Tagesordnung - 39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 01.03.2006	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		B�rgerfragestunde
� 1.2		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.3		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4.1		Gewerbehof Greifswalder Str. 212 als Gewerbehof erhalten!	V-1235
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Drucksachen der 38. Tagung der BVV - bereits ausgereicht
� 1.8.1		Mehr Sicherheit und Platz f�r die Sch�ler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule	V-1033
� 1.8.2		Stra�enausbaubeitragsgesetz	V-1133
� 1.8.3		Bebauungsplanentwurf XVIII-29 f�r das Gel�nde zwischen dem Reichsbahnau�enring, dem Lindenberger Weg und der Klagenfurther Stra�e	V-1196
� 1.9		Erg�nzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 hier: Haushaltsjahr 2006	V-1220
� 1.10		Wahl eines B�rgerdeputierten in den Ausschuss f�r Gesundheit und Soziales	V-1225
� 1.11		�nderung der Verordnung �ber die Festsetzung des Bebauungsplans XIX-34a im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch vom 22. November 2005 (GVBl. S. 732).	V-1212
� 1.12		Bebauungsplan IV-76 f�r das Gel�nde zwischen Storkower Stra�e, Landsberger Allee, S-Bahnhof Landsberger Allee und der Stra�e in Verl�ngerung des Syringenweges im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-1213
� 1.13		Bebauungsplanentwurf XVIII-65 f�r die Grundst�cke Mahlerstra�e 26/32, 25/27A und 31 sowie einen Abschnitt der Mahler-stra�e zwischen Meyerbeerstra�e und Gounodstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-1216
� 1.14		Bebauungsplan XVIII-58-1 f�r die Grundst�cke Lehderstra�e 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-1218
� 1.15		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2003	V-0821
� 1.16		Interkulturelles Fest "Gemeinsam leben in Pankow"	V-1032
� 1.17		Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-1056
� 1.18		Ausbau der Kreuzung Hauptstra�e - M�hlenstra�e - Gravensteinstra�e in Franz�sisch-Buchholz	V-1075
� 1.19		Verkehrsberuhigung der Stargarder Stra�e	V-1081
� 1.19.1		Lichtsignalanlage an der Kreuzung Stargarder Stra�e/Dunckerstra�e	V-1071
� 1.20		Gestaltung der Bahnbr�cken am S-Bahnhof Pankow	V-1132
� 1.21		Verkehrsberuhigung Wollankstra�e	V-1144
� 1.22		Gleisanlagen auf �ffentlichem Stra�enland	V-1148
� 1.23		Fu�g�ngerschutzweg in der Pistoriusstra�e	V-1181
� 1.24		Jugendevent und Informationsveranstaltung in Pankow zur BVV Wahl 2006	V-1197
� 1.25		Nutzung des Garbatyplatzes am S-und U-Bahnhof Pankow	V-1227
� 1.26		Umsetzung der Drs. Nr. V-1029/06	V-1232
� 1.27		Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin	V-1226
� 1.28		Freundschaftliche Beziehungen mit Toroslar-Mersin, T�rkei	V-1230
� 1.29		Bericht zu sozialen Sanierungszielen	V-1234
� 1.30		St�dtische Wohnungsbaugesellschaften in Pankow	V-1231
� 1.31		Zentrenkonzept des Bezirkes Pankow	V-1222
� 1.32		Ergebnisse der Behindertenkonzeption	V-1228
� 1.33		Bezirksamtsbeschl�sse und Auswirkungen f�r MigranntInnen	V-1233
� 1.34		Umfahrungsverkehr Baustelle Wisbyer Stra�e	V-1229
� 1.35		Haushalt 2006/2007	V-1206
� 2		Komplex 2
� 2.1		Fifty-fifty (I.): B�rokratie �berwinden - Reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen	V-0450
� 2.2		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow	V-0609
� 2.3		Erhalt der Kinder- und Jugendreitarbeit des Lindenhof e. V. Blankenfelde	V-0620
� 2.4		Sportentwicklungsplan f�r den Bezirk	V-0709
� 2.5		Hartz IV	V-0838
� 2.6		Kreuzstra�e im Bezirk Pankow	V-0839
� 2.7		Aufkl�rungsarbeit zu Risiken einer HIV-Infektion verst�rken	V-0855
� 2.8		Kosten f�r zus�tzliche Transporte von Sch�lern/Sch�lerinnen zum Europasportpark	V-0928
� 2.9		Wie weiter mit den ehemaligen Kleingartengebieten	V-0994
� 2.10		Breitbandinternet nach Pankow!	V-0998
� 2.11		Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentsch�digung (MAE) im Bezirksamt Pankow	V-1003
� 2.12		Kampf um neue Arbeitspl�tze nicht aufgeben	V-1038
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, *Siehe Anlage*

