Drucksache - VII-0805  

 
 
Betreff: Machbarkeitsstudie zu Parkraumbewirtschaftung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Verkehr und Öffentliche OrdnungBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.10.2014 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.01.2015 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.05.2015 
Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
16.12.2015 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag öOrd 26. BVV am 15.10.2014
VzK§13 BA, ZB 28. BVV am 14.01.15
VzK13 ZB Bezirksamt, 31. BVV am 06.05.2015
Berichtspflicht BA Juli 2015
Berichtspflicht BA Oktober 2015
VzK§13 BA, SB 36. BVV am 16.12.15

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Teilbereich Carl-Legien-Siedlung (zwischen Prenzlauer Allee, Ostseestraße, Greifswalder Straße und S-Bahn-Graben) eine Machbarkeitsstudie über die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung vorzulegen, die sich methodisch

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

Mit dem Beschluß Drs

Bezirksamt Pankow von Berlin       .12.2015

 

 

 

 

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
in Erledigung der

Drucksache Nr.: VII-0805

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Machbarkeitsstudie zu Parkraumbewirtschaftung

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der  26. Sitzung am  15.10.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VII-0805

 

„Das Bezirksamt wird beauftragt, im Teilbereich Carl-Legien-Siedlung (zwischen Prenzlauer Allee im Westen, Ostseestraße im Norden, Greifswalder Straße im Osten und Ringbahn im Süden) eine Machbarkeitsstudie über die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung vorzulegen, die sich methodisch und inhaltlich an den bisherigen Studien zum Thema orientiert“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Die Machbarkeitsstudie wurde durch die LK Argus GmbH gefertigt und am 22.9.2015 im Ausschuss für  Verkehr und öffentliche Ordnung vorgestellt.

Der Ausschuss hat die Studie zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Die Kosten für die Erstellung der Machbarkeitsstudie betrugen 15.232,00 € und wurden aus dem Titel 54010 im Kapitel 3400 beglichen.

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

Verkehrslenkende Wirkung

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

Matthias KöhneDr. Torsten Kühne

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Verbraucherschutz,

Kultur, Umwelt und Bürgerservice

 

 

 
 

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