Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Fr, 09.03.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 21:15	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

MdV VII-04

MdV VII-05

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VII/0099
Ö 4		Bürgerfragestunde	VII/0098
Ö 5		Informationen des BzBm
Ö 6		Mündliche Anfragen	VII/0100
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-04 und VII-05
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 9.1		Mehrkosten aus dem Gesamtvertrag zu § 53 UrhG für Schulen im Bezirk	VII/0089
Ö 10		Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		- Entwurf des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-36 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide	VII/0110
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2012 und 2013	VII/0101
Ö 12.2		Dostojewski-Bibliothek	VI/1312
Ö 12.3		Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet	VI/1694
Ö 12.4		Im I. Halbjahr 2011 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben	VII/0021
Ö 12.5		Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91	VII/0017
Ö 12.6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VII/0024
Ö 12.7		Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken	VII/0032
Ö 12.8		Offene Wohnungen transparent machen – Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung präventiv bekämpfen	VII/0075
Ö 12.9		Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung in der Köpenicker Straße in Altglienicke beseitigen	VII/0083
Ö 12.10		Haltverbot in der Müggelheimer Straße	VII/0085
Ö 12.11		Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms	VII/0087
Ö 12.12		Radwege verbinden am Treptower Park	VII/0088
Ö 12.13		Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz	VII/0091
Ö 12.14		Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen	VII/0082
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor	VII/0109
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Änderung § 19 (3) der Geschäftsordnung	VII/0111
Ö 14.2		Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen	VII/0112
Ö 14.3		Computerwartung an Schulen	VII/0113
Ö 14.4		Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick	VII/0114
Ö 14.5		Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse	VII/0107
Ö 14.6		Benennung Mittelpunktbibliothek Köpenick und der Bibliothek in Altglienicke	VII/0105
Ö 14.7		Zusatzphase Rechtsabbiegen aus dem WISTA	VII/0115
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 09 In der Sitzung der BVV am 09.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen: Drs. VII/0115 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Rudower Chaussee/Adlergestell die Ampelschaltung modifiziert wird, um das ungehinderte Rechtsabbiegen und Geradeausfahren von der Rudower Chaussee in einer Phase zu ermöglichen. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

	09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.7 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 4 Enthaltung: 5

	03.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 10 Enthaltung: 1

	24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Rudower Chaussee/Adlergestell die Ampelschaltung modifiziert wird, um das ungehinderte Rechtsabbiegen und Geradeausfahren von der Rudower Chaussee in einer Phase zu ermöglichen. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich
Ö 14.8		Tramverbindung nach Rudow	VII/0116
Ö 14.9		Ausweisung der Kosten je Schlussbericht	VII/0108
Ö 14.10		Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013	VII/0117
Ö 14.11		Unterstützung und Sicherung der BAE Batterien GmbH am Standort Oberschöneweide	VII/0119
Ö 14.12		Zukunft der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit ab 2013 – Begleitantrag zum Bezirkshaushalt für die Jahre 2012 und 2013	VII/0121
Ö 15		Große Anfragen
Ö 15.1		Wohnungsbestand in Treptow-Köpenick	VII/0118
Ö 15.2		Betreiber des Strandbad Müggelsees	VII/0106

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt