Drucksache - 0236/VI
Die Vorlage mit den
Dateikurzbezeichnungen "vzb 91/III" , liegt elektronisch nicht
vollständig vor. Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 14.03.07 Vorlage
zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 26.04.07 1. Gegenstand der Vorlage: Bau-
und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn 2. Die BVV wird um
Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
13.03.07 beschlossen, die BA‑Vorlage Nr. 91/III der BVV zur Kenntnisnahme
vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Dagmar Pohle Christian
Gräff Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Wirtschaft, Tiefbau, Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 06.03.2007 Abt. Wirtschaft,
Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche
Ordnung 2611 WiFö1 Vorlage für das Bezirksamt
- zur Beschlussfassung – Nr. 91/III A. Gegenstand der Vorlage: Bau-
und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn B. Berichterstatter/in: Bezirksstadtrat
Herr Gräff C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt
beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und
umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung: Die
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen des Landes Berlin (Sen
WTF) hat dem Bezirksamt als Träger in Ergänzung des Bescheides GA Infra 07/05
vom 04.04.2005 (Anlage 2) eine Förderzusage in Höhe von bis zu 90 % der
förderfähigen Kosten aus Bundes- und Landesmitteln in Aussicht gestellt.
Förderzweck ist die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke am
S-Bahnhof Marzahn bis zur östlichen Seite des Wiesen-burger Weges, die
Errichtung eines behindertengerechten Abganges sowie der Teilrückbau der
südlichen Fußgänger-brücke im Bereich vom S-Bahnsteig bis zum Wiesenburger
Weg. Das Bezirksamt wird als
Träger die durch die Förder-zusage geförderten Maßnahmen zur Verbesserung der
Infrastruktur nicht selbst durchführen, sondern überträgt diese der Knorr
Bremse AG. Diese übernimmt die Aufgaben und Pflichten, die erforderlich sind,
damit der Träger allen Pflichten gegenüber Sen WTF jederzeit umfassend und
vollständig nachkommen kann. E. Rechtsgrundlage: §§
15, 36 Abs. 2b, f BezVG F. Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine
Der erforderliche Eigenanteil in Höhe von 10 % derGesamt-kosten wird von
der Knorr Bremse AG erbracht. G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin