Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:11 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2     Prioritäten      
Ö 2.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 2.1.1  
Zum CleanTech Business Park  
Enthält Anlagen
1637/VIII  
Ö 2.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 2.2.1  
Zum Verkehr auf der Märkischen Allee  
Enthält Anlagen
1608/VIII  
Ö 2.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 2.3.1  
Für eine schnelle Sanierung der Wuhletalbrücke an der Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1581/VIII  
Ö 2.3.2  
Sanierung der Brücke über die Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1618/VIII  
Ö 2.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 2.4.1  
Zu den steigenden Schülerzahlen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1617/VIII  
Ö 3     Mündliche Fragestunde      
Ö 3.1  
Zur Straßenentwässerung  
Enthält Anlagen
1595/VIII  
Ö 3.2  
Zum Umbau des Haltestellenübergangs Hultschiner Damm/Bruchsaler Straße  
Enthält Anlagen
1609/VIII  
Ö 3.3  
Zur Verkehrsschule in Marzahn Nord  
Enthält Anlagen
1624/VIII  
Ö 3.4  
Zur illegalen Weitervermietung kommunaler Wohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1596/VIII  
Ö 3.5  
Zum Wernerbadgelände  
Enthält Anlagen
1599/VIII  
Ö 3.6  
Zur Verlängerung der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1638/VIII  
Ö 3.7  
Zu: Wie geht es weiter am ehemaligen Güterbahnhof Kaulsdorf?  
Enthält Anlagen
1610/VIII  
Ö 3.8  
Zur ergänzenden Infrastruktur im Zusammenhang mit dem Neubau im Areal Märkische Allee/Wuhletalstraße/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
1615/VIII  
Ö 3.9  
Zur Situation an der Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
1639/VIII  
Ö 3.10  
Zu Ladesäulen für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1642/VIII  
Ö 4     Große Anfragen      
Ö 4.1  
Zum Schulessen      
Ö 4.1.1  
Zur Umsetzung des elternkostenbeteiligungsfreien Mittagessens ab Schuljahr 2019/2020  
Enthält Anlagen
1607/VIII  
Ö 4.1.2  
Zur Essenssituation an den Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1616/VIII  
Ö 4.1.3  
Zum kostenlosen Mittagessen: Schule wird gerechter  
Enthält Anlagen
1623/VIII  
Ö 4.2  
Zum kostenlosen Schülerticket: Berlin wird erforschbar  
Enthält Anlagen
1622/VIII  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1149/VIII  
Ö 5.2  
Zügige Umsetzung des BVV-Beschlusses zu DS 1073/VIII - Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen  
Enthält Anlagen
1357/VIII  
Ö 5.3  
Zu den umfangreichen Neubautätigkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1533/VIII  
Ö 6  
Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
1603/VIII  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Rechnungsprüfung hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
1604/VIII  
Ö 6.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
1625/VIII  
Ö 7     Konsenslisten      
Ö 7.1  
Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Ergänzung des Zusatzschildes auf dem Straßenschild Janusz Korczak  
Enthält Anlagen
0477/VIII-01  
Ö 7.1.2  
Energiesparende Maßnahmen an Schulen  
Enthält Anlagen
1071/VIII  
Ö 7.1.3  
Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“  
Enthält Anlagen
1291/VIII  
Ö 7.1.4  
Einrichtung einer Vollzeitstelle beim Beauftragten für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
1323/VIII  
Ö 7.1.5  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-81b G/32 für das Grundstück Landsberger Allee 494 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81b G im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0572/V)  
Enthält Anlagen
1337/VIII  
Ö 7.1.6  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln II: Technische und inhaltliche Weiterentwicklung  
Enthält Anlagen
1370/VIII  
Ö 7.1.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0035, 2020-0036,2020-0002 - Springpfuhlpark sanieren  
Enthält Anlagen
1436/VIII-04  
Ö 7.1.8  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl. Nr.: 2020-0193 - Radweg Hönower Straße verlängern  
Enthält Anlagen
1436/VIII-05  
Ö 7.1.9  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0280 - Radweg auf der Dorfstraße Kaulsdorf schaffen  
Enthält Anlagen
1436/VIII-06  
Ö 7.1.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0210 - Lückenschluss des Radweges in der Heinrich-Grüber-Straße vornehmen  
Enthält Anlagen
1436/VIII-07  
Ö 7.1.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0212 - Wuhleweg zwischen Mosbacher Straßen-Brücke und B1 bzw. S-/U-Bahnhof Wuhletal sanieren  
Enthält Anlagen
1436/VIII-08  
Ö 7.1.12  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0200, 2020-0021 - Prüfung weiterer Flächen für Hundeauslaufgebiete  
Enthält Anlagen
1436/VIII-09  
Ö 7.1.13  
Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges  
Enthält Anlagen
1470/VIII  
Ö 7.1.14  
Transparenz und Bürgerbeteiligung beim „Theater am Park“  
Enthält Anlagen
1483/VIII  
Ö 7.1.15  
Sicherung von Wochenendöffnungszeiten des Bezirksmuseums  
Enthält Anlagen
1486/VIII  
Ö 7.1.16  
Barrierefreie Packstationen  
Enthält Anlagen
1575/VIII  
Ö 7.1.17  
Kostenfreie Hallennutzung für den FSV Blau Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V.  
Enthält Anlagen
1582/VIII  
Ö 7.1.18  
Spielplätze – wo sind sie denn?  
Enthält Anlagen
1585/VIII  
Ö 7.1.19  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-44 vom 12. März 2018 mit Deckblatt vom 12. Juni 2018 und Deckblatt vom 28. Mai 2019 einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB vom Juli 2019 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplanverfahren 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage „Alt Hellersdorf“, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischen ... (BA-Vorlage Nr. 0716/V)  
Enthält Anlagen
1589/VIII  
Ö 7.1.20  
Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
1600/VIII  
Ö 7.1.21  
Möglichkeiten für ausreichend Ladestationen für E-Fahrzeuge schaffen  
Enthält Anlagen
1619/VIII  
Ö 7.1.22  
Umfahrung der südlichen Brücke Blumberger Damm für Radfahrer/-innen ausweisen  
Enthält Anlagen
1620/VIII  
Ö 7.1.23  
Bordsteinabsenkungen zugänglich halten  
Enthält Anlagen
1628/VIII  
Ö 7.1.24  
Neubau der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1635/VIII  
Ö 7.2     Konsensliste b)      
Ö 7.2.1  
Schutz- und Pflegemaßnahmen Kaulsdorfer Seen
Enthält Anlagen
0345/VIII  
Ö 7.2.2  
Es werde Licht - Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0649/VIII  
Ö 7.2.3  
Spielecken in Wartebereichen der bezirklichen Ämter mit Publikumsverkehr
Enthält Anlagen
0777/VIII  
Ö 7.2.4  
Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
1161/VIII  
Ö 7.2.5  
Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord am Cecilienplatz sichern und weiter zu einer modernen und offenen Bildungs- und Kultureinrichtung ausbauen  
Enthält Anlagen
1264/VIII  
Ö 7.2.6  
Projekt „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (DS 1439/VIII - BA-Vorlage Nr. 0643/V) hier: Auswertung des Projektes „Tagesdienstleistung Sicht- und Bedarfsreinigung“ an Schulen im Bezirk Marzahn-Helllersdorf (BA-Vorlage Nr. 0702/V)  
Enthält Anlagen
1439/VIII-01  
Ö 7.2.7  
Verkehrssicherheit auf dem Parkplatz an der Hellersdorfer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1583/VIII  
Ö 7.2.8  
Bienenfreundliche Bäume in den Bezirk  
Enthält Anlagen
1584/VIII  
Ö 7.2.9  
Für sichere und saubere Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1586/VIII  
Ö 7.2.10  
Bericht zur Arbeit der EU-Beauftragten und des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0662/V)  
Enthält Anlagen
1587/VIII  
Ö 7.2.11  
Arbeitsplan der EU-Beauftragten des Bezirksamtes für das Jahr 2019 (BA-Vorlage Nr. 0719/V)  
Enthält Anlagen
1592/VIII  
Ö 7.2.12  
Sonnenschutz in überhitzten Diensträumen  
Enthält Anlagen
1605/VIII  
Ö 7.2.13  
Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern  
Enthält Anlagen
1611/VIII  
Ö 7.2.14  
B1 Radverkehrsinfrastruktur schaffen und grundhaft sanieren  
Enthält Anlagen
1612/VIII  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.14 - überwiesen
   
