Drucksache - 0310/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 22.01.2008 Bericht
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 28.02.2008 1. Gegenstand des Berichtes: Abschlussbericht
zur Empfehlung der BVV, Planung und Realisierung der Abwasserentsorgung im Siedlungsgebiet
Mahlsdorf 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Dem Bezirksamt wurde empfohlen, sich
im Zusammenhang mit der bevorstehenden Erschließung der Abwasserentsorgung im
Siedlungsgebiet Mahlsdorf bei den zuständigen Stellen (hier Berliner
Wasserbetriebe) dafür einzusetzen, dass 1. eine bessere Informationspolitik zu den bevorstehenden Bauarbeiten im
gesamten Siedlungsgebiet Mahlsdorf/Kaulsdorf/Biesdorf von Seiten der Berliner
Wasser Betriebe gegenüber den betroffenen Grundstücksbesitzern bzw. auch
Mietern und Pächtern angewandt wird. 2. die Anwohner zeitnah über die jährliche Planung der betroffenen Straßen
informiert werden und ihnen ein zeitlicher Ablaufplan zugestellt wird. 3. die BVV Marzahn-Hellersdorf umgehend über den derzeitigen Stand der
Planung und Realisierung des Projektes „Abwasserkanalisation“ informiert wird. Das Bezirksamt ist der Empfehlung
gefolgt und hat sich diesbezüglich an die Berliner Wasserbetriebe (BWB)
gewandt. In der Anlage erhalten Sie die
Stellungnahme der BWB mit der Bitte um Kenntnisnahme. Darüber hinaus bestehen zwischen dem
Bezirksstadtrat, dem Tiefbauamt und den BWB enge Kontakte und das gemeinsame Bemühen, auch Biesenhorst
und Mahlsdorf-Nord baldmöglichst
schmutzwassertechnisch zu erschließen. Der größte Teil der Siedlungsgebiete
wird nach dem Vertrag zwischen dem Senat von Berlin und den Berliner
Wasserbetrieben an die Versorgung angeschlossen. Das Tiefbauamt wird in
Zusammenarbeit mit den BWB in regelmäßigen Abständen über die Fortsetzung der
Planungs- und Baumaßnahmen informieren. Dagmar Pohle Christian Gräff Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf - Tiefbauamt - Unser Zeichen Bearbeiter/-in Durchwahl/Fax Ihre
Zeichen/Ihre Nachricht vom -bitte stets angeben- Herr Himmel 8644 -
5820 Tief
16 NA-D/V/Hm bernd.himmel@bwb.de - 5419 13.06.2007 09.07.2007 Dringlicher Antrag der Fraktion der
CDU an die BVV Drucksache- Nr.: 0310/VI – Planung und Realisierung im
Siedlungsgebiet Mahlsdorfwasserbeseitigung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem Dringlichen Antrag der CDU
Fraktion Drucksache- Nr.: 0310/VI, Planung und Realisierung im
Siedlungsgebiet Mahlsdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, nehmen wir wie folgt
Stellung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich
im Zusammenhang mit der bevorstehenden Erschließung der Abwasserentsorgung im
Siedlungsgebiet Mahlsdorf bei den zuständigen Stellen (hier Berliner Wasserbetriebe)
dafür einzusetzen, das Punkt 1: eine bessere Informationspolitik zu
den bevorstehenden Bauarbeiten im gesamten Siedlungsgebiet Mahlsdorf /
Kaulsdorf / Biesdorf von Seiten der Berliner Wasserbetriebe gegenüber den
betroffenen Grundstücksbesitzern bzw. auch Mietern und Pächtern angewandt wird
und Punkt 2: die Anwohner Zeitnah über die
jährliche Planung der betroffenen Straßen informiert werden und Ihnen ein
zeitlicher Ablaufplan zugestellt wird. Antwort: Von den Berliner Wasserbetrieben
wird die Kanalisierung der genannten Siedlungsgebiete vorbehaltlich der
Mittelbereitstellung auf der Grundlage des Abwasserbeseitigungsplanes des
Landes Berlin schrittweise in einer Vielzahl von Bauabschnitten sukzessiv
durchgeführt. Zur schmutzwassertechnischen Erschließung in den genannten
Siedlungsgebieten fanden in den vergangenen Jahren Bürgerversammlungen statt,
bei denen die bevorstehenden Maßnahmen erläutert wurden. Aufgrund des großen Umfanges und dem
