Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
2154/XX  
Ö 1.2  
Verkehrssituation Schillerkiez  
Enthält Anlagen
2155/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Nachbesetzung der Geschäftsführerstelle des Jobcenters Neukölln transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 2.2  
Wider die Ungleichbehandlung von Terroropfern und Glorifizierung von Straftätern durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2204/XX  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2153/XX  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Grünflächenausschuss  
Enthält Anlagen
2156/XX  
Ö 5.4  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 5.5  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
2159/XX  
Ö 5.6  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 5.7  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordneter im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2183/XX  
Ö 5.8  
Benennung einer Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2184/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
2147/XX  
Ö 7.2  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln  
Enthält Anlagen
2148/XX  
Ö 7.3  
Wahl der Mitglieder in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
2149/XX  
Ö 7.4  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 7.5  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Datenschutz im Jugendamt  
Enthält Anlagen
2185/XX  
Ö 8.2  
Clanimmobilien  
Enthält Anlagen
2186/XX  
Ö 8.3  
Migrationsbeirat ordnungsgemäß bestätigen  
Enthält Anlagen
2187/XX  
Ö 8.4  
Kostenfreies Mittagessen sichergestellt?  
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 8.5  
Das Infektionsgeschehen nimmt ab, dennoch gibt es weiterhin deutliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens.  
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 8.6  
Stellenausschreibung  
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 8.7  
WC-Anlagen in Neukölln  
Enthält Anlagen
2191/XX  
Ö 8.8  
Kontaktverfolgungssoftware SORMAS  
Enthält Anlagen
2192/XX  
Ö 8.9  
Kahlschlag im Park?  
Enthält Anlagen
2193/XX  
Ö 8.10  
Neue Leitung des Jobcenters Neukölln  
Enthält Anlagen
2194/XX  
Ö 8.11  
Infektionsgeschehen in Neukölln  
Enthält Anlagen
2195/XX  
Ö 8.12  
Absatzförderung unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutz  
Enthält Anlagen
2196/XX  
Ö 8.13  
Bauzaun in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 8.14  
Kulturentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
2198/XX  
Ö 8.15  
Ungenügender Winterdienst  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 8.16  
Wird Tariftreue und neuer Landesmindestlohn kontrolliert?  
Enthält Anlagen
2200/XX  
Ö 8.17  
Gifteintrag ins Rudower Fließ?  
Enthält Anlagen
2201/XX  
Ö 8.18  
Muss erst ein Lehrer ermordet werden?  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 9  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025
Enthält Anlagen
2101/XX  
Ö 9.1  
Multifunktions-Mensa für die Karlsgarten-Schule  
Enthält Anlagen
2150/XX  
Ö 9.2  
Digitales Einheitliches Gebäudemanagement im Bezirk Neukölln - Moderne Software für Neukölln  
Enthält Anlagen
2151/XX  
Ö 10     Mitteilungen      
Ö 10.1  
Neukölln erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 10.2  
Brunnen auf dem Reuterplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 10.3  
Gesundheitsamt Neukölln auf den „Corona-Winter“ vorbereiten  
Enthält Anlagen
2017/XX  
Ö 10.4  
Kostenfreies Mittagessen an Grundschulen – Angebot auch ohne Präsenzunterricht aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
2105/XX  
Ö 10.5  
Fahrradfahren auf der Gerlinger Straße  
Enthält Anlagen
2111/XX  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0093/XX  
Ö 11.2  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 11.3  
Morusstraße 14  
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 11.4  
Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude in öffentlicher Hand
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 11.5  
Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1365/XX  
Ö 11.6  
Verwahrlosung bekämpfen – Urban-Gardening fördern!
Enthält Anlagen
1540/XX  
Ö 11.7  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 11.8  
Bebauungsplan XIV-155a („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)  
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 12     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12.1  
Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 12.2  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 12.3  
Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 12.4  
Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 12.5  
PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 12.6     Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 12.7     Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 12.8     Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 12.9  
Gewaltprävention in Neukölln  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 12.10     Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 12.11     Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung  
Enthält Anlagen
2060/XX  
Ö 12.12     Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 12.13     Zukunftsfesten Hermannplatz gestalten  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 12.14     Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten  
Enthält Anlagen
2073/XX  
Ö 12.15     Anwendung Mietendeckel in Neukölln  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 12.16     Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 12.17     Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1     Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen  
Enthält Anlagen
1749/XX  
Ö 13.2     Ältestenratssitzungen während der BVV
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 13.3     Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen der/des Vorsteherin/Vorstehers)  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 13.4     Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen des Bezirksamtes)  
Enthält Anlagen
1966/XX  
Ö 13.5     Änderung Geschäftsordnung III § 40 Wortmeldungen, Worterteilungen und Rededauer
Enthält Anlagen
2026/XX  
Ö 13.6     Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 13.7     Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
Ö 13.8     Partnerschaft mit Initiative(n) des globalen Südens  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 13.9     Berlin hat bewiesen: Auch ohne Feuerwerk rutscht die Stadt gut ins neue Jahr  
Enthält Anlagen
2122/XX  
Ö 13.10     Lokale Händler untersützen  
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 13.11     Neuer Radwegplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
2112/XX  
Ö 13.12  
Verlängerung der Buslinie 179
Enthält Anlagen
2114/XX  
Ö 13.13     Mülleimer in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
2108/XX  
Ö 13.14     Geschwindigkeitsmessung in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 13.15     Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 13.16     Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 13.17     Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 13.18     ESTREL-Tower klimagerecht beheizen  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1     Arbeit der Schulen in der Pandemie wird zusätzlich erschwert  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 14.2     Wie geht es weiter nach der Coronakrise?  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 15     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1  
Ausgleichsmittel für das Kiehlufer  
Enthält Anlagen
2161/XX  
Ö 16.2  
Alt-Buckow 37: Illegal erworbenes Clanvermögen für soziale Infrastruktur!  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 16.3  
Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen  
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 16.4  
Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 16.5  
Bürger umfassend über das Infektionsgeschehen informieren  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 16.6  
Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 16.7  
Neukölln fußgänger*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 16.8  
Plätze in Willkommensklassen für später dazukommende Kinder belassen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 16.9  
kostenloses Mittagessensangebot für Schüler aller Schulen  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 16.10  
Sitzbank am Britzer Damm/Ecke Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 16.11  
1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 16.12  
Saubere Schulen- Eigenreinigung der Schulen mit Zeitplan unterlegen  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 16.13  
Keine Bevorzugung von Supermarktketten gegenüber Markthändler*innen im „Lockdown“  
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 16.14  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 16.15  
Hasenheide-Hygiene verbessern  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 16.16  
Frequentierung von Pop-Up-Radwegen erfassen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 16.17  
Personalunterkunft Volkspark Hasenheide  
Enthält Anlagen
2177/XX  
Ö 16.18  
Befristete Sonderregelungen für die Außengastronomie verlängern  
Enthält Anlagen
2178/XX  
               
 
 

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