Tagesordnung - 45. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 45. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-52

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1271  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1273  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1272  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-52 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1  
Wegweisendes zu Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/0958  
Ö 7.2  
Wiederbegrünung der Bahnstrecke Adlershof-Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VI/1634  
Ö 7.3  
Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VI/1786  
Ö 7.4  
Fahrbahn Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 7.5  
Erhalt von P+R-Parkplätzen am S-Bahnhof Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0525  
Ö 7.6  
Fichte-Stele instand setzen
Enthält Anlagen
VII/0936  
Ö 7.7  
Straßenbenennung in Bernhard-Langwaldt-Weg
Enthält Anlagen
VII/1105  
Ö 7.8  
Milieuschutz für Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 7.9  
Verkehrssicherheit Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/0661  
Ö 7.10  
Erlass einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Bevölkerung in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VII/0666  
Ö 7.11  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen
Enthält Anlagen
VII/0759  
Ö 7.12  
Ergänzung zum B-Plan XV-64bb  
Enthält Anlagen
VII/0781  
Ö 7.13  
Aufstellungsbeschluss für ein soziales Erhaltungsgebiet in Alt-Treptow gemäß § 172 (1) Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/0801  
Ö 7.14  
Versicherungskarte für Asylsuchende und Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
VII/0996  
Ö 7.15  
Multifunktionsbad in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1071  
Ö 7.16  
Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB Rahnsdorf e. V. (SM 15-30)  
Enthält Anlagen
VII/1079  
Ö 7.17  
Kompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer  
Enthält Anlagen
VII/1112  
Ö 7.18  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße
Enthält Anlagen
VII/1134  
Ö 7.19  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
VII/1268  
Ö 8.2  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/1269  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit  
VII/1276  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
VII/1298  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
S-Bahnhof Johannisthal
VII/1162  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Alt-Treptow“ im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VII/1267  
Ö 11.2  
Bebauungsplanentwurf XVI-81 ("Dämeritzsee") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf - Ergebnis der Abwägung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
VII/1270  
Ö 11.3  
Sondermittel für Frau Benedix-Ulrich, Herrn Prof. Dr. Engel und Herrn Petschulat (SM 16-13)  
Enthält Anlagen
VII/1261  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein Kunst, Kultur und Kreativität in Berlin e. V. (SM 16-16)  
Enthält Anlagen
VII/1299  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Freundeskreis Waldkapelle (SM 16-18)  
Enthält Anlagen
VII/1300  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Verein zur Förderung der Müggelheimer Grundschule e. V. (SM 16-20)  
Enthält Anlagen
VII/1301  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein Mengerzeile e. V. (SM 16-23)  
Enthält Anlagen
VII/1302  
Ö 11.8  
Sondermittel für den Verein Das fünfte Rad e. V. (SM 16-06)  
Enthält Anlagen
VII/1229  
Ö 11.9  
Sondermittel für den Verein Kunstfabrik e. V. (SM 16-19)  
Enthält Anlagen
VII/1303  
Ö 11.10  
Sondermittel für das MORPHTHEATER (SM 16-24)  
Enthält Anlagen
VII/1304  
Ö 11.11  
Sondermittel für den Verein Forschungsgruppe Meilensteine e. V. (SM 16-25)  
Enthält Anlagen
VII/1305  
Ö 11.12  
Sondermittel für den Verein Interessengemeinschaft Dörpfeldstraße e. V. (SM 16-26)  
Enthält Anlagen
VII/1306  
Ö 11.13  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V. (SM 16-27)  
Enthält Anlagen
VII/1307  
Ö 11.14  
Sondermittel für die SHG "Multiple Sklerose" (SM 16-28)  
Enthält Anlagen
VII/1308  
Ö 11.15  
Sondermittel für den Ortsverein Schmöckwitz e. V. (SM 16-29)  
Enthält Anlagen
VII/1309  
Ö 11.16  
Sondermittel für Herrn Robert Scheu (SM 16-30)  
VII/1310  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
Enthält Anlagen
VII/1096  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 12.4  
Zebrastreifen auf dem Adlergestell  
VII/1164  
Ö 12.5  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten  
Enthält Anlagen
VII/1185  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Originalwortlaut bei Stellungnahmen zu Bebauungsplänen von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie von Trägern öffentlicher Belange  
VII/1207  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Urban Gardening am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
VII/1209  
Ö 12.8  
Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a
Enthält Anlagen
