Tagesordnung - 37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Mündliche Anfrage Nr. 089/VII, 37. BVV am 27.01.16, BV Petring, Linksfraktion
Mündliche Anfrage Nr. 090/VII, 37. BVV am 27.01.16, BV Stenger, Fraktion der CDU
Mündliche Anfrage Nr. 091/VII, 37. BVV am 27.01.16, BV Bechtler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Einwohnerfragestunde lfd. Nr. 1 37 BVV
Einwohnerfragestunde lfd. Nr. 2 37 BVV
Einwohnerfragestunde lfd. Nr. 3 37 BVV
Einwohnerfragestunde lfd. Nr. 4 37 BVV
Einwohnerfragestunde lfd. Nr. 5 37 BVV
Einwohnerfragestunde lfd. Nr. 6 37 BVV
Konsensliste zur 37. BVV am 27 01 2016

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Pankow und Mitte im Bereich des Mauerparks  
VII-1091  
Ö 1.9  
TTIP, CETA und TiSA ablehnen  
VII-0848  
Ö 1.10  
Kooperation für saubere Grünflächen - Beispiel Stadtplatz "Marie"
Enthält Anlagen
VII-0972  
Ö 1.11  
Generationenspielplatz in der Stadtrandsiedlung Kappgraben mit einem Schwerpunkt Sport und Spiel für Erwachsene  
Enthält Anlagen
VII-1002  
Ö 1.12  
Pankow wird "Kinderfreundliche Kommune"  
Enthält Anlagen
VII-1027  
Ö 1.13  
Beleuchtung der beliebten Grünfläche am Weißen See sicherstellen!  
Enthält Anlagen
VII-1036  
Ö 1.14  
Verkehrssicherheit im Rispenweg
VII-1050  
Ö 1.15  
Unterkünfte für Geflüchtete, Studierende und Personen mit geringem Einkommen in Karow Nord (ehem. Kita-Standorte)
VII-1051  
Ö 1.16  
Verkehrsregelung vor Notunterkünften
VII-1066  
Ö 1.17  
10-Minuten-Takt der S2 bis Bernau
Enthält Anlagen
VII-1073  
Ö 1.18  
Information der Anwohner*innen bei Spielplatz-Sperrung weiter verbessern  
Enthält Anlagen
VII-1083  
Ö 1.19  
Sportvereine ohne Hallen - Alternativen und Ausgleich finden  
VII-1093  
Ö 1.20  
Parkverträgliches Gewerbe im Mauerpark nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
VII-1086  
Ö 1.21  
Gefahren auf dem Gehweg in der Pankgrafenstraße abstellen  
VII-1096  
Ö 1.22  
Handlungskonzept zur Reduzierung der offenen Widersprüche gegen das JobCenter  
Enthält Anlagen
VII-1100  
Ö 1.23  
Motorisierten Individualverkehr verringern durch Angebotsschaffung im ÖPNV  
Enthält Anlagen
VII-1084  
Ö 1.24  
BVV bekräftigt Vorrang der Gesundheit: Tempo 30 in der nördlichen Berliner Allee  
VII-1090  
Ö 1.25  
Keine rücksichtslose Verdichtung zu Lasten einer Kita  
VII-1087  
Ö 1.26  
Unbegleitete minderjährige Ausländer  
VII-1103  
    VORLAGE
   

Wir fragen das Bezirksamt:

1.      Ist dem Bezirksamt bekannt, wie die Verteilung und Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer im Land Berlin erfolgt und wie viele Personen davon im Bezirk untergebracht sind?

2.      Wie erfolgt der Austausch der Informationen zwischen Landesjugendamt und Bezirk

a)     zur Gesundheitsvorsorge

b)     zur Beschulung

c)     zur Inobhutnahme

d)     zur Betreuung? 

  1. Wie sind die bisherigen Erfahrungen im Kontakt mit den beauftragten Trägern der Einrichtungen, bzw. an welcher Stelle und in welchem Zusammenhang gab/ gibt es Probleme? 
  2. lt das Bezirksamt die Zusammenarbeit und Informationspolitik

a)     der Träger

b)     des Landesjugendamts

r zielführend oder gibt es Optimierungspotenzial, wenn ja in welcher Form? 

  1. Ist das Bezirksamt der Auffassung, dass die bisher vom Senat zugesagte finanzielle und personelle Unterstützung für die Bewältigung der Aufgaben, die sich aus der Versorgung der unbegleiteten jugendlichen Ausländer für den Bezirk ergeben, ausreicht?

 

   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.26 - beantwortet
   
Ö 1.27  
Mehr Information über den Leistungsbereich der Krankenhilfe  
VII-1099  
Ö 1.28  
Schnelle und unbürokratische Entsorgung von Sperrmüll ermöglichen  
VII-1085  
Ö 1.29  
Radfahrstreifen in der Berliner Straße vor der Platanus Schule  
VII-1092  
Ö 1.30  
Zentrale Spendenannahme  
VII-1089  
Ö 1.31  
Sanierungsbonus für als Notunterkunft fremdgenutzte Schulsporthallen?  
VII-1102  
Ö 1.32  
Zweite Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VII-1082  
Ö 1.33  
Parkordnung im verkehrsberuhigten Bereich in der Greifenhagener Straße  
VII-1094  
Ö 1.34  
Beleuchtung von Verkehrswegen durch Grünanlagen  
Enthält Anlagen
VII-1088  
Ö 1.35  
Kein Wechsel von der Willkommensklasse in die Regelklasse ohne ausreichende Deutschkenntnisse  
VII-1104  
Ö 1.36  
„Work for Refugees- Refugees for Work“ bekannt machen  
VII-1101  
Ö 1.37  
Fuß- und Radwegeverbindung über die Panke in Buch  
Enthält Anlagen
VII-1098  
Ö 1.38  
Informations- und Beteiligungspotential „jup!“ bekannt machen  
VII-1097  
Ö 1.39  
Grundstück an der Busonistraße 133 als Grünfläche sichern  
VII-1095  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Lärmschutz an der Stettiner Bahn  
Enthält Anlagen
VII-0683  
Ö 2.2  
Internetportal und Webserver von jugendnetz-berlin.de als Ressource für Stadt und Bezirk retten
Enthält Anlagen
VII-0684  
Ö 2.3  
Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VII-0687  
Ö 2.4  
Illegales Parken entlang des Radfernwanderweges Berlin-Usedom  
Enthält Anlagen
VII-0774  
Ö 2.5  
Erhaltung der Felder der Elisabethaue – keine Bebauung
VII-0855  
Ö 2.6  
Verständliche offizielle Formulare und Kommunikation des Bezirksamtes
VII-0892  
Ö 2.7  
Bedarfe des vereinsungebundenen Freizeitsports beim Umbau des Jahn-Sportparks zur Geltung bringen
VII-0914  
Ö 2.8  
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Friedrich-Engels-Straße im Ortsteil Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
VII-0925  
Ö 2.9  
Abschiebestopp für geflüchtete Menschen während ihrer Ausbildung
VII-0933  
Ö 2.10  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VII-0962  
Ö 2.10.1  
Ergänzungen zur Bezirksamtsvorlage VII-1255/2015 Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2016/2017 für den Bezirk Pankow (Nachschiebeliste) einschl. der Anlage 2/Wirtschaftsplan 2016/2017 der Parkraumüberwachung des Bezirks Pankow
Enthält Anlagen
VII-1014  
Ö 2.11  
Berlin Service-App bekannt machen  
Enthält Anlagen
VII-0973  
Ö 2.12  
Brief zur aktuellen Situation Geflüchteter in Pankow  
VII-1021  
Ö 2.13  
Verkehrssicherheit an den Flüchtlingseinrichtungen im Areal Storkower Straße erhöhen  
VII-1024  
Ö 2.14  
Kaufkraftabflüsse reduzieren, neue Perspektiven für den Einzelhandel eröffnen  
VII-1026  
Ö 2.15  
Kniprodestraße 94/96: Stellplatznutzung für die AnwohnerInnen wieder ermöglichen  
VII-1029  
Ö 2.16  
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Hauptstraße in Wilhelmsruh  
VII-1033  
Ö 2.17  
Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer in der Fröbelstraße auffindbar machen  
VII-1035  
Ö 2.18  
Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten!  
Enthält Anlagen
VII-1038  
Ö 2.19  
Moorlinse in Berlin-Buch schützen  
Enthält Anlagen
VII-1053  
Ö 2.20  
Amtshaus in Französisch Buchholz erhalten  
VII-1055  
Ö 2.21  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2016  
Enthält Anlagen
VII-1079  
Ö 2.22  
Benennung der Nummernstraße Straße 101 im Ortsteil Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
VII-1080  
Ö 2.23  
Zusammenlegung der SE Finanzen/ StD mit der SE Personal  
Enthält Anlagen
VII-1081  
               
 
 

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