Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-42

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
VII/0989  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
VII/0990  
Ö 5  
Informationen des BzBm    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
VII/0991  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-42    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss
VII/0984  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
VII/0985  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
VII/0986  
Ö 8.4  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
VII/0987  
Ö 8.5  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
VII/0988  
Ö 8.6  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss
VII/1024  
Ö 8.7  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss
VII/1025  
Ö 8.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss
VII/1026  
Ö 8.9  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
VII/1027  
Ö 8.10  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
VII/1028  
Ö 8.11  
Abberufung eines Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes
VII/1029  
Ö 8.12  
Wahl einer/s Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes
VII/1030  
Ö 8.13  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 4
VII/0995  
Ö 8.14  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss
VII/1042  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 9.1  
Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"
Enthält Anlagen
VII/0854  
Ö 9.2  
Biotopkartierung für den "Spreepark"
VII/0941  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-34 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-34 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Grünau
Enthält Anlagen
VII/0983  
Ö 11.2  
Sondermittel für die Blasmusikfreunde Köpenick e. V. (SM 15-09)
Enthält Anlagen
VII/1031  
Ö 11.3  
Sondermittel für Frau Gisela Kurkhaus-Müller (SM 15-10)
Enthält Anlagen
VII/0975  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Förderverein der Grundschule An den Püttbergen e. V. (SM 15-14)
Enthält Anlagen
VII/0979  
Ö 11.5  
Sondermittel für die SAMBA KIDS e. V. (SM 15-15)
Enthält Anlagen
VII/1035  
Ö 11.6  
Sondermittel für die DLRG Treptow-Köpenick (SM 15-20)
Enthält Anlagen
VII/1032  
Ö 11.7  
Sondermittel für den Förderverein Landschaftspark Johannisthal / Adlershof e. V. (SM 15-21)
VII/1036  
Ö 11.8  
Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 15-24)
Enthält Anlagen
VII/1038  
Ö 11.9  
Sondermittel für den Industriesalon Schöneweide (SM 15-25)
Enthält Anlagen
VII/1033  
Ö 11.10  
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 15-26)
Enthält Anlagen
VII/1034  
Ö 11.11  
Sondermittel für die Köpenicker Hockey-Union e. V. (SM 15-27)
Enthält Anlagen
VII/1039  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Radverkehr Oberspreestraße
Enthält Anlagen
VII/0937  
Ö 12.2  
Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0962  
Ö 12.3  
Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
VII/0967  
Ö 12.4  
Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/0968  
Ö 12.5  
Einrichtung von zusätzlichen Postadressen für obdachlose und wohnungslose Menschen
Enthält Anlagen
VII/0969  
Ö 12.6  
Waldweg Wuhlheide II
Enthält Anlagen
VII/0970  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 14.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen    DATUM: Do, 16.04.2015    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.04.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am Ende der Fahrbahn der Birnbaumer Straße und am Beginn des Waldweges zwischen dem S-Bahnhof Wuhlheide und der Birnbaumer Straße eine Absperrung errichtet wird, die verhindert, dass unberechtigte motorisierte Fahrzeuge den Waldweg befahren. Weiterhin sollte der Weg wieder durchgängig in einen nutzbaren Zustand versetzt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 07.05.2015    TOP: Ö 12.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0622/37/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am Ende der Fahrbahn der Birnbaumer Straße und am Beginn des Waldweges zwischen dem S-Bahnhof Wuhlheide und der Birnbaumer Straße eine Absperrung errichtet wird, die verhindert, dass unberechtigte motorisierte Fahrzeuge den Waldweg befahren. Weiterhin sollte der Weg wieder durchgängig in einen nutzbaren Zustand versetzt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 02.03.2017    TOP: Ö 7.2.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.7  
Querungshilfe Baumschulenstraße
Enthält Anlagen
VII/0971  
Ö 12.8  
Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln
Enthält Anlagen
VII/0866  
Ö 12.9  
Papiereinsparung in der BVV
Enthält Anlagen
VII/0916  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-34 ("Regatta-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben "Errichtung eines 5-geschossigen Wohngebäudes (25 WE) mit Staffelgeschoss und Tiefgarage (Torhaus WA 9)" gemäß Antrag vom Bauantrag vom 18. Juli 2013 mit Nachtrag vom 09. Dezember 2014, ergänzt am 27.01.2015, für Teile des Grundstücks Regattastraße 11 und 35 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau
Enthält Anlagen
VII/0982  
Ö 13.2  
Vorschläge zur Abberufung und zur Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0992  
Ö 13.3  
Vorschlag zur Bestellung eines Stellvertreters für die Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0993  
Ö 13.4  
Umbenennung eines Abschnitts der öffentlichen Straße nach Fichtenau in "Ingeborg-Hunzinger-Straße"
Enthält Anlagen
VII/0994  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Versicherungskarte für Asylsuchende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
VII/0996  
Ö 14.2  
Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen
Enthält Anlagen
VII/1022  
Ö 14.3  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 14.4  
Vorwegweiser Baustelle Schnellerstraße
Enthält Anlagen
VII/0999  
Ö 14.5  
Erlebbarkeit des Heidekampgrabens zwischen der Görlitzer Bahn und dem Treptower Park
VII/1000  
Ö 14.6  
Ertüchtigung der Bushaltestelle am S-Bahnhof Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VII/1001  
Ö 14.7  
Erdwärme in Wasserschutzgebieten Zone 3b
VII/1002  
Ö 14.8  
Keine Kongresse von Unterstützern von Terrororganisationen im Bezirk zulassen
VII/1003  
Ö 14.9  
Gedenken an Märzgefallene
Enthält Anlagen
VII/1004  
Ö 14.10  
Umbenennung der Haltestelle "Jugendzentrum"
Enthält Anlagen
VII/1005  
Ö 14.11  
Längerer Betrieb der Fähre zwischen Grünau und Wendenschloss
Enthält Anlagen
VII/1006  
Ö 14.12  
"Zug der Liebe" aus dem Treptower Park heraus halten
Enthält Anlagen
VII/1007  
Ö 14.13  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren
Enthält Anlagen
VII/1008  
Ö 14.14  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow
VII/1009  
Ö 14.15  
Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer
Enthält Anlagen
VII/1010  
Ö 14.16  
Spazierweg Heidekampgraben
VII/1011  
Ö 14.17  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern
VII/1012  
Ö 14.18  
Markenevaluation für "dein Treptow-Köpenick"
VII/1013  
Ö 14.19  
Attraktivität Uferpromenade Luisenhain steigern, Müllproblem verhindern
Enthält Anlagen
VII/1014  
Ö 14.20  
Beseitigung der Pfützenbildung bei Starkregen in der Ewaldstraße
VII/1015  
Ö 14.21  
"Zebrastreifen" zur sicheren Querung der Schnellerstraße Höhe Rudower Straße
Enthält Anlagen
VII/1016  
Ö 14.22  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 14.23  
Parken an der Marggraffbrücke unterbinden
VII/1018  
Ö 14.24  
Finanzierung Kulturarbeit
VII/1019  
Ö 14.25  
Sichere Wege trotz Durchgangsverkehr in der Köllnischen Straße
VII/1020  
Ö 14.26  
Zentrum für Demokratie
VII/1021  
Ö 14.27  
Zentrum für Demokratie
VII/0997  
Ö 14.28  
Urban Gardening
VII/1023  
Ö 14.29  
Änderung der Geschäftsordnung vom 20.06.2013
VII/1040  
Ö 15     Große Anfragen    
               
 
 

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