Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.02.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 5.1		Angemessenes Gedenken	0864/XIX
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Wahl zur Schiedsfrau	0853/XIX
Ö 6.2		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss	0854/XIX
Ö 6.3		Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Wirtschaftsausschuss	0855/XIX
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Beebauungsplan 8-16a ("Clay-Oberschule")	0832/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 9.1		Stadtteilmütter	0856/XIX
Ö 9.2		Sportplatz Karl-Marx-Straße	0857/XIX
Ö 9.3		Stadtteilmütter in Gefahr?	0858/XIX
Ö 9.4		Vermieterwillkür Kienitzer Str. 95	0859/XIX
Ö 9.5		Umbau Rudower Spinne	0860/XIX
Ö 9.6		Behindertengerechtes Rathaus	0861/XIX
Ö 9.7		„Ruine„ Bettenhaus des ehemaligen Britzer Krankenhauses	0862/XIX
Ö 10		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen	0268/XIX
Ö 11.2		Alpha-Bündnis	0805/XIX
Ö 11.3		Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Helfern in der Späthstraße	0769/XIX
Ö 11.4		Ausgestaltung der Flüchtlingsunterkunft	0595/XIX
Ö 11.5		Altglassammelbehälter nicht entfernen	0811/XIX
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Qualitätssicherung von Pflegediensten	0846/XIX
Ö 12.2		Senioren Tipps	0833/XIX
Ö 12.3		Gefälschte Unterschriften für das Volksbegehren Tempelhofer Feld?	0841/XIX
Ö 12.4		Ordnungsamt: Spätischließungen an Sonntagen - Teil 2	0836/XIX
Ö 12.5		Migration und Gesundheit	0847/XIX
Ö 12.6		Gekaufte Väter in Neukölln?	0834/XIX
Ö 12.7		Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage	0842/XIX
Ö 13		Große Anfragen - schriftlich
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Koordinationsstelle für das Flüchtlingsheim	0850/XIX
Ö 14.2		Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg) in der Fritz-Reuter-Allee	0848/XIX
Ö 14.3		Senioren Tipps	0835/XIX
Ö 14.4		Regionalisierte Umsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung	0843/XIX
Ö 14.5		Werbung für gesundheitsgefährdende Genussmittel auf bezirkseigenen Werbeflächen	0837/XIX
Ö 14.6		Eingliederungsmittel vollständig für Neukölln verwenden	0839/XIX
Ö 14.7		Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes	0849/XIX
Ö 14.8		Anti-Bias-Training für Schüler*innen - Umgang mit Voreingenommenheit	0844/XIX
Ö 14.9		Mobile Geschwindigkeitsmessanlage im Buckower Damm	0851/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Entsprechend des Beschlusses wurde in der 14. Kalenderwoche am Buckower Damm zwischen Ringslebenstraße und Mollnerweg bzw. Gerlinger Straße und Mollnerweg eine mobile Geschwindigkeitsanlage aufgestellt. Es wurden 38.000 Fahrzeuge in sieben Tagen in beide Fahrtrichtungen gemessen, davon 61 % stadteinwärts und 39 % stadtauswärts. Die am stärksten frequentierten Wochentage mit knapp 6000 Fahrzeugen wurden am Montag und am Mittwoch festgestellt. Stadteinwärts hielten sich etwa 78% der Autofahrer an die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, stadtauswärts 74%. Im Ergebnis können die Angaben der Bürgerinitiative nicht bestätigt werden. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

	26.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Antrag wird einstimmig beschlossen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, im Buckower Damm zwischen Mollnerweg und Futhzeile für jeweils eine Woche je Fahrtrichtung mit einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage die Fahrzeuggeschwindigkeit und –anzahl zu messen. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

	17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 16.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Schlussbericht zur Kenntis genommen Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Schlussbericht zur Kenntis genommen.
Ö 14.10		Halteverbot in der Kanalstraße	0852/XIX
Ö 14.11		Wohngeldbescheide abarbeiten	0838/XIX
Ö 14.12		Anti -Bias -Training für pädagogisches Personal	0845/XIX
Ö 14.13		Anwohnerschaft in Treptow-Köpenick über Flüchtlingsunterkunft informieren	0840/XIX
Ö 15		Mitteilungen
Ö 15.1		EU-Projekttag der Schulen	0492/XIX
Ö 15.2		Konferenz der Neuköllner öffentlichen Oberschulen	0641/XIX
Ö 15.3		Weitergabe von Meldedaten - Information über Opt - Out	0732/XIX
Ö 15.4		Bekanntheit der Patientenfürsprecher/innen in den Krankenhäusern verbessern	0778/XIX
Ö 15.5		Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft sichern I	0800/XIX
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme

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