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    07.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die B1 zügig grundhaft saniert und im Zuge dieser Maßnahme ein paralleler, abgetrennter Radweg mit errichtet wird.

 

Es ist unbedingt zu vermeiden, dass eine Tempo-30 Ausweisung erfolgt.

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die B1 zügig grundhaft saniert und im Zuge dieser Maßnahme ein paralleler, abgetrennter Radweg mit errichtet wird.

 

Es ist unbedingt zu vermeiden, dass eine Tempo-30 Ausweisung erfolgt.

   
    11.08.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   
Ö 7.2.15  
Verkehrssicherheit auf der Heinrich-Grüber-Straße verbessern!  
Enthält Anlagen
1613/VIII  
Ö 7.2.16  
Kauf des Wernersees  
Enthält Anlagen
1626/VIII  
Ö 7.2.17  
Maßnahmen gegen die akute Verschmutzung des Springpfuhls in Marzahn Süd  
Enthält Anlagen
1627/VIII  
Ö 7.2.18  
Absolutes Halteverbot an der Kreuzung Cecilienstraße/Tollensestraße  
Enthält Anlagen
1629/VIII  
Ö 7.2.19  
Sammel-Bebauungsplan zur Sicherung von Kleingärten  
Enthält Anlagen
1630/VIII  
Ö 7.2.20  
Mehr Papierkörbe am Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
1631/VIII  
Ö 7.2.21  
Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
1633/VIII  
Ö 7.2.22  
Für einen 30-Minuten-Takt auf der Linie RB 25  
Enthält Anlagen
1634/VIII  
Ö 7.2.23  
Beitragsfreie Schwimmkurse für Kinder zur Ferienzeit  
Enthält Anlagen
1636/VIII  
Ö 7.2.24  
Resolution: Keine weiteren Verzögerungen bei der Tangentialverbindung Ost (TVO)  
Enthält Anlagen
1640/VIII  
Ö 7.3     Konsensliste c)      
Ö 7.3.1  
Zu speziellen Angeboten der freien Jugendhilfe für Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren  
Enthält Anlagen
1562/VIII  
Ö 7.3.2  
Zum Extasy-Konsum an Grundschulen des Stadtbezirks Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1606/VIII  
Ö 7.3.3  
Zur Arbeitsfähigkeit der Serviceeinheit Facility Management  
Enthält Anlagen
1621/VIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Machbarkeitsstudie für Radbahn entlang der U5  
Enthält Anlagen
1597/VIII  
Ö 8.2  
Für einen Radschnellweg entlang der U5  
Enthält Anlagen
1614/VIII  
Ö 8.3  
Machbarkeitsstudie für die Radbahn U5 in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
1632/VIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Eine andere Bezeichnung für den Behindertenausweis  
Enthält Anlagen
1491/VIII  
Ö 9.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)  
Enthält Anlagen
1578/VIII  
Ö 10  
Nichtöffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin