Drucksache - VII/0614  

Mdl.Anfr.Nr. 530 des BzV Philipp Wohlfeil                    Nachlass Fritz Kühn

Kann das Bezirksamt die Darstellung im Berliner Kurier vom 6. Januar* bestätigen, dass der Nachlass von Fritz Kühn vom Ministerium für Kultur der DDR 1983 zum geschützten Kulturgut erklärt wurde, somit laut Einigungsvertrag als nationales Kulturerbe anerkannt ist, was der Familie 1991 durch das Bezirksamt Treptow bestätigt wurde, und folglich der Senat für die Sicherung verantwortlich ist?

*http://www.berliner-kurier.de/leute/kunstschmied-fritz-kuehn-wird-sein-ganzes-erbe-verschrottet--,7169134,25796876.html

Mdl.Anfr.Nr. 531 des BzV Michael Rother    Entwicklung der Leistungsfälle nach SGB XII

Wie schätzt das Bezirksamt Treptow-Köpenick die Entwicklung der Leistungsfälle (SGB XII) bis 2016 ein?

Mdl.Anfr.Nr. 532 der BzV Heike Kappel              Mietvertrag des Schutzhülle e. V.

Ist es zutreffend, dass der aktuelle Mietvertrag des Schutzhülle e. V. nicht an den Zuwendungszeitraum bis Ende 2015 gekoppelt ist? Wenn ja, warum nicht?

Mdl.Anfr.Nr. 533 der BzV Heike Kappel                   Sportangelverein Sadowa

Wann wird das Bezirksamt einen Nutzungsvertrag mit dem Sportangelverein Sadowa abgeschlossen haben?

Mdl.Anfr.Nr. 534 der BzV Karin Zehrer                          Uferkonzeption

Wie viele Anregungen und Hinweise wurden im Rahmen der Auslegung der bezirklichen Ufer-konzeption eingereicht und welche inhaltlichen und räumlichen Schwerpunkte behandeln diese?

Mdl.Anfr.Nr. 535 des BzV Philipp Wohlfeil    Anträge für die Neuaufstellung von Glasiglus

Liegen dem Bezirksamt neue Anträge zur Aufstellung von Glasiglus vor, die dazu führen kön-nen, dass weitere Altglastonnen abgezogen werden, und wird das Bezirksamt diese genehmigen?

Mdl.Anfr.Nr. 536 des BzV Lars Düsterhöft        Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße

Liegen dem Bezirksamt Erkenntnisse über das Aufkommen des Schwerlastverkehrs in der Dörpfeldstraße vor und sind dem Bezirksamt Anlieger bekannt, welche auf einen entsprechenden Verkehr angewiesen sind?

Mdl.Anfr.Nr. 537 des BzV Ernst Welters                     Weihnachtsstimmung

Hat die Weihnachts- und Neujahrsstimmung dazu geführt, dass der Brief zur Erläuterung der Personalsituation zur Bearbeitung von Entwicklungspotentialen des Bezirks, endlich beantwortet wurde?

Mdl.Anfr.Nr. 538 des BzV Marcus Worm            Schwimmlernkurse für Erwachsene

Haben die Berliner Bäderbetriebe mitgeteilt, warum sie entgegen der Antwort im Schlussbericht vom 25. Mai 2013 (Drs. Nr. VII/0353) im Halbjahresprogramm 2014 in der Schwimmhalle Baumschulenweg keine Schwimmlernkurse für Erwachsene anbieten?

Mdl.Anfr.Nr. 539 des BzV Marcus Worm            Beratungskosten für das Jugendamt

Ist inzwischen geklärt worden, ob das Land die 14.000 Euro Beratungskosten der Verwaltungsaka-demie übernimmt, die im Zuge des Umstrukturierungsprozesses des Jugendamtes entstanden sind?

Mdl.Anfr.Nr. 542 des BzV Peter Groos                            Musikschule I

Warum setzt das Bezirksamt bei der desolaten Personalsituation im Bereich Weiterbildung und Kultur keine Abwesenheitsvertretung in der Musikschule ein?

Mdl.Anfr.Nr. 543 des BzV Peter Groos                            Musikschule II

An welchen bezirklichen Schulen wird nach jetzigem Stand zusätzlich zu den regulären Musik-schulstandorten Freiheit 15 und Hans-Schmidt-Straße 6-8 Musikschulunterricht stattfinden?

Mdl.Anfr.Nr. 544 der BzV Andrea Gerbode               A100: Kompensationsmaßnahme für Zauneidechsen

Welche Schutzmaßnahmen bestehen für das Ersatzhabitat am ehemaligen Görlitzer Bahndamm, um etwaige Rückwanderungen von Zauneidechsen sowie Beeinträchtigungen während der Baumaßnahmen in der Kiefholzstraße 403 zu vermeiden und wie ist durch den Neubau der Zuweg zu dem Areal gesichert, um die pflegerischen Festlegungen zu gewähren?

Mdl.Anfr.Nr. 545 der BzV Angela Brümmer Finanzielle Förderung der Willkommensklassen

Ich frage das Bezirksamt, ob und wenn ja, welche zusätzlichen finanziellen Sachmittel stehen den Schulen der Willkommensklassen monatlich zur Verfügung oder ob es eine pauschale Sachmittelzuweisung für Aktivitäten bzw. die Anschaffung speziellen Materials gibt?

Mdl.Anfr.Nr. 546 der BzV Angela Brümmer                        “Fair gewinnt“

Wie viele Mitarbeiter des Bezirksamtes, die für die Auftragsvergabe oder in einem ähnlichen Bereich zuständig sind, nehmen an der gemeinsamen Veranstaltung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung und der Handwerkskammer Berlin am 18. Februar 2014 zum Thema “Fair gewinnt“ teil?

