Drucksache - VIII/0689  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
 2.5. Bezirksregion 04 Johannisthal
 2.6. Bezirksregion 05 Oberschöneweide
 2.8. Bezirksregion 07 Adlershof
 2.9. Bezirksregion 08 Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld
 2.10. Bezirksregion 09 Altglienicke
 2.13. Bezirksregion 12 Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder
 2.14. Bezirksregion 13 Köpenick-Süd
 2.15. Bezirksregion 14 Allende-Viertel
 2.16. Bezirksregion15 Altstadt / Kietz
 2.2. Bezirksregion 16 Müggelheim
 2.6. Bezirksregion 20 Köpenick-Nord
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
07.03.2019 
24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 05.03.2019, BzV

MA Nr. 0359 des BzV Denis Henkel            Umsetzung BVV-Beschluss 0178/10/17

Wie ist der Stand der Umsetzung des BVV-Beschlusses 0178/10/17 vom 26.09.2017 Bauliche Erweiterung des Gebäudes der Jugendfreizeiteinrichtung "Würfel" zur Umsetzung generationsübergreifender Angebote?

MA Nr. 0360 des BzV Denis Henkel             Gewerbliche Nutzung Ortolfstraße 107

Welches Gewerbe ist in der Ortolfstraße 107 angemeldet und welches Gewerbe wird dort tatsächlich ausgeübt?

MA Nr. 0361 des BzV Tino Oestreich          Schließung der Musikschule in Adlershof

Wird es nach der geplanten Schließung der Musikschule in Adlershof die bisherigen Angebote ohne Unterbrechung in Treptow geben, und wieso ist es alternativ nicht möglich, Büroflächen für die Verwaltung anzumieten?

MA Nr. 0362 des BzV Tino Oestreich                    Neue Gemeinschaftsschule

Wann wird nach dem heutigen Planungsstand die Gemeinschaftsschule am Eisenhutweg eröffnet?

MA Nr. 0363 der BzV Heike Kappel               Reinigungsverträge der Schulen (1)

Ist es richtig, dass die neuen Reinigungsverträge für die Schulen ohne deren Einbindung abgeschlossen wurden und  ist es weiterhin richtig, dass nach diesen Verträgen die Klassenraumreinigung sowie die Toilettenreinigung nur noch alle zwei Tage durch die Reinigungsfirmen durchgeführt werden?

MA Nr. 0364 der BzV Heike Kappel               Reinigungsverträge der Schulen (2)

Wann und wie wurden die Verträge zur Reinigung der Schulen und deren Sporthallen den Schulleiterinnen und Schulleitern zur Kenntnis gegeben und wurde das Sportamt in die Vertragsverhandlungen eingebunden bzw. über das  Verfahren in Kenntnis gesetzt?

MA Nr. 0366 der BzV Dr. Claudia Schlaak         Bauvorhaben Freiwillige Feuerwehren

Wie realistisch ist es, dass bis zur von den Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk gesetzten Frist Ende März alle Probleme der entsprechenden Bauvorhaben zu lösen sind?

MA Nr. 0367 der BzV Karin Kant                  Personenaufzug in der JFE WK 14

Warum erscheint der Einbau des Personenaufzugs in der JFE WK 14 nicht mehr im Investitionsprogramm 2019 / 2020, ist trotzdem weiterhin geplant diesen dort einzubauen, um dort die vorgesehene Barrierefreiheit zu gewährleisten und, wenn ja, wann?

MA Nr. 0368 des BzV Michael Vogel                     Rechtsabbiegerspur in der Müggelheimer Straße (1)

Wie bewertet das Bezirksamt die verkehrlichen Änderungen, die aktuell im Bereich Müggelheimer Straße Ecke Wendenschloßstraße vorgenommen wurden?

MA Nr. 0369 des BzV Michael Vogel                     Rechtsabbiegerspur in der Müggelheimer Straße (2)

Hält das Bezirksamt die Einrichtung einer gesonderten Rechtsabbiegerspur zu Lasten des Geradeausverkehrs in der Müggelheimer Straße in Richtung der auf Jahre durch Baumaßnahmen gesperrten Salvador-Allende-Brücke für zielführend und welche Maßnahmen gedenkt das Bezirksamt zu ergreifen, um die Ampelschaltungen den neuen verkehrlichen Gegebenheiten anzupassen?

MA Nr. 0371 des BzV Andreé Bügel               Bauvoranfrage Glienicker Straße 73

Welche Pläne verfolgt das Bezirksamt von Treptow- Köpenick – Bezug nehmend auf die Bauvoranfrage für das Grundstück Glienicker Straße 73 – hinsichtlich der Weiterführung der TVO und der damit dringend notwendigen Entwicklung des Knotens Glienicker Weg / Glienicker Straße / Spindlersfelder Straße?

MA Nr. 0372 des BzV Manuel Tyx                       Standorte der Freiwilligen Feuerwehr in Schmöckwitz und Müggelheim

Wie beurteilt das Umwelt- und Naturschutzamt die Standorte der geplanten Neubauten der Freiwilligen Feuerwehr in Schmöckwitz und Müggelheim und wie schätzt es die Realisierungsmöglichkeiten dieser Standorte überhaupt ein?

MA Nr. 0373 der BzV Ellen Haußdörfer        Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst

Was bedeutet der Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst für die Mitarbeiter /-innen des Regionalen Sozialen Dienstes (RSD)?

MA Nr. 0374 der BzV Ellen Haußdörfer  Beschulungswunsch Merian-Schule

Wie reagiert das Bezirksamt auf die große Nachfrage an Beschulungswünschen an der Merian-Schule, die nach einer Pressemitteilung zu den zehn nachgefragtesten Schulen in Berlin zählt?

MA Nr. 0375 des BzV Johann Eberlein  Anmeldung Schulanfänger

Weshalb verneinte das Bezirksamt auf der Sitzung des Ausschusses für Schule am 21. Februar 2019 die Frage, ob das Schulamt bereits Bescheide hinsichtlich der Aufnahmewünsche in andere Grundschulen als der zuständigen Grundschule für das kommende Schuljahr erteilt habe, obwohl dies offensichtlich bereits der Fall war?

MA Nr. 0365 des BzV Denis Henkel  Staub- und Lärmbelastung an der Amtsfeld-Schule

Was unternimmt das Bezirksamt, um während der Abriss- und Bauarbeiten auf dem benachbarten Grundstück Salvador-Allende-Straße 89-91 die Staub- und Lärmbelastung für die Filiale der Amtsfeld-Schule zu minimieren?

MA Nr. 0370 des BzV Michael Vogel  Verkehrsfluss bei Stromausfall am 20. / 21.02.2019

Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass der Verkehrsfluss durch Köpenick während der ersten Phase des Stromausfalls vom 20. bis 21. Februar diesen Jahres bei ausgefallenen Lichtzeichenanlagen und gleichem Verkehrsaufkommen, wie sonst auch, um ein Vielfaches reibungsloser ablief als bei normalem Ampelbetrieb, und welche Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen zieht das Bezirksamt daraus für die künftige Verkehrsregelung in diesem Bereich?

 

 
 

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