	15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.39 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. sich offensiv gegen�ber den Senatsverwaltungen f�r Wirtschaft, Arbeit und Frauen sowie Stadtentwicklung f�r den dauerhaften Erhalt der Firma Pyro-Art am bestehenden Standort Sch�nerlinder Stra�e als nach � 35� BauGB im Au�enbereich privilegiertes Unternehmen einzusetzen (Verkauf oder l�ngerfristiger Mietvertrag �ber mindestens 15 Jahre). 2.a. sich gegen�ber den Senatsverwaltungen f�r Wirtschaft, Arbeit und Frauen sowie Stadtentwicklung f�r die Errichtung einer modernen und leistungsf�higen Windkraftanlage �stlich der Sch�nerlinder Stra�e, s�dlich des Berliner Rings und n�rdlich des Autobahnzubringers verbunden mit einem kleinen Informationszentrum einzusetzen, 2.b. gegen�ber den o.g. Senatsverwaltungen insbesondere auf die Signalwirkung des Baues einer B�rgerwindenergieanlage in Berlin zu verweisen (Investition von 5-7Mio. �, Sicherung von� Arbeitspl�tzen in der Umwelttechnologiebranche, Beteiligungsm�glichkeit in Form einer B�rgerwindenergieanlage, Vorzeigeprojekt �ber die Leistungsf�higkeit der deutschen Industrie in der Hauptstadt, Schaffung eines touristischen Anziehungspunktes, Nachnutzung einer Altlastenverdachtsfl�che). 2.c. die Verhandlungen �ber den Pachtvertrag m�glichst bald zum Abschluss zu bringen, um in der augenblicklichen Haushaltsnotlage nicht l�nger auf dringend ben�tigte Einnahmen f�r den Bezirk verzichten zu m�ssen und zuk�nftig mit den Einnahmen aus der Windenergieanlage Wirtschaftsf�rderungs- und Umweltschutzprojekte im Bezirk cozufinanzieren. 3. zu pr�fen, welche rechtliche Bedeutung das Entwicklungskonzept f�r den produktionsgepr�gten Bereich hat und dabei insbesondere zu ber�cksichtigen, dass es sowohl im Hinblick auf die Berliner Stra�e als auch den Sonderstandort Buchholz Nord schon in der Bestandsaufnahme grob fehlerhaft ist.

	28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.24 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: *Siehe Anlage*

	01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: *Siehe Anlage*

	28.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 2.13		Verkehrskonzept Bremer H�he	V-1073
� 2.14		Beteiligung der BVV und ihrer Aussch�sse bei der �nderung von Sanierungszielen	V-1130
� 2.15		Schulwegsicherung an der Grundschule an den Buchen	V-1145
� 2.16		B�rgerschaftliches Engagement anerkennen und gut zusammenarbeiten	V-1176
� 2.17		Abwassergeb�hren in Blankenburg, Karow und Buch	V-1179
� 2.18		Pankow im Gesunde St�dte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland / Bildung einer abteilungs�bergreifenden Arbeitsgruppe und Erarbeitung eines Jahresprogramms f�r 2006 unter dem Motto "Pankow in Bewegung"	V-1208
� 2.19		�nderung der Sanierungsziele f�r den Standort Winsstra�e 18	V-1210
� 2.20		Bebauungsplan IV-76 f�r das Gel�nde zwischen Storkower Stra�e, Landsberger Allee, S-Bahnhof Landsberger Allee und der Stra�e in Verl�ngerung des Syringenweges im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-1211
� 2.21		Bebauungsplanentwurf XVIII-65 f�r die Grundst�cke Mahlerstra�e 26/32, 25/27A und 31 sowie einen Abschnitt der Mah-lerstra�e zwischen Meyerbeerstra�e und Gounodstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-1215
� 2.22		Bebauungsplan XVIII-58-1 f�r die Grundst�cke Lehderstra�e 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-1217
� 2.23		Aufteilung der Mittel f�r die ehrenamtliche Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur	V-1219
� 2.24		Nutzungsentgelterh�hung f�r zu Erholungszwecken und f�r zu Wohnzwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Rennbahn"	V-1221
� 2.25		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes - Abschluss der Zielvereinbarung 2006	V-1223
� 2.26		Benennung der Stra�e 125 im Ortsteil Rosenthal	V-1224
� 3		St�dtepartnerschaft mit Toroslar-Mersin, T�rkei (Der Vorsitzende der Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen zieht im Verlauf der 39. Tagung die Drucksache zur�ck. (diese steht nicht auf der Tagesordnung))	V-1143

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Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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