Auszug - Sondermittel für die SHG "Multiple Sklerose" (SM 16-28)
Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Selbsthilfegruppe SHG "Multiple Sklerose" werden für das Projekt Besuch des Filmparks Babelsberg (SM 16-28) 500,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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