Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-23

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0688  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0689  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-23 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 7.1.2  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 7.1.3  
Wettbewerbe für Neubauten in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0230  
Ö 7.1.4  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 7.1.5  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.1.6  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße verbessern
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 7.2.2  
Sauberkeit im Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VII/0502  
Ö 7.2.3  
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VIII/0240  
Ö 7.2.4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0260  
Ö 7.2.5  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 7.2.6  
Erinnerung an den 80. Jahrestag der Zerstörung der Synagoge Köpenick am 9.11.1938  
Enthält Anlagen
VIII/0531  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0720  
Ö 8.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0685  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0686  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0687  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
VIII/0726  
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und alle FA (mb) bestätigt.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:2) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme abgegeben:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 abschließend beraten und teilt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mit, dass aufgrund dessen, dass keine fachliche Bezüge zum Ausschuss WTB in der Vorlage enthalten sind und somit auch kein Änderungsbedarf gesehen werden konnte, keine Abstimmung erfolgte.

   
    13.03.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    14.03.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (7:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    14.03.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (2:1:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Der Integrationsausschuss empfiehlt die Investitionen zum Neubau der Jugendfreizeiteinrichtungen Grimau (4011 / 71503) und Keplerstr. (4011 / 71502) in der Investitionsplanung vorzuziehen, wenn die für diese Projekte beantragten SIWANA-Mittel nicht bewilligt werden. An beiden Standorten werden die Jugendfreizeiteinrichtungen von Kindern- und Jugendlichen mit und ohne Migrationsgeschichte oder Fluchterfahrung genutzt, sodass gerade dort aktive Integrationsarbeit stattfindet. Beide JFEn sollten deshalb an ihren jeweiligen Standorten erhalten werden, weil sie einen wichtigen Beitrag zur Integrationsarbeit im Bezirk leisten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 1; Enthaltung: 4.

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages mit folgenden Anmerkungen:

 

Der Ausschuss dringt darauf, dass die Mittel für den Neubau des Kiezklubs in Baumschulenweg (Kapitel 3930, Titel 71504) auch an einem anderen Ort in Baumschulenweg investiert werden sollen, falls der Standort Dornbrunner Straße nicht mehr zur Verfügung steht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache VIII/0726 auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes hinsichtlich des fachlichen Bereiches des A. f. StaB in der ungeänderten Fassung..

 

 

Aus der Beratung ergaben sich nachfolgende Hinweise:

 

an JHA:

Investprogramm 2019-2013 - Zuweisung Hoch, Seite 12

Der JHA wird gebeten, die eindeutige Benennung "Ersatzmaßnahmen" für die Titel 4011-71502 und 4011-71503 einzusetzen, da es sich nicht um eine neue bzw. zusätzliche JFE handelt.

 

an TiefOrd:

Investprogramm 2019-2013 - Anleger für Fähre 21

Der A. f. TiefOrd wird gebeten, dass für die im NVP (Nahverkehrsplan) vorgesehene Verlängerung der Fähre 21 bis zur Großen Krampe im Investplan finanzielle Mittel für den für die Verlängerung notwendigen Bau eines Anlegers eingestellt werden. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel sollten aus einen der TiefOrd-Titel genommen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WeiKu hat die Drucksache VIII/0726 auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (8:0:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung bezüglich des fachlichen Bereiches des A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    21.03.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (10:0:0) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugenedhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 261/19 vorgelegte Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 20123 für den Bezirk Treptow- Köpenick wird beschlossen:

 

-       Für die Titel 4011 – 71502 und 4011 – 71503 Neubau zu streichen und durch Ersatzneubau zu ersetzen,

 

-       Außerdem die Ergänzung, diese beide Bauvorhaben aufgrund dringender Notwendigkeit vorzuziehen sind und damit wider schneller ans Netz gehen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Gemäß § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache am 27.02.2019 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0726

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 261/19 vorgelegte Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0513/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 261/19 vorgelegte Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 19-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0721  
Ö 11.3  
Sondermittel für den "Verein KuKuK Berlin e.V. (Kunst Kultur und Kreativität e. V.)" (SM 19-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0722  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V." (SM 19-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0723  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 19-07)  
Enthält Anlagen
VIII/0725  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sauberkeit in der Mentelinstraße
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 12.2  
Keine "Schnüffel-Fibel" in Kitas  
Enthält Anlagen
VIII/0630  
Ö 12.3  
Artothek bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0651  
Ö 12.4  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 12.5  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 12.6  
Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
VIII/0629  
Ö 12.7  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-68 ("Alte Gärtnerei") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0692  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 14.2  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 14.3  
Weiterführung der U7  
Enthält Anlagen
VIII/0694  
Ö 14.4  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 14.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 14.7  
Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren  
Enthält Anlagen
VIII/0698  
Ö 14.8  
Fußgängerüberwege in der Helmholtzstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 14.9  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 14.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 14.11  
Keine Chance für Vampire – hier kommt die Knoblauchkröte  
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 14.12  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen  
Enthält Anlagen
VIII/0691  
Ö 14.13  
Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung  
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 14.14  
Schloßplatz Köpenick instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 14.15  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt  
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 14.16  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 14.17  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 14.18  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0708  
Ö 14.19  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 14.20  
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 14.21  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 14.22  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 14.23  
Müggelturm barrierearm erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 14.24  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 14.25  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 14.26  
Trinkwasserspender in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0715  
Ö 14.27  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot  
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 14.28  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 14.29  
Baumschule Späth sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0718  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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