Tagesordnung - 6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:22 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 6.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 6.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 6.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 6.BVV
Tagesordnung Konsensliste 6 BVV am 04. 05. 2022
offene Beschlüsse BzStRin SchuSpKult
offene Beschlüsse BzStRin SozGes
offene Beschlüsse BzStRin StadtBü
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR JugFam
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Gedenkminute für die am Freitag, den 29.04.2022 in Pankow ermordete sechsfache Mutter  
Enthält Anlagen
IX-0251  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Gastronomie und Toiletten im Botanischen Volkspark Blankenfelde  
Enthält Anlagen
IX-0250  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Gleimviertel für alle - Die BVV soll Maßnahmen zur Erhöhung der Lebensqualität im Gleimviertel beschließen  
Enthält Anlagen
IX-0216  
Ö 1.9     vertagte Drucksachen aus der 5. Tagung der BVV - bereits verteilt      
Ö 1.9.1  
Mehr Stadtraum für alle – Sonnenburger Platz endlich realisieren  
Enthält Anlagen
IX-0167  
Ö 1.9.2  
Corona-Folgen für Pankower Betriebe abmildern  
Enthält Anlagen
IX-0189  
Ö 1.9.3  
Keine Ehrung für Demokratiefeinde – Ernst-Thälmann-Denkmal abbauen!  
Enthält Anlagen
IX-0198  
Ö 1.10  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0213  
Ö 1.11  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0214  
Ö 1.12  
Berufung beratender und stellvertretend beratender Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode von Personen aus der Jugendhilfe sachverwandter Bereiche gemäß § 35 KJHG, Absatz 7,Nummer 9  
Enthält Anlagen
IX-0203  
Ö 1.13  
Weitere Verlängerung der Veränderungssperre 3-61/17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg um ein weiteres Jahr, für das Grundstück Lilli-Henoch-Straße 10/12, Ringbahn zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, Eisenbahn von S-Bahnhof Prenzlauer Allee nach S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0242  
Ö 1.14  
Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten
Enthält Anlagen
IX-0057  
Ö 1.15  
Koordinierung statt Enttäuschung - Überprüfung der Einschulungsbereiche  
Enthält Anlagen
IX-0059  
Ö 1.16  
Sportplatz- und Hallenzeiten online einsehen und buchen
Enthält Anlagen
IX-0065  
Ö 1.17  
Die Cantianstraße fußgängerinnenfreundlicher und sicherer gestalten
Enthält Anlagen
IX-0071  
Ö 1.18  
Be- und Entlade-Zonen für den Winskiez  
Enthält Anlagen
IX-0072  
Ö 1.19  
Einen für Radfahrer geeigneten Belag über die Heinersdorfer Brücke herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0075  
Ö 1.20  
Verkehrssicherheit für Radfahrer auf der Danziger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0079  
Ö 1.21  
Keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste  
Enthält Anlagen
IX-0088  
Ö 1.22  
Arztpraxisinterne Sozialberatung anbieten – erfolgreiche Projekte verstetigen
Enthält Anlagen
IX-0101  
Ö 1.23  
Zukunftswerkstatt für das UNESCO-Weltkulturerbe „Wohnstadt Carl Legien“ und Umgebung  
Enthält Anlagen
IX-0111  
Ö 1.24  
Städtepartnerschaften sichtbarer machen – Völkerfreundschaft leben!
Enthält Anlagen
IX-0114  
Ö 1.25  
Informationen zu Hilfsmöglichkeiten bei häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
IX-0120  
Ö 1.26  
Kein zusätzlicher und vorsätzlicher Lieferverkehr in Nebenstraßen der Schönhauser Allee  
Enthält Anlagen
IX-0121  
Ö 1.27  
Öffnungszeiten der Pankower Bürgerämter verlängern und Terminstau abbauen!  
