Tagesordnung - 39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 01.03.2006	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		B�rgerfragestunde
� 1.2		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.3		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4.1		Gewerbehof Greifswalder Str. 212 als Gewerbehof erhalten!	V-1235
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Drucksachen der 38. Tagung der BVV - bereits ausgereicht
� 1.8.1		Mehr Sicherheit und Platz f�r die Sch�ler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule	V-1033
� 1.8.2		Stra�enausbaubeitragsgesetz	V-1133
� 1.8.3		Bebauungsplanentwurf XVIII-29 f�r das Gel�nde zwischen dem Reichsbahnau�enring, dem Lindenberger Weg und der Klagenfurther Stra�e	V-1196
� 1.9		Erg�nzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 hier: Haushaltsjahr 2006	V-1220
	VORLAGE
	Siehe Anlage 1. Die BVV stimmt dem vom Bezirksamt eingebrachten Erg�nzungsplan f�r das Haushaltsjahr 2006 (Vorlage zur Beschlussfassung V-1220) zu. 2. a. Der Erg�nzungsplan f�r das Haushaltsjahr 2006 und das "Konzept zum Abbau des Defizits des Bezirks Pankow von Berlin f�r den Zeitraum 2006-2009" (Vorlage zur Kenntnisnahme� V - 1194) entsprechen bis auf die nachfolgend beschriebene Ausnahme den Vorgaben des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses. b. Diese Ausnahme bezieht sich auf die Einnahmen aus den Erholungsanlagen im Bezirk. Die aufgrund der Initiative des Bezirks nunmehr mit Gerichtsbeschl�ssen festgeschriebene erforderliche Umwandlung von Kleingartenanlagen in Erholungsanlagen stellt eine erhebliche personelle und finanzielle Belastung f�r den Bezirk dar. Offensichtlich untersch�tzt die Senatsverwaltung die mit der Umwandlung verbundenen Arbeiten. Daher unterst�tzt die BVV ausdr�cklich die Haltung des Bezirksamtes und fordert den Hauptausschuss auf, die aus der Bewirtschaftung von Erholungsanlagen erzielten Einnahmen als Teil des bezirklichen Sanierungsbeitrages f�r 2006 und 2007 anzuerkennen und damit klare Anreize f�r den Bezirk zu setzen. Die BVV m�chte darauf hinweisen, dass durch die konsequente Arbeit des Bezirks das Land Berlin einen erheblichen Einnahmezuwachs zu verzeichnen hat. Eine ausf�hrliche Begr�ndung dieser Position ist der Anlage 1 zu diesem Beschluss zu entnehmen. 3. Die in der Stellungnahme der Senatsverwaltung f�r Finanzen vom 17.03.2006 gegen�ber dem Bezirk Pankow dargestellten Forderungen widersprechen in weiten Teilen der Beschlussfassung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses. Dies betrifft insbesondere die Forderungen: a)� das Konzept zum "Personal-Optimierungspotential" umzusetzen b) die freiwilligen sozialen Leistungen abzusenken c) bei den Hilfen zur Erziehung weitere Absenkungen vorzunehmen. Die BVV Pankow von Berlin folgt daher diesen Forderungen der Senatsverwaltung f�r Finanzen nicht. Eine Auseinandersetzung mit den Forderungen der Senatsverwaltung f�r Finanzen zu a) und c) ist der Anlage 2 zu diesem Beschluss zu entnehmen. Die freiwilligen sozialen Leistungen haben �berwiegend pr�ventiven Charakter. Es ist daher anzunehmen, dass K�rzungen zu erheblichen Mehrausgaben an anderer Stelle f�hren w�rden. Der durch K�rzungen entstehende Schaden w�rde somit in keinem Verh�ltnis zum Nutzen stehen. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass der Bezirk �ber� freiwillige soziale Leistungen im Jugendbereich Budgetgewinne realisiert, d.h. nachweislich sehr effizient arbeitet. Diese Budgetgewinne w�rden durch eine K�rzung verloren gehen. 4. Die von der Senatsverwaltung f�r Finanzen erstellte Analyse zur Entstehung des Pankower Defizits ist nachweislich falsch. Die Senatsverwaltung schreibt, dass "die Fokussierung auf die zu geringe Transferzuweisung von mir nicht geteilt wird" (Stellungnahme vom 17.03.2006, Seite 2, 2. Absatz.) Die BVV Pankow von Berlin kann diese �u�erung nicht nachvollziehen und fragt sich mit welcher Motivation hier klar nachpr�fbare Tatsachen geleugnet werden. Tats�chlich hat der Bezirk in den Jahren 2002 bis 2004 gesetzliche Zahlungsverpflichtungen in H�he von 44,3 € Millionen�� geleistet, die ihm nicht von der Senatsverwaltung f�r Finanzen erstattet wurden. Weitere Einzelheiten sind der Anlage 3 zu diesem Beschluss zu entnehmen. 5. Die BVV fordert den Ausgleich der Verlustvortr�ge, die aus gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen (Transferleistungen) entstanden sind.

