Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Fr, 09.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-04
MdV VII-05

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0099  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0098  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0100  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-04 und VII-05      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Mehrkosten aus dem Gesamtvertrag zu § 53 UrhG für Schulen im Bezirk  
VII/0089  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-36 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0110  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Enthält Anlagen
VII/0101  
Ö 12.2  
Dostojewski-Bibliothek  
VI/1312  
Ö 12.3  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 12.4  
Im I. Halbjahr 2011 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0021  
Ö 12.5  
Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91  
Enthält Anlagen
VII/0017  
Ö 12.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0024  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken  
VII/0032  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Offene Wohnungen transparent machen – Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung präventiv bekämpfen  
VII/0075  
Ö 12.9  
Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung in der Köpenicker Straße in Altglienicke beseitigen
Enthält Anlagen
VII/0083  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Haltverbot in der Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0085  
Ö 12.11  
Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms
Enthält Anlagen
VII/0087  
Ö 12.12  
Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0088  
Ö 12.13  
Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
VII/0091  
Ö 12.14  
Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen  
Enthält Anlagen
VII/0082  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor  
Enthält Anlagen
VII/0109  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Änderung § 19 (3) der Geschäftsordnung  
VII/0111  
Ö 14.2  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
VII/0112  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Computerwartung an Schulen  
Enthält Anlagen
VII/0113  
Ö 14.4  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0114  
Ö 14.5  
Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse  
VII/0107  
Ö 14.6  
Benennung Mittelpunktbibliothek Köpenick und der Bibliothek in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0105  
Ö 14.7  
Zusatzphase Rechtsabbiegen aus dem WISTA  
VII/0115  
Ö 14.8  
Tramverbindung nach Rudow  
Enthält Anlagen
VII/0116  
Ö 14.9  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VII/0108  
Ö 14.10  
Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013  
Enthält Anlagen
VII/0117  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Unterstützung und Sicherung der BAE Batterien GmbH am Standort Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0119  
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0055/06/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die BAE Batterien GmbH bei ihren aktuellen Bemühungen, die Produktionsfläche am derzeitigen Standort Oberschöneweide zu erweitern, im Rahmen seiner Möglichkeiten, z. B. durch Ausweisung weiterer Flächen, zu unterstützen, um das Unternehmen und dessen Arbeitsplätze am bisherigen Standort zu sichern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis (Überweisung StaT):               dagegen:              mehrheitlich

Abstimmungsergebnis (Antrag):               dafür:              einstimmig              Enthaltung: einige

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 14.11 VII_0019 WTI Unterstützung und Sicherung der BAE Batterien GmbH am Standort Oberschöneweide (371 KB)    
Anlage 2 2 Herr BzV Dr. Sattelkau Martin (1456 KB)    
Anlage 3 3 Herr BzV Pönitz René (853 KB)    
Anlage 4 4 Herr BzV Liebenow Fritz (294 KB)    
Anlage 5 5 Herr BzV Sauerteig Axel W. (390 KB)    
Anlage 6 6 Herr BzV Sambill Steffen (691 KB)    
Anlage 7 7 Herr BzV Franzke Udo (1794 KB)    
Anlage 8 8 BzStR WeiKuBOSS Simdorn Svend (942 KB)    
Anlage 9 9 Herr BzV Pönitz René (560 KB)    
Anlage 10 10 Herr BzV Schild Christian (561 KB)    
Anlage 11 11 Abstimmung (442 KB)    
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Zukunft der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit ab 2013 – Begleitantrag zum Bezirkshaushalt für die Jahre 2012 und 2013  
Enthält Anlagen
VII/0121  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Wohnungsbestand in Treptow-Köpenick  
VII/0118  
Ö 15.2  
Betreiber des Strandbad Müggelsees  
VII/0106  
                 
 
 

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