Auszug - Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"  

Aussprache:

Der BzVV informiert über die Zurückziehung des Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE.

Herr BzV Welters begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT.

Frau BzV Schmitz begründet den Änderungsantrag der SPD-Fraktion.

Herr BzV Liebenow (für NPD), Frau BzV Gerbode (B'90Grüne), Herr BzV Schild (CDU), Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne), Herr BzV Zellmer (B'90Grüne), Herr BzV Welters (DIE LINKE), mit Zwischenfrage von Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne), Herr BzV Schild (CDU), Herr BzV Pönitz (PIRATEN), Frau BzV Stantien (für DIE LINKE), Herr BzV Zellmer (B'90Grüne).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-48 VE „Mellowpark“, die Nutzungsvorstellungen des Vorhabenträgers, die auf den Erhalt der „Weißen Villa“ abzielen, zu prüfen, wenn dieser dies beantragt. Zu diesem Zweck soll die Fläche der „Weißen Villa“ in das Fachvermögen Sport überführt werden. Alle daraus resultierenden Kosten, insbesondere die Planungs- und Erschließungskosten, sind durch den Nutzer zu tragen.

Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Nutzungsvorstellungen des Vorhabenträgers zur Schaffung von Anlegemöglichkeiten an den vorhandenen Steganlagen ebenfalls in dem VE-Plan berücksichtigt werden können. Der restliche Uferbereich sollte als öffentliche Grünfläche im VE-Plan gesichert werden.

Abstimmungsergebnis ÄA (2):  dafür: 32; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.:  dafür: 32; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

Realisierung:

(Dokument ist einsehbar in der Anlage zur Drucksache und in den genannten Mitteilungen des Vorstehers (MdV), welche sich in der Anlage zur BVV-Sitzung befindet, auf der die Behandlung der MdV erfolgte.)