	01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.9 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	23.03.2006 - Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
	� 4.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: wird nachgereicht

	29.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.13 - mit �nderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Die BVV stimmt dem vom Bezirksamt eingebrachten Erg�nzungsplan f�r das Haushaltsjahr 2006 (Vorlage zur Beschlussfassung V-1220) zu. 2. a. Der Erg�nzungsplan f�r das Haushaltsjahr 2006 und das "Konzept zum Abbau des Defizits des Bezirks Pankow von Berlin f�r den Zeitraum 2006-2009" (Vorlage zur Kenntnisnahme� V - 1194) entsprechen bis auf die nachfolgend beschriebene Ausnahme den Vorgaben des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses. b. Diese Ausnahme bezieht sich auf die Einnahmen aus den Erholungsanlagen im Bezirk. Die aufgrund der Initiative des Bezirks nunmehr mit Gerichtsbeschl�ssen festgeschriebene erforderliche Umwandlung von Kleingartenanlagen in Erholungsanlagen stellt eine erhebliche personelle und finanzielle Belastung f�r den Bezirk dar. Offensichtlich untersch�tzt die Senatsverwaltung die mit der Umwandlung verbundenen Arbeiten. Daher unterst�tzt die BVV ausdr�cklich die Haltung des Bezirksamtes und fordert den Hauptausschuss auf, die aus der Bewirtschaftung von Erholungsanlagen erzielten Einnahmen als Teil des bezirklichen Sanierungsbeitrages f�r 2006 und 2007 anzuerkennen und damit klare Anreize f�r den Bezirk zu setzen. Die BVV m�chte darauf hinweisen, dass durch die konsequente Arbeit des Bezirks das Land Berlin einen erheblichen Einnahmezuwachs zu verzeichnen hat. Eine ausf�hrliche Begr�ndung dieser Position ist der Anlage 1 zu diesem Beschluss zu entnehmen. 3. Die in der Stellungnahme der Senatsverwaltung f�r Finanzen vom 17.03.2006 gegen�ber dem Bezirk Pankow dargestellten Forderungen widersprechen in weiten Teilen der Beschlussfassung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses. Dies betrifft insbesondere die Forderungen: a)� das Konzept zum "Personal-Optimierungspotential" umzusetzen b) die freiwilligen sozialen Leistungen abzusenken c) bei den Hilfen zur Erziehung weitere Absenkungen vorzunehmen. Die BVV Pankow von Berlin folgt daher diesen Forderungen der Senatsverwaltung f�r Finanzen nicht. Eine Auseinandersetzung mit den Forderungen der Senatsverwaltung f�r Finanzen zu a) und c) ist der Anlage 2 zu diesem Beschluss zu entnehmen. Die freiwilligen sozialen Leistungen haben �berwiegend pr�ventiven Charakter. Es ist daher anzunehmen, dass K�rzungen zu erheblichen Mehrausgaben an anderer Stelle f�hren w�rden. Der durch K�rzungen entstehende Schaden w�rde somit in keinem Verh�ltnis zum Nutzen stehen. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass der Bezirk �ber� freiwillige soziale Leistungen im Jugendbereich Budgetgewinne realisiert, d.h. nachweislich sehr effizient arbeitet. Diese Budgetgewinne w�rden durch eine K�rzung verloren gehen. 