Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum Hundeauslaufgebiet Nordring
Enthält Anlagen
0315/VI  
Ö 1.2  
Zum Projekt Elsensee
Enthält Anlagen
0301/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1914/V aus der 60. BVV vom 28.09.06 Barnimer Feldmark (BA-Vorlage Nr. 79/III)
Enthält Anlagen
1914/V  
Ö 2.1.2  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 2.1.3  
Wiedereinberufung der Arbeitsgruppe Öffentlicher Nahverkehr
Enthält Anlagen
0026/VI  
Ö 2.1.4  
Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7
Enthält Anlagen
0046/VI  
Ö 2.1.5  
Sendemasten im Bezirk
Enthält Anlagen
0088/VI  
Ö 2.1.6  
Angleichung der Abwassertarife in den Siedlungsgebieten
Enthält Anlagen
0121/VI  
Ö 2.1.7  
Wasserzufuhr für den Waldowteich
Enthält Anlagen
0158/VI  
Ö 2.1.8  
Organisation und Durchführung einer Inhouse-Veranstaltung zum Thema "Das Berliner Beurteilungswesen" für Führungskräfte des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 92/III)
Enthält Anlagen
0159/VI  
Ö 2.1.9  
Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein
Enthält Anlagen
0192/VI  
Ö 2.1.10  
Außenanlagen von kommunalen Gebäuden
Enthält Anlagen
0200/VI  
Ö 2.1.11  
Prüfung auf Raumeinsparungen
Enthält Anlagen
0201/VI  
Ö 2.1.12  
Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote
Enthält Anlagen
0202/VI  
Ö 2.1.13  
Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0215/VI  
Ö 2.1.14  
Notfallkarten
Enthält Anlagen
0223/VI  
Ö 2.1.15  
Bau- und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn (BA-Vorlage Nr. 91/III)
Enthält Anlagen
0236/VI  
Ö 2.1.16  
Feste im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 97/III)
Enthält Anlagen
0244/VI  
Ö 2.1.17  
Statistik der im Jahr 2006 im Bezirksamt eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 76/III)
Enthält Anlagen
0245/VI  
Ö 2.1.18  
Benennung eines Abwesenheitsvertreters für die Trägervertretung der ARGE nach § 44 b SGB II (BA-Vorlage Nr. 107/III)
Enthält Anlagen
0246/VI  
Ö 2.1.19  
Zum Nutzungskonzept "Haus des Sports" (BA-Vorlage Nr. 84/III)
Enthält Anlagen
0247/VI  
Ö 2.1.20  
Neuer Schulstandort für die Caspar-David-Friedrich Oberschule
Enthält Anlagen
0252/VI  
Ö 2.1.21  
Erstausstattung zum Schulbeginn für Kinder aus ALG2 Bedarfsgemeinschaften
Enthält Anlagen
0262/VI  
Ö 2.1.22  
Analyse der sozialen Arbeitsmarktsituation
Enthält Anlagen
0277/VI  
Ö 2.1.23  
Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes
Enthält Anlagen
0278/VI  
Ö 2.1.24  
Vermarktung des Gewerbebandes
Enthält Anlagen
0280/VI  
Ö 2.1.25  
Kein Totalabriss im Schorfheideviertel
Enthält Anlagen
0282/VI  
Ö 2.1.26  
Nutzungsanalyse gedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
0284/VI  
Ö 2.1.27  
21. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl
Enthält Anlagen
0288/VI  
Ö 2.1.28  
Bilanz des bezirklichen Anlagevermögens
Enthält Anlagen
0290/VI  
Ö 2.1.29  
Offenlegung von ehrenamtlichen Tätigkeiten etc. und Nebentätigkeiten der Bezirksamtsmitglieder
Enthält Anlagen
0291/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Erstellung eines Bebauungsplanverfahrens für die TVO (Tangentialverbindung Ost)
Enthält Anlagen
0104/VI  
Ö 2.2.2  
Einbeziehung einer Schule mit gymnasialer Oberstufe in den Modellversuch einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0261/VI  
Ö 2.2.3  
Ertüchtigung der Eisenbahnverbindung auf dem "Berliner Außenring"
Enthält Anlagen
0275/VI  
Ö 2.2.4  
Wuhletalwanderweg - Querung Cecilienstraße
Enthält Anlagen
0276/VI  
Ö 2.2.5  
Facility-Management einrichten
Enthält Anlagen
0279/VI  
Ö 2.2.6  
Zuwendung finanzieller Mittel im Rahmen des Stadtumbaus Ost
Enthält Anlagen
0283/VI  
Ö 2.2.7  
LA 21 - Vorschläge zur weiteren Renaturierung des Wuhletals
Enthält Anlagen
0287/VI  
Ö 2.2.8  
Ausstellung der "Initiative gegen den Bankenskandal"
Enthält Anlagen
0289/VI  
Ö 2.2.9  
Information zum Stand des Straßenkatasters
Enthält Anlagen
0294/VI  
Ö 2.2.10  
Einrichten eines Parkverbotes
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 2.2.11  
Öffentlicher Fußweg vom S-Bahnhof-Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0297/VI  
Ö 2.2.12  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 2.2.13  
Lebensqualität verbessern - Schaffung von Parkflächen an der alten Kirche an der Straße Alt-Biesdorf
Enthält Anlagen
0300/VI  
Ö 2.2.14  
Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!
