Auszug - Geschäftliches  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
 
Beschluss

Die Konsensliste wird in der vorliegenden Form angenommen

Herr Koglin berichtet, dass Frau Helm eine persöhnliche Erklärung abgeben möchte, welche Fristgerecht im BVV-Büro eingereicht wurde.

 

Frau Helm verliest Ihre persöhnliche Erklärung:

 

"Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,

 

vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse möchte ich folgende Erklärung abgeben.

 

Ich habe am 13.02.2014 im Rahmen größerer Proteste gegen einen Aufmarsch von Neonazis an einer Aktion in Dresden teilgenommen.

 

Die Teilnahme an dieser Aktion bedaure ich heute. Ich sehe ein, dass durch diese Aktion eine Vielzahl von Menschen sich verletzt fühlt. Das war nicht meine Intention Es liegt mir fern, die Opfer des zweiten Weltkrieges und ihre Angehörigen zu verletzen.

 

Ich wünschte, ich könnte diese Aktion ungeschehen machen. Das bedeutet aber nicht, dass ich in Zukunft mein Engagement für Menschenrechte und für Menschen auf der Flucht vor Krieg und Gewalt einschränken werde."

 

Ich danke Ihnen vielmals und wünsche noch einen schönen Tag

Anne Helm

 

 

 

Die Konsensliste wird in der vorliegenden Form angenommen.

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

(XIX. Wahlperiode)

 

KONSENSLISTE

Beschlüsse der 26. BVV-Sitzung am 26. Februar 2014

 

Lfd. Nr. der TO

Drs. Nr.

... /XIX

beschlossen

zurück-gezogen

über-wiesen

Bemerkungen

 

11.1

0268/XIX

x

 

 

Bei Gegenstimmen der Grüne, Piraten und LINKE

11.2

0805/XIX

x

 

 

Bei Gegenstimmen der Grüne, Piraten und LINKE

11.4

0595/XIX

x

 

 

Bei Gegenstimmen der Piraten, LINKE und bei Enthaltung der Grüne

11.5

0811/XIX

x

 

 

einstimmig

14.1

0850/XIX

x

 

 

Bei Enthaltung der Grüne

14.2

0848/XIX

 

 

x

Wirtschaft

14.3

0835/XIX

 

 

x

Soz.

14.4

0843/XIX

 

 

x

Bürgerdienste

14.5

0837/XIX

 

 

x

Verwaltung und Gleichstellung

14.6

0839/XIX

 

 

x

Soz.

14.7

0849/XIX

 

 

x

Soz.

14.8

0844/XIX

 

 

x

Int, BischuKu (ff)

14.9

0851/XIX

x

 

 

Einstimmig (gemeinsam CDU, SPD)

14.10

0852/XIX

 

 

x

Wirtschaft

14.11

0838/XIX

 

 

x

Bürgerdienste

14.12

0845/XIX

 

 

x

Int, BischuKu (ff)

14.13

0840/XIX

 

 

x

Integration, Soz. (ff)

15.1

0492/XIX

 

x

 

 

15.2

0641/XIX

 

x

 

 

15.3

0732/XIX

 

x

 

 

15.4

0778/XIX

 

x

 

 

15.5

0800/XIX

 

x

 

 

 

 

Berlin-Neukölln, den 26. Februar 2014

Jürgen   K o g l i n

Bezirksverordnetenvorsteher

 


 
 

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