4. Die von der Senatsverwaltung f�r Finanzen erstellte Analyse zur Entstehung des Pankower Defizits ist nachweislich falsch. Die Senatsverwaltung schreibt, dass "die Fokussierung auf die zu geringe Transferzuweisung von mir nicht geteilt wird" (Stellungnahme vom 17.03.2006, Seite 2, 2. Absatz.) Die BVV Pankow von Berlin kann diese �u�erung nicht nachvollziehen und fragt sich mit welcher Motivation hier klar nachpr�fbare Tatsachen geleugnet werden. Tats�chlich hat der Bezirk in den Jahren 2002 bis 2004 gesetzliche Zahlungsverpflichtungen in H�he von 44,3 � Millionen�� geleistet, die ihm nicht von der Senatsverwaltung f�r Finanzen erstattet wurden. Weitere Einzelheiten sind der Anlage 3 zu diesem Beschluss zu entnehmen. 5. Die BVV fordert den Ausgleich der Verlustvortr�ge, die aus gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen (Transferleistungen) entstanden sind.
� 1.10		Wahl eines B�rgerdeputierten in den Ausschuss f�r Gesundheit und Soziales	V-1225
� 1.11		�nderung der Verordnung �ber die Festsetzung des Bebauungsplans XIX-34a im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch vom 22. November 2005 (GVBl. S. 732).	V-1212
� 1.12		Bebauungsplan IV-76 f�r das Gel�nde zwischen Storkower Stra�e, Landsberger Allee, S-Bahnhof Landsberger Allee und der Stra�e in Verl�ngerung des Syringenweges im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-1213
� 1.13		Bebauungsplanentwurf XVIII-65 f�r die Grundst�cke Mahlerstra�e 26/32, 25/27A und 31 sowie einen Abschnitt der Mahler-stra�e zwischen Meyerbeerstra�e und Gounodstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-1216
� 1.14		Bebauungsplan XVIII-58-1 f�r die Grundst�cke Lehderstra�e 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-1218
� 1.15		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2003	V-0821
� 1.16		Interkulturelles Fest "Gemeinsam leben in Pankow"	V-1032
� 1.17		Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-1056
� 1.18		Ausbau der Kreuzung Hauptstra�e - M�hlenstra�e - Gravensteinstra�e in Franz�sisch-Buchholz	V-1075
� 1.19		Verkehrsberuhigung der Stargarder Stra�e	V-1081
� 1.19.1		Lichtsignalanlage an der Kreuzung Stargarder Stra�e/Dunckerstra�e	V-1071
� 1.20		Gestaltung der Bahnbr�cken am S-Bahnhof Pankow	V-1132
� 1.21		Verkehrsberuhigung Wollankstra�e	V-1144
� 1.22		Gleisanlagen auf �ffentlichem Stra�enland	V-1148
� 1.23		Fu�g�ngerschutzweg in der Pistoriusstra�e	V-1181
� 1.24		Jugendevent und Informationsveranstaltung in Pankow zur BVV Wahl 2006	V-1197
� 1.25		Nutzung des Garbatyplatzes am S-und U-Bahnhof Pankow	V-1227
� 1.26		Umsetzung der Drs. Nr. V-1029/06	V-1232
� 1.27		Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin	V-1226
� 1.28		Freundschaftliche Beziehungen mit Toroslar-Mersin, T�rkei	V-1230
� 1.29		Bericht zu sozialen Sanierungszielen	V-1234
� 1.30		St�dtische Wohnungsbaugesellschaften in Pankow	V-1231
� 1.31		Zentrenkonzept des Bezirkes Pankow	V-1222
� 1.32		Ergebnisse der Behindertenkonzeption	V-1228
� 1.33		Bezirksamtsbeschl�sse und Auswirkungen f�r MigranntInnen	V-1233
