Auszug - Sondermittel für den Verein Das fünfte Rad e. V. (SM 16-06)
Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Verein Das fünfte Rad e. V. werden für das Projekt "Besuch der finnischen Delegation von der Organisation Lilinkotisäätiö aus Helsinki" (SM 16-06) 732,80 aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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