Drucksache - VIII/0700  

 
 
Betreff: Sauberkeit im Schilderwald
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Jörn Schleinitz 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
07.03.2019 
24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
13.03.2019 
30. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
10.04.2019 
31. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Stellungnahme
10.04.2019 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen vertagt   
22.05.2019 
25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (in Teilen gemeinsam mit den A. f. TiefOrd, WTB und StaB) vertagt   
07.08.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen vertagt   
28.08.2019 
27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
21.03.2019 
22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Sport Empfehlung
11.04.2019 
22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport vertagt   
23.05.2019 
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport (gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule) vertagt   
08.08.2019 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport vertagt   
29.08.2019 
25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.09.2019 
29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
14.11.2019 
30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 25.02.2019, AfD
Beschlussempfehlung, 29.08.2019, Sport
Änderungsantrag, 11.09.2019, AfD

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Zustand der Beschilderung sämtlicher öffentlicher Sportstätten und Schulsportanlagen im Bezirk, insbesondere die Hinweisschilder zu den geltenden Spiel- bzw. Ruhezeiten, zu überprüfen. Im Bedarfsfall sollten verschmutzte, beschädigte, fehlende und nicht mehr aktuelle Hinweisschilder gereinigt bzw. erneuert werden.

 

 

Begründung:

Die Verwahrlosung des öffentlichen Raumes durch Vandalismus und Schmierereien ist ein permanentes Problem. Das betrifft leider auch öffentliche Sport- und Freizeitanlagen. Oftmals sind durch die Beschädigung oder Zerstörung von Beschilderungen wesentliche Nutzungsbedingungen, wie Ruhe- und Schließzeiten, nicht mehr erkennbar. Dem muss dringend entgegengewirkt werden. Dies funktioniert am besten mit einer Null-Toleranz-Strategie. Schon kleinste Beschädigungen und Schmierereien müssen sofort beseitigt werden, um nicht zum Nachahmen anzuregen.

 

 

Änderungsantrag vom 11.09.2019 der AfD-Fraktion:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Zustand der Beschilderung sämtlicher öffentlicher Sportstätten, Schulsportanlagen und Anlagen der Objektart Spielplätze (z. B. Bolzplätze) zu überprüfen. Dies betrifft insbesondere die Hinweisschilder zu den geltenden Spiel- bzw. Ruhezeiten. Im Bedarfsfall sollten verschmutzte, beschädigte, fehlende und nicht mehr aktuelle Hinweisschilder gereinigt bzw. erneuert werden. Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob Anti-Graffiti-Folien zum Einsatz kommen könnten.

 

Begründung:

Die Verwahrlosung des öffentlichen Raumes durch Vandalismus und Schmierereien ist ein permanentes Problem. Das betrifft leider auch öffentliche Sport- und Freizeitanlagen. Oftmals sind durch die Beschädigung oder Zerstörung von Beschilderungen wesentliche Nutzungsbedingungen, wie Ruhe- und Schließzeiten, nicht mehr erkennbar. Dem muss dringend entgegengewirkt werden. Dies funktioniert am besten mit einer Null-Toleranz-Strategie. Schon kleinste Beschädigungen und Schmierereien müssen sofort beseitigt werden, um nicht zum Nachahmen anzuregen.

 
 

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