Enthält Anlagen
IX-0127  
Ö 1.28  
Schutz der Grünflächen am Rosenthaler Anger
Enthält Anlagen
IX-0133  
Ö 1.29  
Beschluss über den Abschlussbericht der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für das Untersuchungsgebiet Pankow – Langhansstraße als städtebauliche Planung gemäß § 140 Nr. 4 BauGB für das Sanierungsgebiet Langhansstraße und Beschluss überdie notwendige Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele  
Enthält Anlagen
IX-0141  
Ö 1.30  
Begrünung des Lernortes am Thälmann-Denkmal  
Enthält Anlagen
IX-0218  
Ö 1.31  
Beschulung ukrainischer Schüler:innen in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0219  
Ö 1.32  
Legale Wände für Graffiti-Kunst - Hall of Fame an der Mendelssohnstraße  
Enthält Anlagen
IX-0215  
Ö 1.33  
Lesbare Schilder im Thälmannpark  
Enthält Anlagen
IX-0204  
Ö 1.34  
Resolution: Keinen Millimeter Platz für Antisemitismus und Feinde des israelischen Staates in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0243  
Ö 1.35  
Würdigung der Widerstandsgruppe Marianne und Herbert Baum im neuen Wohngebiet "Blankenburger Süden"  
Enthält Anlagen
IX-0234  
Ö 1.36  
Sichere Wegeführung Kniprodestraße / Werneuchener Wiese und Erhalt der vorhandenen Eschenallee  
Enthält Anlagen
IX-0237  
Ö 1.37  
Projekteinheit Radwege auch für Pankow nutzen!  
Enthält Anlagen
IX-0217  
Ö 1.38  
Keine Kompromisse zu Lasten der Schüler:innen: Schulwegsicherheit an der Werneuchener Wiese gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX-0240  
Ö 1.39  
Das Wirken Robert Rössles historisch-kritisch würdigen  
Enthält Anlagen
IX-0230  
Ö 1.40  
Einbahnstraße an der Prenzlauer Promenade  
Enthält Anlagen
IX-0231  
Ö 1.41  
Beteiligung der BVV bei der Erarbeitung von Ziel- und Projektvereinbarungen im Rahmen der Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
IX-0221  
Ö 1.42  
Pankows City Toiletten: Kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter!  
Enthält Anlagen
IX-0205  
Ö 1.43  
Endlich Schulwegsicherheit im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
IX-0246  
Ö 1.44  
Beteiligungsbeirat Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
IX-0222  
Ö 1.45  
Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden  
Enthält Anlagen
IX-0209  
Ö 1.46  
Die Pistoriusstraße sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX-0241  
Ö 1.47  
Schnelle Verbesserungen für den Radverkehr durch Ausweisung von „Pop-Up Fahrradstraßen“ für Pankow als eine Notmaßnahme  
Enthält Anlagen
IX-0225  
Ö 1.48  
Baumpatenschaften in Pankow einfach und verständlich ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0206  
Ö 1.49  
Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland durch die BSR  
Enthält Anlagen
IX-0245  
Ö 1.50  
Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 1.51  
Mehr Umweltschutz und Kontrolle der Freizeitnutzung am Baggersee Arkenberge  
Enthält Anlagen
IX-0212  
Ö 1.52  
Sauberkeit neben den Gleisen im Prenzlauer Berg herstellen – DB Netz AG verpflichten!  
Enthält Anlagen
IX-0248  
Ö 1.53  
Zukunftsfeste Wärmeversorgung in Pankow - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
IX-0224  
Ö 1.54  
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Pankower Parks  
Enthält Anlagen
IX-0207  
Ö 1.55  
Behinderungen und Gefahren durch E-Roller und E-Scooter reduzieren  
Enthält Anlagen
IX-0244  
Ö 1.56  
Queere Projekte auf der Bezirksamts-Webseite vorstellen  
Enthält Anlagen
IX-0226  
Ö 1.57  
Klare Kante für Protected Bike Lanes  
Enthält Anlagen
IX-0211  
Ö 1.58  
Katretter - Leben retten und schnell aktiv vor Ort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0232  
Ö 1.59  
Radverkehr zwischen Schwedter Steg und Norwegerstraße erleichtern  
Enthält Anlagen
IX-0220  
Ö 1.60  
Erich-Weinert-Straße zügig als Fahrradstraße einrichten und ausweisen  
Enthält Anlagen
IX-0210  
Ö 1.61  
Müllentsorgung an der Straßenbahnhaltestelle Oderbruchstraße – Vermüllung reduzieren!  