damit verbundenen Klärungsbedarf einzelner Problemstellungen sowie dem
Genehmigungsverfahren in den einzelnen Bauabschnitten zur
schmutzwassertechnischen Erschließung der Siedlungsgebiete ist mit
Planungsbeginn eine Aussage zu den genauen Anschlussterminen der einzelnen
Grundstücke in den Bauabschnitten nicht möglich. Unser Informationsablauf erfolgt
begleitend zu den einzelnen Maßnahmen mittels Briefwurfsendungen vor
Planungsausführungsbeginn sowie vor Baubeginn durch Zustellung von Information
durch unseren Kundenberater, mit denen dann im Einzelnen Abstimmungen in
technischer Hinsicht zu den Schmutzwasserhausanschlüssen erfolgen. Des Weiteren stehen bei der
unmittelbaren Bauausführung zum Einbau der Schmutzwasserkanäle unsere Bauleiter
zu Auskünften zur Verfügung. Diese können über den einzelnen Terminabläufen unter
Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten genaue Angaben zu den zeitlichen
Anschlussmöglichkeiten geben. Information zu den einzelnen
Baumaßnahmen die sich in der Ausführung befinden können bei unsrem Fachbereich
NA-G/B Herrn Engel Tel. 8644 8009 eingeholt werden. Hinsichtlich der noch zu
veranlassenden Planungen in den Siedlungsgebieten steht zu Informationen bei
unserem Fachbereich NA-G/V Herr Himmel Tel. 8644 5820 zur Verfügung. Punkt 3: die BVV Marzahn Hellersdorf umgehend
über den derzeitigen Stand der Planung und Realisierung des Projektes
„Abwasserkanalisierung“ informiert wird. Antwort: Unter Bezugnahme der unter Punkt 1 u
d Punkt 2 abgegebenen Stellungnahme ist die weitere schmutzwassertechnische
Erschließung in den Siedlungsgebieten vorbehaltlich der Mittelbereitstellung
wie folgt vorgesehen: Biesdorf Süd: Im Siedlungsgebiet Biesdorf Süd ist
die schmutzwassertechnische Erschließung zu großen Teilen erfolgt. Derzeit sind
noch zwei Maßnahmen in der Ausführung. Die Maßnahme im Bereich der Buchenhainer
Str., Nitzwalder Str. ist nach unserer derzeitigen Terminplanung im Juli /
August 2007 abgeschlossen. Der
Einbau der Schmutzwasserkanäle im Bereich der Schwabenallee, Am Binsengrund
wird voraussichtlich im Februar / März 2008 abgeschlossen sein. Mahlsdorf Süd: Die schmutzwassertechnische
Erschließung ist zu großen Teilen im Siedlungsgebiet erfolgt. Der derzeitige Einbau von
Schmutzwasserkanälen im Siedlungsgebiet Mahldorf Süd ist im Sommer 2008
abgeschlossen. Mahlsdorf Nord: Die schmutzwassertechnische
Erschließung Mahlsdorf Nord unterteilt sich in zwei Siedlungsgebiete, die durch
eine Bahnstrecke getrennt werden. 1. Siedlungsbereich zwischen der
Bahnstrecke und der Straße Alt‑ Mahlsdorf (B1/B5) Nord ‑ Südrichtung und
zwischen Kuhnaustr. und Landesgrenze Ost ‑ Westrichtung. 2. Siedlungsbereich zwischen Franz‑
Hals‑ Str. und Bahnstrecke Nord ‑ Südrichtung und zwischen Hönower Str. und Landesgrenze Ost ‑ Westrichtung. Ausgehend vom z.Zt. im Bau
befindlichen Vorflutkanal DN 400 Pilgramer Str. / Landsberger Str. Bauzeit bis
August 2008 folgen nach unserer derzeitigen Terminplanung die weiteren
Bauabschnitte in den oben genannten Siedlungsbereichen. Siedlungsbereich 1: Umfang: Neubau von ca. 900m
Vorflutkanal DN 400, S‑Kanäle DN 200 ca.7200m. Bauzeit: April 2007 bis September 2009 für
den gesamten Siedlungsbereich. Die Kanalisierung des Siedlungsbereiches ist in
fünf Bauabschnitten unterteilt. Sonderbaumaßnahme: Querung der
Bahnanlagen in der Lemkestraße. Siedlungsbereich 2: Umfang: Neubau von ca. 900m
Vorflutkanal DN 400, S‑Kanäle DN 200 ca. 8000m Bauzeit: März 2008 bis September / Oktober
2009 für den gesamten Siedlungsbereich. Die Kanalisierung des
Siedlungsbereiches ist in vier Bauabschnitten unterteilt. Mit freundlichen Grüßen Berliner Wasserbetriebe Netz und Anlagenbau i. A. Himmel |
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