Drucksache - VII-0927  

 
 
Betreff: Sicherstellung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD für Bürger_innenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.03.2015 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
21.04.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt   
05.05.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
10.06.2015 
32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
23.09.2015 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
16.12.2015 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD Bürger_innen 30. BVV am 25.03.15
Beschlussempfehlung VerkOrd 32. BVV am 10.06.15
VzK13 Zwischenbericht Bezirksamt, 34. BVV am 23.09.2015
VzK §13 BA, SB 36. BVV am 16.12.2015

 

 

Siehe Anlage

 

 

 


Bezirksamt Pankow von Berlin12.2015

 

 

 

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
   

In Erledigung der

Drucksache-Nr.: VII-0927

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Sicherstellung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 32. Sitzung am 10.06.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.:  VII-0927

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz herzustellen, in dem eine ausreichende Beleuchtung des Gehweges sichergestellt wird.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Die Überprüfung der Beleuchtungssituation in dem betreffenden Abschnitt der Siegfriedstraße durch die hierfür zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ergab, dass die bestehende Beleuchtung ortsüblich ist und nur unwesentlich unterhalb der derzeitigen Vorgabewerte liegt.

Zur Veränderung der Beleuchtung besteht kurzfristig keine Veranlassung.

Die Bestandsleuchten RSL werden mittelfristig durch neue Leuchten ersetzt.

Es ist zu erwarten, dass dieser Austausch dann zu einer Verbesserung der dortigen Beleuchtung führt.

 

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

Matthias KöhneJens-Holger Kirchner

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen