Drucksache - 1611/VIII  

 
 
Betreff: Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.08.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
05.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
18.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
07.11.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
05.12.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.01.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an ausgewählten öffentlichen bezirklichen Gewässern in Absprache mit dem Ordnungsamt Schilder aufzustellen, die den Umgang mit den Gewässern und deren Umgebung aufzeigen und darstellen, welche gesetzlichen Regeln aus welchem Grund gelten.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, an öffentlichen bezirklichen Gewässern Schilder aufzustellen, die den Umgang mit den Gewässern und dessen Umgebung aufzeigen und darstellen, welche gesetzlichen Regeln aus welchem Grund gelten.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 05.12.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit sieben Ja-Stimmen und acht Enthaltungen, den Antrag in der vom Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
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