Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VII-1074
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Schlussbericht |
Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit zwischen Niederschönhausen und dem Pankower Zentrum |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 42. Sitzung am 14.09.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-1074
„Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation im Bereich des Majakowskirings und der Ossietzkystraße mit den betroffenen Schulen im Pankower Zentrum und Niederschönhausen im Rahmen der Schulwegsicherung zu erörtern. Dabei soll besonders die Situation vor Schulbeginn betrachtet werden.
In die Betrachtungen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit soll neben der Verbesserung der Querungssituation in der Ossietzkystraße auf Höhe des Majakowskirings, der Parkstraße bzw. der Wolfshagener Straße auch die Schließung der Verbindung zwischen Majakowskiring und der Ossietzkystraße (Verbindungsstück zwischen den Grundstücken Majakowskiring Nr. 1 und 73) diskutiert werden.
Das Bezirksamt wird dabei ersucht, dem Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung über die Ergebnisse der Beratungen zu berichten und diese zu erörtern.
Darüber hinaus erwartet die BVV eine zügige Umsetzung der weitergehenden Drs. VII-0632 und die entsprechende Beauftragung eines Gutachtens.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Zur sicheren Überquerung der Ossietzkystraße ist an den Kreuzungen Ossietzkystraße/Parkstraße und Ossietzkystraße/Wolfshagener Straße der Bau von Gehwegvorstreckungen geplant und mit den zuständigen Fachverwaltungen abgestimmt. Eine Kostenberechnung wurde im Straßen- und Grünflächenamt erarbeitet und an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet. Zum Realisierungszeitraum kann aus finanziellen Gründen derzeit keine Aussage gemacht werden. Der Majakowskiring ist dem öffentlichen Straßenverkehr uneingeschränkt gewidmet. Von daher hat diese Straße ihre öffentliche Funktion nicht nur für die unmittelbaren Anwohner, sondern für alle Bürger und Verkehrsteilnehmer zu erfüllen. Die Annahme, dass die Schließung der Verbindung zwischen Majakowskiring und Ossietzkystraße mit einer Verkehrsreduzierung verbunden ist, geht fehl. Hier würde lediglich eine Verdrängung des Verkehrs in eine ebenso schützenswerte Straße erfolgen, was nicht das Ziel einer solchen Maßnahme sein kann. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn |
|
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |