Tagesordnung - 36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Mündliche Anfrage Nr. 085/VII, 36. Sitzung BVV Pankow von Berlin am 16.12.2015, BV Böttcher, SPD-Fraktion
Mündliche Anfrage Nr. 086/VII, 36. Sitzung BVV Pankow von Berlin am 16.12.2015, BV Schrecker, Piratenfraktion
Mündliche Anfrage Nr. 087/VII, 36. Sitzung BVV Pankow von Berlin am 16.12.2015, BV Dr. Adler, Linksfraktion
Mündliche Anfrage Nr. 88/VII, 36. Sitzung BVV Pankow von Berlin am 16.12.2015, BV Siedenburg, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Konsensliste 36 BVV am 16 12 2015
Einwohneranfrage lfd. Nr. 1 36 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 2 36 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 3 36 BVV
Einwohneranfrage lfd. Nr. 4 36 BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Beteiligung der Bezirke bei der Auswahl von Standorten für die Errichtung von modularen Unterkünften  
VII-1078  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Vorschlag zur Ersatzwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode  
VII-1067  
Ö 1.9  
Neufassung § 1, Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV  
VII-0859  
Ö 1.10  
Ukrainische Partnerstadt für Pankow - den Wandel begleiten!
Enthält Anlagen
VII-0922  
Ö 1.11  
Verbesserung der sozialen Betreuung für Geflüchtete
VII-0934  
Ö 1.12  
Bedarfsanalyse zur Gleichstellungsarbeit in Pankow  
Enthält Anlagen
VII-0939  
Ö 1.13  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII-0956  
Ö 1.14  
Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude
Enthält Anlagen
VII-0970  
Ö 1.15  
Erhöhung der Barrierefreiheit in den bezirklichen Gebäuden und bei Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
VII-0971  
Ö 1.16  
Inklusionssporthalle jetzt  
Enthält Anlagen
VII-0976  
Ö 1.17  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII-1010  
Ö 1.18  
Gender Budgeting ernst nehmen  
Enthält Anlagen
VII-1028  
Ö 1.19  
Ampelregulierung der Kreuzung Wolfgang-Heinz-Straße/Robert-Rössle-Straße und der Karower Chaussee
Enthält Anlagen
VII-1030  
Ö 1.19.1     Änderungsantrag Ampelregulierung der Kreuzung Wolfgang-Heinz-Straße/ Robert-Rössle-Straße und der Karower Chaussee      
Ö 1.20  
Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten
Enthält Anlagen
VII-1037  
Ö 1.21  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 1.22  
Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Berliner Bezirken!  
VII-1042  
Ö 1.23  
Verkehrssicherheit in der Treseburger Straße wiederherstellen
Enthält Anlagen
VII-1045  
Ö 1.24  
Freies WLAN für Geflüchtetenunterkünfte  
VII-1047  
Ö 1.25  
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Richard-Ermisch-Straße/Hermann-Blankenstein-Straße
Enthält Anlagen
VII-1049  
Ö 1.26  
Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VII-1061  
Ö 1.27  
Notschlafplätze der Kältehilfe  
VII-1069  
Ö 1.28  
Verkehrsregelung vor Notunterkünften  
VII-1066  
Ö 1.29  
10-Minuten-Takt der S2 bis Bernau  
Enthält Anlagen
VII-1073  
Ö 1.30  
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug auch in Pankow nutzen  
VII-1063  
Ö 1.31  
Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit zwischen Niederschönhausen und dem Pankower Zentrum  
VII-1074  
Ö 1.32  
Kavalierstraße 19/19a  
VII-1065  
Ö 1.33  
Flüchtlingsunterkünfte in Pankow: Erst leerstehende Liegenschaften nutzen, dann weitere Sporthallen benennen  
VII-1075  
Ö 1.34  
Jugendspielflächen - Sicherung und Sanierung ausgewählter Standorte  
Enthält Anlagen
VII-1057  
Ö 1.35  
Ärztliche Erstversorgung in Notunterkünften für Geflüchtete sicherstellen  
VII-1070  
Ö 1.36  
Stärkere Partizipation des Integrationsbeirates ermöglichen  
VII-1068  
Ö 1.37  
Städtebauliche Kriminalprävention  
VII-1072  
Ö 1.38  
Verkehrssicherheit in Berlin-Blankenburg auf dem Karower Damm in Höhe der Treseburger Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VII-1064  
Ö 1.39  
Clearingverfahren für unbegleitete minderjährige geflüchtete Ausländer_innen (UmA) dringend beschleunigen!  
Enthält Anlagen
VII-1058  
Ö 1.40  
Arbeiten des Straßen- und Grünflächenamtes auf der Internetseite mittels Arbeitskalender rechtzeitig ankündigen  
Enthält Anlagen
VII-1076  
Ö 1.41  
Kein Rot ohne Not  
Enthält Anlagen
VII-1060  
Ö 1.42  
Notunterkünfte in Sporthallen als allerletzte Alternative  
VII-1056  
Ö 1.43  
Teilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow  
VII-1077  
    VORLAGE
   

In Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat ist das vorliegende neue Teilhabekonzept entstanden. Die Verwirklichung von Inklusion betrifft viele Lebensbereiche und ist eine Aufgabe, die alle Abteilungen des Bezirksamts betrifft. Die Umsetzung des Teilhabekonzepts ist daher kontinuierlich in den Ausschüssen der BVV zu besprechen.

 

 

  1. Auf der Basis des Teilhabekonzepts (Anlage)  werden in allen Bereichen des Bezirksamts Maßnahmen zur besseren Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen geplant und umgesetzt.

 

  1. Die Ausschüsse der BVV befassen sich mindestens zwei Mal jährlich mit der Umsetzung des Teilhabekonzepts in ihrem Fachbereich.

 

  1. Die im Teilhabekonzept vorgeschlagene Evaluation und schrittweise Überarbeitung der Leitlinien für ein barrierefreies Pankow unter dem Gesichtspunkt der Inklusion wird gemeinsam durch die jeweiligen Fachausschüsse, dem Behindertenbeirat und dem Bezirksamt unter dessen Leitung erfolgen.

 

  1. Über die Umsetzung und gegebenenfalls Fortschreibung des Teilhabekonzepts berichtet das Bezirksamt der BVV mit den Stellungnahmen des Behindertenbeirats und der Ausschüsse alle zwei Jahre, erstmals im 1. Quartal 2017.

 

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.43 - überwiesen
   
   
    05.01.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    19.01.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 3 - vertagt
   
   
    23.02.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung
Enthält Anlagen
VI-1214  
Ö 2.2  
Nachhaltige Sicherung der "Kulturbrauerei"
VII-0281  
Ö 2.3  
Ein neuer Sportentwicklungsplan!
Enthält Anlagen
VII-0292  
Ö 2.4  
Pankow soll Fairtrade Town werden
VII-0487  
Ö 2.5  
Zentrenkonzept erstellen  
VII-0531  
Ö 2.6  
Zentrale Erstberatung bei Diskriminierung in den Räumen des Bürgeramts Fröbelstraße 17 einrichten
Enthält Anlagen
VII-0569  
Ö 2.7  
Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV  
Enthält Anlagen
VII-0662  
Ö 2.8  
Machbarkeitsstudie zu Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VII-0805  
Ö 2.9  
Kein Rückbau der sog. Planstraße D
VII-0896  
N 2.10     (nichtöffentlich)      
Ö 2.11  
Jugendmigrationsdienst (JMD) auch für Pankow - jetzt!  
VII-0917  
Ö 2.12  
Personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern und Platzwarten an tatsächlichen Bedarf anpassen!  
VII-0919  
Ö 2.13  
Sicherstellung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz
VII-0927  
Ö 2.14  
Europäische Initiative zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft  
VII-0930  
Ö 2.15  
Angebote der Pflegestützpunkte im Bezirk besser bekannt machen  
VII-0967  
Ö 2.16  
Umgang mit Altkleidersammelcontainern  
VII-0992  
Ö 2.17  
Entgeltverhandlungen für die Eingliederungshilfen nach § 53 und 54 SGB XII unterstützen  
Enthält Anlagen
VII-0996  
Ö 2.18  
Mobilitätshilfedienste sichern!  
VII-1005  
Ö 2.19  
Brief zur aktuellen Situation Geflüchteter in Pankow  
VII-1021  
Ö 2.20  
Wiederherstellung der Mülleimer im Einsteinpark  
VII-1048  
Ö 2.21  
Bebauungsplan XIX-48b vom 04.04.2013 für das Gelände zwischen Dr.-Markus-Straße, Parkgraben, Ferdinand-Buisson-Straße, Bahnhofstraße und Berliner Straße, für Teilflächen des Grundstücks Dr.-Markus-Straße 11 und des Parkgrabens westlich der Straße 160 sowie für die Dr.-Markus-Straße zwischen Berliner Straße und Parkgraben im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz  
VII-1059  
Ö 2.22  
Förderprogramm Stadtumbau Ost – Ortsteil Buch Schlussbericht des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts – ISEK  
Enthält Anlagen
VII-1062  
Ö 2.23  
Einführung des IT-Verfahrens Anliegenmanagementsystem (AMS) und Übernahme des einheitlichen Serviceversprechens  
VII-1071  
               
 
 

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