Drucksache - VII-1079  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                            .01.2016

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2016

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 05. Januar 2016 beschlossen, den vom Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am 08.12.2015 festgestellten Wirtschaftsplan für 2016 dem Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage beizufügen.

Begründung

Gemäß § 7 Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16 als Anlage

nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen wurden in Einnahmen und Ausgaben anteilig für den Bezirk Pankow bereits in den beschlossenen Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 eingearbeitet.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Sicherung der Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen

Matthias Köhne 

Bezirksbürgermeister