Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - V-1133
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Siehe AnlageBezirksamt Pankow von Berlin 2006 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
in
Erledigung der Drucksache Nr.: V–1133/05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht
Straßenausbaubeitragsgesetz Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: In
Erledigung des in der Fortsetzung der 36. Sitzung am 30.11.2005 angenommenen
Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: V – 1133 / 05 „Die BVV möge beschließen: Das
Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin verbindliche Informationen
einzuholen, inwieweit die sich aus dem geplanten Gesetz ergebenden Belastungen
von den Eigentümern von Mietshäusern auf die Mieten umgelegt werden können.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz
berichtet: Das
Bezirksamt hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit Schreiben vom
12.12.2005 diesbezüglich um Stellungnahme gebeten. Gemäß der Ausführungen
der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung vom 20.12.2005 hat Herr Senatsbaudirektor Dr. Stimmann zu keinem Zeitpunkt
geäußert, dass die sich aus dem Straßenausbaubeitragsgesetz ergebenden
Belastungen von den Eigentümern von Mietshäusern auf die Mieter umgelegt werden
können. Eine Ausnahme bilden die Kostenmieten, da die Ausbaubeiträge in diesem
Fall in die Wirtschaftlichkeitsberechnung eingestellt werden könnten. Nach
Auffassung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist dies jedoch nicht sehr
wahrscheinlich. Haushaltsmäßige
Auswirkungen keine Gleichstellungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die
nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und
Familienverträglichkeit nicht betroffen Burkhard Kleinert Martin Federlein Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |