Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Hundeauslaufgebiet Nordring  
Enthält Anlagen
0315/VI  
Ö 1.2  
Zum Projekt Elsensee  
Enthält Anlagen
0301/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1914/V aus der 60. BVV vom 28.09.06 Barnimer Feldmark (BA-Vorlage Nr. 79/III)  
Enthält Anlagen
1914/V  
Ö 2.1.2  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 2.1.3  
Wiedereinberufung der Arbeitsgruppe Öffentlicher Nahverkehr  
Enthält Anlagen
0026/VI  
Ö 2.1.4  
Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7  
Enthält Anlagen
0046/VI  
Ö 2.1.5  
Sendemasten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0088/VI  
Ö 2.1.6  
Angleichung der Abwassertarife in den Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
0121/VI  
Ö 2.1.7  
Wasserzufuhr für den Waldowteich  
Enthält Anlagen
0158/VI  
Ö 2.1.8  
Organisation und Durchführung einer Inhouse-Veranstaltung zum Thema "Das Berliner Beurteilungswesen" für Führungskräfte des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 92/III)  
Enthält Anlagen
0159/VI  
Ö 2.1.9  
Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein  
Enthält Anlagen
0192/VI  
Ö 2.1.10  
Außenanlagen von kommunalen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0200/VI  
Ö 2.1.11  
Prüfung auf Raumeinsparungen  
Enthält Anlagen
0201/VI  
Ö 2.1.12  
Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote  
Enthält Anlagen
0202/VI  
    22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.7 - überwiesen
   
   
    12.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Gebäude, in denen noch eine Nutzung für kommunale Angebote erfolgt, obwohl sie schon in das Finanzvermögen überführt sind, zu erfassen und den Umzug dieser Angebote  in kommunale Gebäude bis zum Juli 2007 zu veranlassen bzw. durchzuführen.

   
    04.07.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    29.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 2.1.13  
Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0215/VI  
Ö 2.1.14  
Notfallkarten
Enthält Anlagen
0223/VI  
Ö 2.1.15  
Bau- und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn (BA-Vorlage Nr. 91/III)  
Enthält Anlagen
0236/VI  
Ö 2.1.16  
Feste im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 97/III)  
Enthält Anlagen
0244/VI  
Ö 2.1.17  
Statistik der im Jahr 2006 im Bezirksamt eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 76/III)  
Enthält Anlagen
0245/VI  
Ö 2.1.18  
Benennung eines Abwesenheitsvertreters für die Trägervertretung der ARGE nach § 44 b SGB II (BA-Vorlage Nr. 107/III)  
Enthält Anlagen
0246/VI  
Ö 2.1.19  
Zum Nutzungskonzept "Haus des Sports" (BA-Vorlage Nr. 84/III)  
Enthält Anlagen
0247/VI  
Ö 2.1.20  
Neuer Schulstandort für die Caspar-David-Friedrich Oberschule  
Enthält Anlagen
0252/VI  
Ö 2.1.21  
Erstausstattung zum Schulbeginn für Kinder aus ALG2 Bedarfsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
0262/VI  
Ö 2.1.22  
Analyse der sozialen Arbeitsmarktsituation  
Enthält Anlagen
0277/VI  
Ö 2.1.23  
Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0278/VI  
Ö 2.1.24  
Vermarktung des Gewerbebandes  
Enthält Anlagen
0280/VI  
Ö 2.1.25  
Kein Totalabriss im Schorfheideviertel  
Enthält Anlagen
0282/VI  
Ö 2.1.26  
Nutzungsanalyse gedeckter Sportanlagen  
Enthält Anlagen
0284/VI  
Ö 2.1.27  
21. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl  
Enthält Anlagen
0288/VI  
Ö 2.1.28  
Bilanz des bezirklichen Anlagevermögens  
Enthält Anlagen
0290/VI  
Ö 2.1.29  
Offenlegung von ehrenamtlichen Tätigkeiten etc. und Nebentätigkeiten der Bezirksamtsmitglieder  
Enthält Anlagen
0291/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Erstellung eines Bebauungsplanverfahrens für die TVO (Tangentialverbindung Ost)  
Enthält Anlagen
0104/VI  
Ö 2.2.2  
Einbeziehung einer Schule mit gymnasialer Oberstufe in den Modellversuch einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0261/VI  
Ö 2.2.3  
Ertüchtigung der Eisenbahnverbindung auf dem "Berliner Außenring"  
Enthält Anlagen
0275/VI  
Ö 2.2.4  
Wuhletalwanderweg - Querung Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0276/VI  
Ö 2.2.5  
Facility-Management einrichten  
Enthält Anlagen
0279/VI  
Ö 2.2.6  
Zuwendung finanzieller Mittel im Rahmen des Stadtumbaus Ost  
Enthält Anlagen
0283/VI  
Ö 2.2.7  
LA 21 - Vorschläge zur weiteren Renaturierung des Wuhletals  
Enthält Anlagen
0287/VI  
Ö 2.2.8  
Ausstellung der "Initiative gegen den Bankenskandal"  
Enthält Anlagen
0289/VI  
Ö 2.2.9  
Information zum Stand des Straßenkatasters  
Enthält Anlagen
0294/VI  
Ö 2.2.10  
Einrichten eines Parkverbotes  
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 2.2.11  
Öffentlicher Fußweg vom S-Bahnhof-Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0297/VI  
Ö 2.2.12  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen  
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 2.2.13  
Lebensqualität verbessern - Schaffung von Parkflächen an der alten Kirche an der Straße Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0300/VI  
Ö 2.2.14  
Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!  
Enthält Anlagen
0303/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ersatzwahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0237/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Sicherung der Lebensqualität im Bezirk - Lärmbelästigung wenn möglich eindämmen, besser vermeiden  
Enthält Anlagen
0298/VI  
Ö 5.2  
Zu Schulpflichtigen Kinder aus Bedarfsgemeinschaften (ALG2)  
Enthält Anlagen
0273/VI  
Ö 5.3  
Zur Telefon-Hotline Netzwerk Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0274/VI  
Ö 5.4  
Zu finanziellen Aufwendungen für den sogenannten "Kampf gegen Rechtsextremismus"  
Enthält Anlagen
0250/VI  
Ö 5.5  
Zur Benennung einer Straße/ eines Platzes nach Regine Hildebrandt (Umsetzung des BVV-Beschlusses, Drs.-Nr. 0137/V, 5. BVV vom 21.03.2002)  
Enthält Anlagen
0264/VI  
Ö 5.6  
Zur Fällung von Bäumen  
Enthält Anlagen
0295/VI  
Ö 5.7  
Zur Ausweisung und Publizierung von öffentlichen Grillplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0304/VI  
Ö 5.8  
Zum Rechtsmissbrauch im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0265/VI  
Ö 5.9  
Zum Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Leider mit einem Spielplatz weniger  
Enthält Anlagen
0305/VI  
Ö 5.10  
Zur Arbeitsmarktentwicklung für Schwerbehinderte und AusländerInnen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0266/VI  
Ö 5.11  
Zur Einbruchsserie in den Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
0302/VI  
Ö 5.12  
Zu neuen Wegen für Jungs - in Marzahn-Hellersdorf eine Sackgasse?  
Enthält Anlagen
0306/VI  
Ö 5.13  
Zur personellen Ausstattung des Kinder -und Jugendgesundheitsdienstes  
Enthält Anlagen
0267/VI  
Ö 5.14  
Zur Kooperation zwischen Schulen und der Polizei in Marzahn-Hellersdorf gegen Gewalt an Schulen  
Enthält Anlagen
0268/VI  
Ö 5.15  
Zu "Scientology" vor Schulen  
Enthält Anlagen
0269/VI  
Ö 5.16  
Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors  
Enthält Anlagen
0270/VI  
Ö 5.17  
Zum Zukunftsdiplom  
Enthält Anlagen
0271/VI  
Ö 5.18  
Zu Bauarbeiten am Stadtteilpark Helle Mitte  
Enthält Anlagen
0272/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Qualifizierung der Mitarbeiterinnen in Beratungsstellen  
Enthält Anlagen
0118/VI  
Ö 6.2  
Bericht zum Stand der aktuellen Beschäftigungssituation der Mitarbeiter/innen mit Zeitverträgen im JobCenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0193/VI  
Ö 6.3  
Wiedereinführung der Einwohnerversammlungen  
Enthält Anlagen
0209/VI  
Ö 6.4  
Finanzielle Mittel für die Sanierung des Wernerbades  
Enthält Anlagen
0308/VI  
Ö 6.5  
Fortführung des "Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit" im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in der Förderperiode 2007 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 132/III)  
Enthält Anlagen
0309/VI  
Ö 6.6  
Planung und Realisierung der Abwasserentsorgung im Siedlungsgebiet Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0310/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Nutzung des Komplexes Stendaler Str. 75-77 in Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0248/VI  
Ö 7.2  
Zu Sowjetischen Denkmälern in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0249/VI  
Ö 7.3  
Zur Warener Straße/ Am Schloßhof  
Enthält Anlagen
0253/VI  
Ö 7.4  
Zum Stand des Hauses des Sportes  
Enthält Anlagen
0263/VI  
Ö 7.5  
Zur Suchtprävention als Aufgabe aller  
Enthält Anlagen
0285/VI  
Ö 7.6  
Zur Unternehmerplattform  
Enthält Anlagen
0286/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Gedenkfeier für vertriebene Deutsche aus der Zeit von 1918 bis 1947  
Enthält Anlagen
0251/VI  
Ö 8.2  
Vorzeitiger Ausbau der Tangentialverbindung Ost  
Enthält Anlagen
0281/VI  
Ö 8.3  
Ausstellung "Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"  
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 8.4  
Änderung des Namens des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden und Ombudsstelle in Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0307/VI  
Ö 8.5  
Umbenennung der Position "Migrationsbeauftragte" in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0293/VI  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin