Drucksache - 0236/VI  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn (BA-Vorlage Nr. 91/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR WirtTiefBürgOrdBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
26.04.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Kenntnisnahme PDF-Dokument

Die Vorlage mit den Dateikurzbezeichnungen "vzb 91/III" , liegt elektronisch nicht vollständig vor

Die Vorlage mit den Dateikurzbezeichnungen "vzb 91/III" , liegt elektronisch nicht vollständig vor.

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        14.03.07

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26.04.07

 

1. Gegenstand der Vorlage:           Bau- und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am     

                         S-Bahnhof Marzahn

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 13.03.07 beschlossen, die BA‑Vorlage Nr. 91/III der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Dagmar Pohle                        Christian Gräff

Bezirksbürgermeisterin         Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau,
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

 

 

Anlage


Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin      06.03.2007

Abt. Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und

öffentliche Ordnung  2611

Bezirksstadtrat

WiFö1

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 91/III

 

 

A. Gegenstand der Vorlage:      Bau- und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn

 

B. Berichterstatter/in:      Bezirksstadtrat Herr Gräff

 

C.1 Beschlussentwurf:      Das Bezirksamt beschließt, den  Bau- und Finanzierungs- vertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn (Anlage 1) mit der Knorr Bremse AG als Partner abzuschließen. Mit der Unterzeichnung des Vertrages wird der Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung, Herr Christian Gräff, beauftragt. 

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:      Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen des Landes Berlin (Sen WTF) hat dem Bezirksamt als Träger in Ergänzung des Bescheides GA Infra 07/05 vom 04.04.2005 (Anlage 2) eine Förderzusage in Höhe von bis zu 90 % der förderfähigen Kosten aus Bundes- und Landesmitteln in Aussicht gestellt. Förderzweck ist die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke am           S-Bahnhof Marzahn bis zur östlichen Seite des Wiesen-burger Weges, die Errichtung eines behindertengerechten Abganges sowie der Teilrückbau der südlichen Fußgänger-brücke im Bereich vom S-Bahnsteig bis zum Wiesenburger Weg.  Das Bezirksamt wird als Träger die durch die Förder-zusage geförderten Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur nicht selbst durchführen, sondern überträgt diese der Knorr Bremse AG. Diese übernimmt die Aufgaben und Pflichten, die erforderlich sind, damit der Träger allen Pflichten gegenüber Sen WTF jederzeit umfassend und vollständig nachkommen kann. 

 

E. Rechtsgrundlage:      §§ 15,  36 Abs. 2b, f BezVG

 

F. Haushaltsmäßige     

    Auswirkungen:      keine                                                                                      Der erforderliche Eigenanteil in Höhe von 10 % derGesamt-kosten wird von der Knorr Bremse AG erbracht.

 

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:      keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:      keine

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:      keine

 

 

Christian Gräff

 

 
 

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