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Auszug - Sondermittel für den Verein "Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V." (SM 19-04)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des stv. BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V. werden für das Projekt "100 Jahre 'Gemütliches Heim'" (SM 19-04) 1.633,37 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3810, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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