Drucksache - 0281/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 09.10.2007
Bericht
für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 01.11.07
1. Gegenstand des Berichtes: Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr.0281/VI aus der 8. BVV vom 26.04.2007 Vorzeitiger Ausbau der Tangentialverbindung Ost
2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Stellungnahme zum o.g. BVV Beschluss eingegangenen Schreiben möchte ich hiermit der BVV in der Anlage zur Kenntnis geben.
Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 01.10.2007 Vorlage für das Bezirksamt- zur Beschlussfassung –
A. Gegenstand der Vorlage: Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr. 0281/VI aus der 8. BVV vom 26.04.2007, Vorzeitiger Ausbau der Tangentialverbindung Ost
B. Berichterstatter/in: Bezirksstadtrat Herr Gräff
C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt die beiliegende Vorlage an die BVV.
C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.
D. Begründung: Notwendigkeit eines Beschlusses des Bezirksamtes über die der BVV vorzulegende Vorlage
E. Rechtsgrundlage: § 12 Abs.1, § 13 Abs. 1, § 36 Abs.2 Buchstabe b, e und Abs.3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
F. Haushaltsmäßige
G. Gleichstellungsrelevante
H. Behindertenrelevante
I. Migrantenrelevante
Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung |
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