Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-26
TO mit Drs.(ohne Leerseiten)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0612  
    30.01.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

7

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-26 *

* - bei Überweisung der lfd. Nr. 1294 (siehe unter 2.)

8.1

VII/0611

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss

8.2

VII/0629

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau

8.5

VII/0634*

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

11.1

VII/0631

Sondermittelantrag des Fördervereins der Bouché-Grundschule (SM 14-01)

12.1

VI/0932

Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"

12.2

VII/0501

Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

12.3

VII/0541

Sanierung einer Fahrbahn in der Hundsfelder Straße in Bohnsdorf

12.4

VII/0582

Verlängerung der Verstärkerfahrten des Busses 167

12.5

VII/0594

Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee

12.9

VII/0595

Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt

14.1

VII/0616

Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten

14.10

VII/0624

S-Bahnhof Treptower Park - Hinweisschilder für Aufzüge

14.11

VII/0630*

Verteilung der Mittel im Kiezkassenverfahren 2014
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

14.13

VII/0633*

Mehr Kommunikation vom LAGeSo einfordern
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

2. überwiesen:

Lfd. Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

7

MdV
VII-26

hier: lfd. 1294, Schlussbericht zum Beschluss 0201/16/13, Drs. VII/0390

UmNatGr

14.2

VII/0617

Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen
(Beitritt: PIRATEN)

StaT (ff),
ASG, WTI

14.3

VII/0628

Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern

StaT

14.4

VII/0618

Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg

HhPVGO (ff), UmNatGr,
BüOrd

14.5

VII/0619

Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau

StaT

14.6

VII/0620

Mehrstöckige Turnhalle Anna-Seghers-Schule

HhPVGO (ff),
Sp, Sch

14.7

VII/0621

Radfahrstreifen Dörpfeldstraße (Beitritt: PIRATEN)

StaT

14.8

VII/0622

Gustav Hertz durch eine Platzbenennung würdigen
(Beitritt: CDU)

WeiKu

14.9

VII/0623

Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße
(Beitritt: CDU, PIRATEN)

StaT

 

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung

Abstimmung

12.7

VII/0600

Tempo 30-Zone in Bohnsdorf

M / 3 / 0

14.12

VII/0633

Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa

E / 0 / 7

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Pkt. 1 und 2:  dafür: einstimmig.

Pkt. 3:  12.7,  VII/0600:  dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 0.

 14.12,  VII/0632:  dafür: einstimmig dagegen: 0 Enthaltung: 7.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 3 VII_0612 ÄR Konsensliste (1983 KB)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0613  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0614  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-26      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
VII/0611  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  
VII/0629  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  
VII/0627  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/0615  
Ö 8.5  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  
VII/0634  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittelantrag des Fördervereins der Bouché-Grundschule (SM 14-01)  
Enthält Anlagen
VII/0631  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"  
Enthält Anlagen
VI/0932  
Ö 12.2  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 12.3  
Sanierung einer Fahrbahn in der Hundsfelder Straße in Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VII/0541  
Ö 12.4  
Verlängerung der Verstärkerfahrten des Busses 167  
Enthält Anlagen
VII/0582  
Ö 12.5  
Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/0594  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/0597  
Ö 12.7  
Tempo 30-Zone in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0600  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Evaluation des Zentrums für Demokratie und sämtlicher weiterer Projekte im Kopfkapitel des Bezirksbürgermeisters
Enthält Anlagen
VII/0575  
Ö 12.9  
Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt
Enthält Anlagen
VII/0595  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0616  
Ö 14.2  
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen  
Enthält Anlagen
VII/0617  
Ö 14.3  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0628  
Ö 14.4  
Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
VII/0618  
Ö 14.5  
Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
VII/0619  
Ö 14.6  
Mehrstöckige Turnhalle Anna-Seghers-Schule  
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 14.7  
Radfahrstreifen Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VII/0621  
Ö 14.8  
Gustav Hertz durch eine Platzbenennung würdigen  
Enthält Anlagen
VII/0622  
Ö 14.9  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VII/0623  
Ö 14.10  
S-Bahnhof Treptower Park - Hinweisschilder für Aufzüge  
Enthält Anlagen
VII/0624  
Ö 14.11  
Verteilung der Mittel im Kiezkassenverfahren 2014  
Enthält Anlagen
VII/0630  
Ö 14.12  
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa  
Enthält Anlagen
VII/0632  
Ö 14.13  
Mehr Kommunikation vom LAGeSo einfordern  
Enthält Anlagen
VII/0633  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Standorte von Technologie-, Innovations-, Gründer- und Gewerbezentren in Treptow-Köpenick (ohne WISTA)  
VII/0625  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Unterstützung für die Mieter der Beermannstraße 20 und 22  
VII/0626  
                 
 
 

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