Drucksache - 1633/VIII  

 
 
Betreff: Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Tielebein, Björn 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.08.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
18.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda      
Hauptausschuss Beschlussempfehlung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Pilotprojekt von „FixMyBerlin“ mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzburg zur Online-Meldung von Standorten für Fahrradbügel zu beteiligen, um den bedarfsgerechten Ausbau von Fahrradabstellmöglichkeiten in Marzahn-Hellersdorf zu unterstützen.


Begründung:

Das Mobilitätsgesetz des Landes Berlin sieht den Ausbau von sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten vor. Dafür werden den Bezirken finanzielle Mittel bereitgestellt. Aufrufe, potentielle und geeignete Standorte für Fahrradabstellmöglichkeiten zu melden, erfolgten zwar in der Vergangenheit, jedoch blieb die notwendige Digitalisierung aus. Das Bezirksamt sollte daher aktiv die Weiterentwicklung von Online-Meldeverfahren und eine bezirksübergreifende Kooperation unterstützen. Damit verbunden ist auch die Bereitschaft des Bezirksamtes, Meldungen zu verfolgen und Transparenz herzustellen.

 
 

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