Enthält Anlagen
0303/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ersatzwahl einer Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0237/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Sicherung der Lebensqualität im Bezirk - Lärmbelästigung wenn möglich eindämmen, besser vermeiden
Enthält Anlagen
0298/VI  
Ö 5.2  
Zu Schulpflichtigen Kinder aus Bedarfsgemeinschaften (ALG2)
Enthält Anlagen
0273/VI  
Ö 5.3  
Zur Telefon-Hotline Netzwerk Kinderschutz
Enthält Anlagen
0274/VI  
Ö 5.4  
Zu finanziellen Aufwendungen für den sogenannten "Kampf gegen Rechtsextremismus"
Enthält Anlagen
0250/VI  
Ö 5.5  
Zur Benennung einer Straße/ eines Platzes nach Regine Hildebrandt (Umsetzung des BVV-Beschlusses, Drs.-Nr. 0137/V, 5. BVV vom 21.03.2002)
Enthält Anlagen
0264/VI  
Ö 5.6  
Zur Fällung von Bäumen
Enthält Anlagen
0295/VI  
Ö 5.7  
Zur Ausweisung und Publizierung von öffentlichen Grillplätzen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0304/VI  
Ö 5.8  
Zum Rechtsmissbrauch im Jobcenter
Enthält Anlagen
0265/VI  
Ö 5.9  
Zum Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Leider mit einem Spielplatz weniger
Enthält Anlagen
0305/VI  
Ö 5.10  
Zur Arbeitsmarktentwicklung für Schwerbehinderte und AusländerInnen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0266/VI  
Ö 5.11  
Zur Einbruchsserie in den Siedlungsgebieten
Enthält Anlagen
0302/VI  
Ö 5.12  
Zu neuen Wegen für Jungs - in Marzahn-Hellersdorf eine Sackgasse?
Enthält Anlagen
0306/VI  
Ö 5.13  
Zur personellen Ausstattung des Kinder -und Jugendgesundheitsdienstes
Enthält Anlagen
0267/VI  
Ö 5.14  
Zur Kooperation zwischen Schulen und der Polizei in Marzahn-Hellersdorf gegen Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
0268/VI  
Ö 5.15  
Zu "Scientology" vor Schulen
Enthält Anlagen
0269/VI  
Ö 5.16  
Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors
Enthält Anlagen
0270/VI  
Ö 5.17  
Zum Zukunftsdiplom
Enthält Anlagen
0271/VI  
Ö 5.18  
Zu Bauarbeiten am Stadtteilpark Helle Mitte
Enthält Anlagen
0272/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Qualifizierung der Mitarbeiterinnen in Beratungsstellen
Enthält Anlagen
0118/VI  
Ö 6.2  
Bericht zum Stand der aktuellen Beschäftigungssituation der Mitarbeiter/innen mit Zeitverträgen im JobCenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0193/VI  
Ö 6.3  
Wiedereinführung der Einwohnerversammlungen
Enthält Anlagen
0209/VI  
Ö 6.4  
Finanzielle Mittel für die Sanierung des Wernerbades
Enthält Anlagen
0308/VI  
Ö 6.5  
Fortführung des "Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit" im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in der Förderperiode 2007 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 132/III)
Enthält Anlagen
0309/VI  
Ö 6.6  
Planung und Realisierung der Abwasserentsorgung im Siedlungsgebiet Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0310/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Nutzung des Komplexes Stendaler Str. 75-77 in Hellersdorf
Enthält Anlagen
0248/VI  
Ö 7.2  
Zu Sowjetischen Denkmälern in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0249/VI  
Ö 7.3  
Zur Warener Straße/ Am Schloßhof
Enthält Anlagen
0253/VI  
Ö 7.4  
Zum Stand des Hauses des Sportes
Enthält Anlagen
0263/VI  
Ö 7.5  
Zur Suchtprävention als Aufgabe aller
Enthält Anlagen
0285/VI  
Ö 7.6  
Zur Unternehmerplattform
Enthält Anlagen
0286/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Gedenkfeier für vertriebene Deutsche aus der Zeit von 1918 bis 1947
Enthält Anlagen
0251/VI  
Ö 8.2  
Vorzeitiger Ausbau der Tangentialverbindung Ost
Enthält Anlagen
0281/VI  
Ö 8.3  
Ausstellung "Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 8.4  
Änderung des Namens des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden und Ombudsstelle in Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
Enthält Anlagen
0307/VI  
Ö 8.5  
Umbenennung der Position "Migrationsbeauftragte" in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0293/VI  
             
 
 

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