Auszug - Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland  

 
 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.22
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 01.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-1148 Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll
Beschluss

Per Konsensliste wird die Beschlussempfehlung bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen

Per Konsensliste wird die Beschlussempfehlung bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

a)     wer für den Rückbau von Gleisanlagen der Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und

 

b)     wer die Kosten für den Rückbau zu tragen hätte.

 

c)      wenn rechtlich möglich, sollte der Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Verkehr:          6 / 5 / 3

 


 
 

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