VII/1210  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Fahrradstraße Schöneweide  
VII/1211  
Ö 12.10  
Schulsozialstation in der Bouché-Grundschule über das Jahr 2016 hinaus sichern
VII/1213  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Demografiekonzept fortschreiben  
VII/1214  
Ö 12.12  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)
Enthält Anlagen
VII/1215  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Fachbereich Museum personell stärken
Enthält Anlagen
VII/1236  
Ö 12.14  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Öffentliche städtebauliche Verträge  
VII/1240  
Ö 12.16  
Bevölkerungsentwicklung bei StEP Verkehr berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VII/1241  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/1242  
Ö 12.18  
Ausstellungen im Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1243  
Ö 12.19  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße
Enthält Anlagen
VII/1244  
Ö 12.20  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/1246  
Ö 12.21  
Schutzstreifen Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1247  
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd (ff) und den A. f. StaT (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 11.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaT hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für BüOrd mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Behörde dafür einzusetzen, dass auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Hirschgartendreieck und Stillerzeile Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer in Fahrtrichtung Bölschestraße markiert werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    07.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1247

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Behörde dafür einzusetzen, dass auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Hirschgartendreieck und Stillerzeile Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer in Fahrtrichtung Bölschestraße markiert werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0806/45/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Behörde dafür einzusetzen, dass auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Hirschgartendreieck und Stillerzeile Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer in Fahrtrichtung Bölschestraße markiert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.22  
Enthält Anlagen
Tempo-30-Zone für Bruno-Bürgel-Weg in ganzer Länge  
Enthält Anlagen
VII/1250  
Ö 12.23  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers  
VII/1253  
Ö 12.24  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Belegungsplan für die Erdwahlgrabanlage in der Abteilung B 1 auf dem städtischen Friedhof Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/1274  
Ö 13.2  
Benennung von Privatstraßen im Ortsteil Grünau in Am Ruderverein, An der Dahme, An der Brücke, Ankerweg, Gaffelsteig, Relingstraße und Teichmummelring  
Enthält Anlagen
VII/1275  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Variante Beibehaltung Einrichtungsverkehr beim Bohnsdorfer Kreisel vorlegen  
Enthält Anlagen
VII/1279  
Ö 14.2  
Erhalt des Theaters Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 14.3  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 14.4  
Lärmsanierungskonzepte umsetzen: Verkehrssicherheit für die Baumschulen- und Edisonstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VII/1282  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Schulhofnutzung für Kinder und Jugendliche der Notunterkunft Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VII/1277  
Ö 14.6  
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 14.7  
Schulentwicklungsplanung qualifizieren  
VII/1284  
Ö 14.8  
Änderung B-Planverfahren 9-30 (Parkplatz Amtswäldchen)  
VII/1285  
Ö 14.9  
Uferweg für Radverkehr freigeben  
VII/1286  
Ö 14.10  
Barrierefreiheit in Einrichtungen der Jugendhilfe und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
VII/1278  
Ö 14.11  
Spätis sonntags offen lassen  
VII/1287  
Ö 14.12  
Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten  
Enthält Anlagen
VII/1288  
Ö 14.13  
Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen  
Enthält Anlagen
VII/1289  
Ö 14.14  
Manege frei: Spaß ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten  
Enthält Anlagen
VII/1290  
Ö 14.15  
Kein Zweirichtungsverkehr Am Treptower Park  
VII/1297  
Ö 14.16  
Konzept zur Gewerbeflächensicherung  
Enthält Anlagen
VII/1291  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim)  
Enthält Anlagen
VII/1292  
Ö 14.18  
Kostenloses Musikschulangebot für Kitas  
Enthält Anlagen
VII/1293  
Ö 14.19  
Unfallfreie Wendemöglichkeit unter der Brücke über Edisonstraße / Treskowallee  
Enthält Anlagen
VII/1294  
Ö 14.20  
Weihnachtsmarkt Köpenicker Altstadt 2016  
Enthält Anlagen
VII/1295  
Ö 14.21  
Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge gleichmäßig verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen  
Enthält Anlagen
VII/1311  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)