� 1.34		Umfahrungsverkehr Baustelle Wisbyer Stra�e	V-1229
� 1.35		Haushalt 2006/2007	V-1206
� 2		Komplex 2
� 2.1		Fifty-fifty (I.): B�rokratie �berwinden - Reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen	V-0450
� 2.2		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow	V-0609
� 2.3		Erhalt der Kinder- und Jugendreitarbeit des Lindenhof e. V. Blankenfelde	V-0620
� 2.4		Sportentwicklungsplan f�r den Bezirk	V-0709
� 2.5		Hartz IV	V-0838
� 2.6		Kreuzstra�e im Bezirk Pankow	V-0839
� 2.7		Aufkl�rungsarbeit zu Risiken einer HIV-Infektion verst�rken	V-0855
� 2.8		Kosten f�r zus�tzliche Transporte von Sch�lern/Sch�lerinnen zum Europasportpark	V-0928
� 2.9		Wie weiter mit den ehemaligen Kleingartengebieten	V-0994
� 2.10		Breitbandinternet nach Pankow!	V-0998
� 2.11		Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentsch�digung (MAE) im Bezirksamt Pankow	V-1003
� 2.12		Kampf um neue Arbeitspl�tze nicht aufgeben	V-1038
� 2.13		Verkehrskonzept Bremer H�he	V-1073
� 2.14		Beteiligung der BVV und ihrer Aussch�sse bei der �nderung von Sanierungszielen	V-1130
� 2.15		Schulwegsicherung an der Grundschule an den Buchen	V-1145
� 2.16		B�rgerschaftliches Engagement anerkennen und gut zusammenarbeiten	V-1176
� 2.17		Abwassergeb�hren in Blankenburg, Karow und Buch	V-1179
� 2.18		Pankow im Gesunde St�dte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland / Bildung einer abteilungs�bergreifenden Arbeitsgruppe und Erarbeitung eines Jahresprogramms f�r 2006 unter dem Motto "Pankow in Bewegung"	V-1208
� 2.19		�nderung der Sanierungsziele f�r den Standort Winsstra�e 18	V-1210
� 2.20		Bebauungsplan IV-76 f�r das Gel�nde zwischen Storkower Stra�e, Landsberger Allee, S-Bahnhof Landsberger Allee und der Stra�e in Verl�ngerung des Syringenweges im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-1211
� 2.21		Bebauungsplanentwurf XVIII-65 f�r die Grundst�cke Mahlerstra�e 26/32, 25/27A und 31 sowie einen Abschnitt der Mah-lerstra�e zwischen Meyerbeerstra�e und Gounodstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-1215
� 2.22		Bebauungsplan XVIII-58-1 f�r die Grundst�cke Lehderstra�e 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-1217
� 2.23		Aufteilung der Mittel f�r die ehrenamtliche Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur	V-1219
� 2.24		Nutzungsentgelterh�hung f�r zu Erholungszwecken und f�r zu Wohnzwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Rennbahn"	V-1221
� 2.25		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes - Abschluss der Zielvereinbarung 2006	V-1223
� 2.26		Benennung der Stra�e 125 im Ortsteil Rosenthal	V-1224
� 3		St�dtepartnerschaft mit Toroslar-Mersin, T�rkei (Der Vorsitzende der Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen zieht im Verlauf der 39. Tagung die Drucksache zur�ck. (diese steht nicht auf der Tagesordnung))	V-1143

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Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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