Enthält Anlagen
IX-0247  
Ö 1.62  
Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs an der Blankenburger Straße herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0227  
Ö 1.63  
Verkehrsberuhigung der Hauptstraße (zurückversetzt) in Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0208  
Ö 1.64  
Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche besser sichtbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0249  
Ö 1.65  
Schulzestraße, Wilhelm-Kuhr- Straße und Am Bürgerpark verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
IX-0228  
Ö 1.66  
Pankow wird familiengerechter Bezirk!  
Enthält Anlagen
IX-0239  
Ö 1.67  
Durchgangsverkehr in der Straße Am Rollberg unterbinden  
Enthält Anlagen
IX-0229  
Ö 1.68  
Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge (StEMo) auch nach 2023 sichern!  
Enthält Anlagen
IX-0238  
Ö 1.69  
Kinderschutz stärken – „Safer Internet Day“ in Schulen leben  
Enthält Anlagen
IX-0235  
Ö 1.70  
Barrierefreiheit auf Friedhöfen  
Enthält Anlagen
IX-0233  
Ö 1.71  
Personalgewinnung des Bezirksamt Pankow verbessern – Kooperationen schließen!  
Enthält Anlagen
IX-0236  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen aus der 5. Tagung der BVV - bereits verteilt      
Ö 2.1.1  
Schulwegsicherheit am Heinrich-Schliemann-Gymnasium herstellen!
Enthält Anlagen
IX-0029  
Ö 2.1.2  
Projekte „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ stärken – neue Wohnungen in die Projekte integrieren!  
Enthält Anlagen
IX-0064  
Ö 2.1.3  
Pankower RENNsation wiederbeleben und das „Netzwerk Kinderschutz“ sichtbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0077  
Ö 2.1.4  
Kooperationsvereinbarung Projekt „Seniorennetz – digitale Informations- und Angebotsplattform für Seniorinnen und Senioren“  
Enthält Anlagen
IX-0145  
Ö 2.1.5  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung  
Enthält Anlagen
IX-0149  
Ö 2.2  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.3  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.4  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.5  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.6  
Zukunft der Berliner Allee
Enthält Anlagen
VIII-0995  
Ö 2.7  
Verbesserung für die Querungssituation in der Pistoriusstraße
Enthält Anlagen
VIII-1000  
Ö 2.8  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 2.9  
Gedenken an Dieter Eich  
Enthält Anlagen
VIII-1207  
Ö 2.10  
Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Albertinenstraße jetzt!  
Enthält Anlagen
VIII-1227  
Ö 2.11  
Fahrradabstellanlagen und Verkehrssicherheit am S-Bahnhof Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1307  
Ö 2.12  
Ersatzflächen für Kleingärten vor Schönholz  
Enthält Anlagen
VIII-1567  
Ö 2.13  
Beteiligung im B-Plan-Verfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1578  
Ö 2.14  
Briefkasten für das Bezirksamt und die BVV Pankow sichern  
Enthält Anlagen
IX-0060  
Ö 2.15  
Villa vor Schönholz für den Bezirk sichern
Enthält Anlagen
IX-0073  
Ö 2.16  
Verwaltungsmodernisierung jetzt: CityLAB Hausbesuch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0132  
Ö 2.17  
Bebauungsplan 3-60 „Pankower Tor“ für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow und angrenzender Flächen im Bezirk Pankow, Ortsteile Pankow und Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0199  
Ö 2.18  
Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0200  
Ö 2.19  
Umnutzung der ehemaligen Industriebahntrasse Tegel-Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
IX-0201  
Ö 2.20  
Das Bezirksamt hebt den BA-Beschluss IX-0117-2022 zum Betreff "Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 "Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt-Tucholsky-Oberschule“ vom 01.03.2022 auf."  
Enthält Anlagen
IX-0202  
               
 
 

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