Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

11.1

VII/1119

Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

11.2

VII/1125

Sitzungsterminplan 2016 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin (VII. Wahlperiode)

12.5

VII/0998

Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen

12.8

VII/1059

Berücksichtigung der freizeitorientierten Bedürfnisse von Jugendlichen und Senioreninnen bzw. Senioren auf den Freiflächen bei der Bauausführung im Plangebiet des Bebauungsplans 9-34

12.9

VII/1063

Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten

12.11

VII/1065

Sportstättensanierungsprogramm aufstocken

12.13

VII/1071

i. g. F.: Multifunktionsbad in Treptow-Köpenick

12.14

VII/1103

Kontrollen der ausgeführten Straßenbauarbeiten

12.15

VII/1106

Beleuchtung im Bellevuepark wiederherstellen

12.16

VII/1112

Kompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer

13.1

VII/1120

Belegungsplan für die Abteilung F II (Erdwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Rahnsdorf

13.2

VII/1126

Benennung der öffentlichen Durchwegung von der Siemensstraße zur Wilhelminenhofstraße im Ortsteil Oberschöneweide in "Waltraud-Krause-Weg"

13.3

VII/1127

Benennung von der Privatstraße 4 im Ortsteil Altglienicke in Traudelstraße

13.4

VII/1144

Im I. Halbjahr 2015 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben

13.5

VII/1145

Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demo-
grafische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow- Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.

14.6

VII/1133

i. g. F:

Bekanntmachung von Veranstaltungen und BVV-Sitzungen im Rathaus Köpenick
Das Bezirksamt wird ersucht, die Termine der öffentlichen BVV-Sitzungen am Aushang des Bezirks-amtes im Rathaus Köpenick auf der Ebene des Eingangsbereiches des Bürgeramtes nach einer Zu-arbeit durch das BVV-Büro regelmäßig anzukündigen. Darüber hinaus sollten auch die öffentlichen Termine und Veranstaltungen des Bezirksamtes und seiner Gremien im Aushang erscheinen und der Aushang übersichtlich gestaltet und damit attraktiver werden. In diesem Zusammenhang soll auch die Tafel mit der Übersicht über die Bezirksverordneten auf dieser Ebene angebracht werden.

14.9

VII/1136

Wegweiser zur Mittelpunktbibliothek am S-Bahnhof Schöneweide

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

7

VII/0516

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-46
hier: lfd. Nr. 2447, Schlussbericht zur Drs. VII/0516, Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes

JHA

13.1

VII/1120

Belegungsplan für die Abteilung F II (Erdwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Rahnsdorf vgl. Drs. VII/1120 unter Punkt 1

UmNatGr

13.4

VII/1144

Im I. Halbjahr 2015 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben
Drs. VII/1144 unter Punkt 1

Bestätigung der Über- weisung nach § 19 (3) GO in HPVGO

13.5

VII/1145

Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demo-grafiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungs-konzept des Bezirks Treptow- Köpenick von Berlin" erge-benden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientie-rungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.
Drs. VII/1145 unter Punkt 1

alle FA

14.1

VII/1128

Sanierung der Volkshochschule

HhPVGO (ff), WTI

14.2

VII/1129

Schranke am Müggelschlösschenweg

BüOrd (ff), Sp

14.4

VII/1131

Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im Bebauungsplan 9-58 (B-Plan) "Rathenau-Hallen"

StaT

14.7

VII/1134

Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße

BüOrd

14.8

VII/1135

Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "All" (Beitritt: DIE LINKE)

HhPVGO (ff), WTI

14.10

VII/1137

Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten
(Beitritt:PIRATEN)

HhPVGO (ff), ASG, BüOrd, Int, JHA, Sch, Sp, WeiKu, WTI, StaT

14.11

VII/1138

Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen (Beitritt:PIRATEN)

BüOrd (ff), StaT

14.12

VII/1139

70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen
(Beitritt: B'90Grüne)

WeiKu

14.13

VII/1140

Wintersicherung Bärenquell

StaT

14.14

VII/1141

Praktikumsinitative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick (Beitritt: DIE LINKE)

Int (ff), WTI

14.16

VII/1143

Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen

StaT (ff), BüOrd

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung

Abstimmung

12.3

VII/0906

Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr

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