Drucksache - 0251/VI
Wortprotokoll aus der 8. Sitzung der BVV/VI vom
26.04.2007 Frau
Wermke: Dann kommen
wir zu den Anträgen. Herr
Wichmann: Herr
Dahler: Ich bitte
Sie, Frau Vorsteherin, solche Äußerungen zukünftig nicht mehr zuzulassen, und
Verordneten, die gegen den Verfassungsgrundsatz hier verstoßen, das Rederecht
zu entziehen. Frau
Wermke: Herr
Döring, kommen Sie mal bitte zu mir. (Beratung
der Vorsteherin mit dem Leiter des Rechtsamtes) Frau
Wermke: Das
Rechtsamt wird die Äußerung rechtlich prüfen lassen. Dann
erhalten Sie von mir eine Antwort. Wir kommen
zur Abstimmung zu diesem Antrag: Herr
Wichmann? Herr Wichmann. (Zwischenruf,
akustisch unverständlich) Frau
Wermke: Nein. Ich
bin jetzt in der Abstimmung. Wer dem
Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Eine
Ja-Stimme. Wer ist
gegen diesen Antrag? Der Antrag
ist damit abgelehnt. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin