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Drucksache - V-1032
Siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin 28.10.2008 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
Drucksache Nr. V-1032 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Interkulturelles Fest „Gemeinsam leben
in Pankow“
Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: In
Erledigung des in der 15. Sitzung am 15.6. 2005 angenommenen Ersuchens der
Bezirksverordnetenversammlung –Drucksache Nr. V-1032 „Das
Bezirksamt wird ersucht, das interkulturelle Fest „Gemeinsam leben in
Pankow“ als Bezirksfest einmal im Jahr durchführen zu lassen. Es soll an
einem festen Platz in einem bestimmten Zeitraum stattfinden. Durch eine
Ausschreibung ist ein Betreiber zu ermitteln. Durch
die gewerbliche Betreibung des Festes soll gewährleistet werden, dass keine
Kosten auf den Bezirk zukommen. An einer
Arbeitsgruppe zur Vorbereitung und Durchführung sollen neben dem Bezirksamt
auch das Interkulturelle Haus Pankow, der Rat für MigrantInnen und das Netzwerk
gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt teilnehmen. Die
Beteiligung der Arbeitsgruppe sollte im Betreibervertrag verankert werden.
Durch die Zusammenarbeit des Betreibers mit der Arbeitsgruppe soll sicher
gestellt werden, dass das Fest einen antirassistischen, multikulturellen
Charakter hat.“ wird gemäß
§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Auf die im
ersten Zwischenbericht erwähnte erneute Ausschreibung vom 25. April 2008 ging
eine Bewerbung ein. Die Interessentin trat jedoch am 25. Juni 2008 mit Verweis
auf den aus ihrer Sicht zu kurzen Zeitraum bis zum Veranstaltungsbeginn am 6.
September von ihrer Interessenbekundung zurück, wollte aber von der Option für
2009 Gebrauch machen. Aus
rechtlichen Gründen konnte der Zuschlag für 2009 auf dieser Grundlage nicht
erteilt werden, so dass eine erneute Ausschreibung erforderlich wurde. Diese
erschien am 12. September im Berliner Amtsblatt. Hierzu gingen keine
Interessenbekundungen ein. Die entsprechend des BVV-Beschlusses eingerichtete
Arbeitsgruppe wurde darüber in einem Treffen am 20. Oktober 2008 informiert. Vor dem Hintergrund der mehrfach erfolglosen Versuche, ein interkulturelles Fest „Gemeinsam leben in Pankow“ entsprechend der von der BVV beschlossenen und in enger Abstimmung mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Integration umgesetzten Verfahrensweise zu organisieren, muss festgestellt werden, dass das BVV-Ersuchen nicht umsetzbar ist.Wir bitten,
die o.g. Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige
Auswirkungen
Kosten der 3-maligen Ausschreibung in Höhe von insgesamt 589,53 €. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen
auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder-
und Familienverträglichkeit keine
Auswirkungen Matthias
Köhne Bezirksbürgermeister |
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