Drucksache - VII/0099  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
09.03.2012 
6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 08.03.2012, ÄR

Auf seiner Sitzung am 08

Auf seiner Sitzung am 08.03.2012 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 6. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

12.2

VI/1312

Dostojewski-Bibliothek

12.3

VI/1694

Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet

12.4

VII/0021

Im I. Halbjahr 2011 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben

12.5

VII/0017

Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“)
hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91

12.9

VII/0083

Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung in der Köpenicker Straße in Altglienicke beseitigen

12.11

VII/0087

Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms

12.12

VII/0088

Radwege verbinden am Treptower Park

12.13

VII/0091

Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz

12.14

VII/0082

Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen

14.6

VII/0105

Benennung Mittelpunktbibliothek Köpenick und der Bibliothek in Altglienicke

14.11

VI//0119

Unterstützung und Sicherung der BAE Batterien GmbH am Standort Oberschöneweide
(unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit)

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

11.1

VII/0110

-               Entwurf des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung

-               Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-36

im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide

nach 19 (3) GO

in StaT bestätigt

13.1

VII/0109

Strandbad Müggelsee
hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirks-amtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor

HhPV (ff)
WTI,
StaT,
Sp

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

14.1

VII/0111

Änderung § 19 (3) der Geschäftsordnung
(Beitritt: PIRATEN)

GO

14.2

VII/0112

Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen

BüOrd (ff),
ASG,
StaT

14.4

VII/0114

Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick (Beitritt: PIRATEN)

UmNatGr

14.5

VII/0107

Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse
(Beitritt: DIE LINKE)

HhPV

14.7

VII/0115

Zusatzphase Rechtsabbiegen aus dem WISTA

BüOrd (ff), StaT

14.8

VII/0116

Tramverbindung nach Rudow

StaT

14.9

VII/0108

Ausweisung der Kosten je Schlussbericht

HhPV

 

Änderung der Überweisung aus der Sitzung der BVV am 15.12.2011

003/14.4

VII/0052

Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern

alt: BüOrd
neu: StaT

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung                Abstimmung             

12.6

VII/0024

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen")
hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

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14.10

VII/0117

Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013

i.g.F.:

1.        Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick kritisiert das Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013.

2.        Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick fordert das Bezirksamt und insbesondere den Senat auf, bei zukünftigen Haushaltsverfahren den Bezirksverordneten eine ausreichende Frist von mindestens drei Monaten für die Beratung der Haushaltsplanaufstellung einzuräumen und dabei die besonderen Umstände von Legislaturperioden-Übergängen zu berücksichtigen.

 

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