Mdl.Anfr.Nr. 547 der BzV Dr. Claudia Schlaak        Ehemaliger Jugendclub ABC Rocks

Wie ist der aktuelle Sachstand um den ehemaligen Jugendclub ABC Rocks, welche aktiven Bestrebungen zur Nutzung dieses Objekts im Jugend- oder Sozialbereich erfolgen bzw. welche Hindernisse sind dabei zu verzeichnen?

Mdl.Anfr.Nr. 548 des BzV Axel W. Sauerteig       Falschparker auf Radwegen verhindern

Kann sich das Bezirksamt vorstellen, wie andere Bezirksämter in der Stadt auch, bauliche Maßnahmen gegen Falschparker auf Radwegen zu testen (Beispiel:  Warschauer Brücke)?

Mdl.Anfr.Nr. 549 des BzV Axel W. Sauerteig                           Firlstraße

Welche Ursachen haben die immer wieder auftretenden Fahrbahnabsackungen in der Firlstraße und wäre nicht eine Unterbausanierung das probatere Mittel als die ständige Flickschusterei?

Mdl.Anfr.Nr. 550 des BzV Fritz Liebenow Neuen Standorte für Asylbewerber und Flüchtlinge 2014

Welche Standorte sollen im Bezirk für Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber und Flüchtlinge im Jahr 2014 erschlossen werden?

Mdl.Anfr.Nr. 551 des BzV Fritz Liebenow                Fallzahlen der Asylbewerber und Flüchtlinge 2013

Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge wurden im Jahr 2013 im Bezirk registriert und wie viele waren am 31. Dezember 2013 in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht und wie viele in anderen Unterkünften?

Mdl.Anfr.Nr. 555 der BzV Cornelia Flader                 Schulrechner auf Windows 7

Wann werden die Computer in den Schulen des Bezirks (Verwaltungsrechner sowie Rechner für die Schüler) vom Betriebssystem Windows XP auf Windows 7 umgestellt?

Mdl.Anfr.Nr. 556 des BzV Udo Voigt                Lage der Obdachlosen im Bezirk

Wie viele Obdachlose waren am 31. Dezember 2013 im Bezirk erfasst und wie viele Unter-kunftsplätze für Obdachlose wurden bis zum 31. Dezember 2013 im Bezirk vorrätig gehalten?

Mdl.Anfr.Nr. 557 des BzV Udo Voigt          Wegfall der Glascontainer in Wohngebieten

Wie und wo sollen künftig ältere und / oder gehbehinderte Menschen künftig ihren Glasmüll entsorgen, nachdem die Glasabfallcontainer Anfang Dezember 2013 aus den Müllstandorten der Wohnungsunternehmen entfernt wurden und wer trägt hierfür die Verantwortung?

Mdl.Anfr.Nr. 558 des BzV René Pönitz                Lehren aus dem Märchenviertel

Wie kommt nach Ansicht des Bezirksamtes der Berliner Mieterverein in seiner Mitgliederzeit-schrift zu folgendem Urteil: "Das SPD-geführte Amt hat eher dem Investor den Rücken gestärkt als seinen Bürgern", welche Lehren hat das Bezirksamt gezogen, damit bei künftigen Sanierungsmaßnahmen die Interessen der Einwohner deutlicher gestärkt werden und welche Erfahrungsaustausche hat das Bezirksamt diesbezüglich mit anderen Bezirken (wie z. B. mit Friedrichshain-Kreuzberg oder Pankow) bisher durchgeführt?

Mdl.Anfr.Nr. 559 der BzV Karin Kant                    Schulplätze Köpenick Süd

Wie soll, ohne den Ausbau der Müggelschlößchen-GS zur Gemeinschaftsschule, der Bedarf an Schulplätzen der Sekundarstufe I im Bereich Köpenick Süd gedeckt werden, vor allem auch für die Schülerinnen und Schüler des derzeitigen Standortes der Grüne Trift-Schule, welche nicht an den neuen Standort der im Sommer ausziehenden Schule mitziehen wollen/können?

Mdl.Anfr.Nr. 560 des BzV Rick Nagelschmidt              Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplans

Wie ist der Stand bezüglich der Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplans?

Mdl.Anfr.Nr. 561 des BzV Rick Nagelschmidt               100 Jahre Schule Am Berg

Hat das Bezirksamt Kontakt mit dem „Festtagskomitee “ zur 100-Jahr-Feier der Schule Am Berg und wie möchte das Bezirksamt diese unterstützen?

Mdl.Anfr.Nr. 540 des BzV Marcus Worm                 Ombudsstelle im Jobcenter

Verfügt das Bezirksamt über Informationen, ob das Modellprojekt der Ombudsstelle im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg stadtweit ausgeweitet werden soll?

Mdl.Anfr.Nr. 541 des BzV Marcus Worm                                                   Programm „Sport macht Schule“ - Treptow-Köpenick dabei?

Welche Schulen aus Treptow-Köpenick nehmen an dem Landesprogramm "Sport macht Schule" teil?

Mdl.Anfr.Nr. 552 des BzV Fritz Liebenow                        Werbeeinahmen

Wie hoch waren die Einnahmen des Bezirks aus Werbung für Tabakwaren im Jahr 2013?

Mdl.Anfr.Nr. 553 der BzV Heike Kappel                         Kulturring e. V.

Wann wird das Bezirksamt den Mietvertrag mit dem Kulturring e. V. für die Dahmestraße im Ortsteil Bohnsdorf (Kulturküche) abschließen?

Mdl.Anfr.Nr. 554 der BzV Heike Kappel                            Pachtvertrag

Aus welchen Gründen wurde noch kein Pachtvertrag mit dem Sportangelverein Sadowa e. V. abgeschlossen und bis wann soll dies geschehen?