3  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr
Enthält Anlagen
VII/0906  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Bebauungspläne in Aufstellung online stellen  
VII/0944  
Ö 12.5  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 12.6  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1009

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption zu erstellen, welche die Rahmenbedingungen für eine kulturelle externe Nutzung einzelner Räumlichkeiten im Rathaus Treptow definiert (wie z. B. für den Eingangsbereich, das Foyer, den BVV-Saal sowie den kleinen Sitzungssaal).

Das Rathaus Treptow soll neben der bestehenden Nutzung für Ausstellungen auch als Veranstaltungsort für musikalische und literarische Veranstaltungen beworben werden.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:8:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. WTI (ff) und WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    25.06.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.9 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    27.08.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:8:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   
   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 12.8  
Berücksichtigung der freizeitorientierten Bedürfnisse von Jugendlichen und Senioreninnen bzw. Senioren auf den Freiflächen bei der Bauausführung im Plangebiet des Bebauungsplans 9-34  
Enthält Anlagen
VII/1059  
Ö 12.9  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt  
Enthält Anlagen
VII/1064  
Ö 12.11  
Schul- und Sportstättensanierung sichern (Betreff mit Beschlussempfehlung geändert)
Enthält Anlagen
VII/1065  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Schutz der ökologischen Nischen im "Schlesischen Busch" oder "Ick hör Dir" nicht mehr "trapsen"  
VII/1069  
Ö 12.13  
Multifunktionsbad in Treptow-Köpenick (Betreff geändert über Konsensliste)
Enthält Anlagen
VII/1071  
Ö 12.14  
Kontrollen der ausgeführten Straßenbauarbeiten  
Enthält Anlagen
VII/1103  
Ö 12.15  
Beleuchtung im Bellevuepark wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VII/1106  
Ö 12.16  
Kompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer  
Enthält Anlagen
VII/1112  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Belegungsplan für die Abteilung F II (Erdwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/1120  
Ö 13.2  
Benennung der öffentlichen Durchwegung von der Siemensstraße zur Wilhelminenhofstraße im Ortsteil Oberschöneweide in "Waltraud-Krause-Weg"  
Enthält Anlagen
VII/1126  
Ö 13.3  
Benennung von der Privatstraße 4 im Ortsteil Altglienicke in Traudelstraße  
Enthält Anlagen
VII/1127  
Ö 13.4  
Im I. Halbjahr 2015 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/1144  
Ö 13.5  
Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.  
Enthält Anlagen
VII/1145  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 14.2  
Schranke am Müggelschlösschenweg  
VII/1129  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 14.4  
Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im Bebauungsplan 9-58 (B-Plan) "Rathenau-Hallen"  
VII/1131  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Keine Vorratsdatenspeicherung in Treptow-Köpenick  
VII/1132  
Ö 14.6  
Bekanntmachung von Veranstaltungen und BVV-Sitzungen im Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1133  
Ö 14.7  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße  
Enthält Anlagen
VII/1134  
Ö 14.8  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "All"  
Enthält Anlagen
VII/1135  
Ö 14.9  
Wegweiser zur Mittelpunktbibliothek am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/1136  
Ö 14.10  
Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten  
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 14.11  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VII/1138  
Ö 14.12  
70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen  
Enthält Anlagen
VII/1139  
Ö 14.13  
Wintersicherung Bärenquell  
Enthält Anlagen
VII/1140  
Ö 14.14  
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1141  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Ortsnahe Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Treptower / TwinTower - 2 -  
Enthält Anlagen
VII/1142  
Ö 14.16  
Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen  
Enthält Anlagen
VII/1143  
Ö 14.17  
Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote  
Enthält Anlagen
VII/1146  
Ö 14.18  
Langfristige Sicherung der Jugendfreizeiteinrichtung Grimau in Adlershof, der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) Plönzeile und der Jugendfreizeiteinrichtung Keplerstraße in Oberschöneweide  
VII/1147  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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