25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.26 - überwiesen
02.03.2010 - Bildung
Ö 6.2 - erledigt
TOP nächste Sitzung
TOP
nächste Sitzung.
09.03.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.1 - erledigt
Hr
Hr. Fischer: welche Punkte gibt es, die den Ausschuss betreffen bzw.
betreffen könnten, bittet Herrn Geisel um eine erste Reaktion auf diese Punkte.
Hr.
Geisel:
-die Absenkung
der Grünflächenunterhaltung hat die Reaktion der Bevölkerung mit entsprechenden
Vorschlägen im Bürgerhaushalt hervorgerufen
-die
Gartenarbeitsschule steht für den Zeitraum nicht zur Diskussion
Hr. Fischer:
-die Vorschläge
der Anlagen1 und 2 bitte durchsehen
-Punkte von Seite
24/65 bis 36/65 betrifft unseren Ausschuss
-bittet alle
Fraktionen bis zur April-Sitzung ein Votum zu den Vorschlägen abzugeben und
diese vorher an den Ausschuss-Vorsitzenden geben
-Anlage 3
unabhängig davon ansehen
10.03.2010 - Gleichstellung/Integration
Ö 3.1 - vertagt
Gäste: Herr Rotter, Herbert
Beschluss:
Die Fraktionen melden an die Ausschussvorsitzende bis zum
24.03.10, welche Vorschläge desBürgerhaushalts
im Ausschuss Gleichstellung/Integration behandelt werden sollen.
Der Ausschuss berät in seiner heutigen Sitzung die
Vorschläge 11-6-2 und 11-6-3 des Bürgerhaushaltes
Frau
Rotter, ElfriedeSelbsthilfegruppe
– Gehörlose, Gebärdendolmetscher
Vorschlag 11-6-2 -
monatliche Sprechstunde in einem Bürgeramt für Gehörlose mit
Gebärdendolmetschern
Die Bürgermeisterin, Frau Emmrich schlägt vor, dass die
Sprechstunde für Gehörlose im Bürgeramt 2, Möllendorffstr. 5, ohne Anmeldung
einmal im Monat mit Gebärdedolmetscherstattfinden soll.
Das
Bezirksamt organisiert Kurse für Mitarbeiter/innen des BA und JobCenter
(kommunaler Bereich) für russische,- vietnamesische,- polnische und
Gebärdensprache. In Zukunft werden Gebärdendolmetscher nur für Anliegen mit
offiziellem Charakter benutzt. Für Gespräche werden später entsprechend
qualifizierteMitarbeiter des
Bezirksamts und des JobCenters (kommunaler Bereich) einbezogen. Die Kurse dafür
werden von der Volkshochschule organisiert und durchgeführt. Allein für die
Gebärdensprache haben sich 8 Mitarbeiter angemeldet.
Herr Schulz - Töpken schlägt vor, über die Wahrnehmung der
Sprechstunde eine Statistik zu führen. Da der Bezirk Lichtenberg der erste
Bezirk ist, der diese Sprechstunden durchführt,ist damit zu rechnen, dass auch Gehörlose
aus anderen Bezirken dieses Angebot wahrnehmen werden. Durch die Statistik
könnten auch anderen Bezirke gebeten werden, sich an die Kosten zu beteiligen.
Beschluss
Der Ausschuss Gleichstellung/Integration unterstützt die
Einrichtung einer zentralen monatlichen Sprechstunde für Gehörlose mit
Gebärdendolmetscher/innen in einem Bürgeramt. Die Sprechstunde wird bereits ab
01.07.2010 im Bürgeramt 2, Möllendorffstr. 5, jeden zweiten Dienstag im Monat
in der Zeit v. 17.00 bis 19.00 Uhr stattfinden.
Das Bezirksamt wird beauftragt in geeigneter Form darüber zu
informieren.
Die Erfahrungen sind nach einem Jahr auszuwerten.
Vorschlag 11-6-3
– Organisation eines Worksshops zur Ideenentwicklung mit dem Ziel,
bessere Integrationsmöglichkeiten für Gehörlose umzusetzen (ganzer Bezirk).
Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Frau Brokopf,
erläutert, dass die SelbsthilfegruppeGehörlose sich bis jetzt viermal im Jahr
getroffen hat. Mit dem o. g. Vorschlag wollen sie sich in Zukunft viermal im
Jahr über bestimmte konkrete bezirkliche Themen informieren lassen und darüber
diskutieren, wie z. B. über das zurzeit politisch-brisante Thema HOWOGE, Bauvorhaben
im Bezirk usw. Zu diesem Zwecksoll ein
Gebärdedolmetscher durch das Bezirksamt Lichtenberg zur Verfügung gestellt
werden.
Beschluss:
Das Bezirksamt wird beauftragt die Workshops zu unterstützen
und die Gebärdedolmetscher/innen zu finanzieren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
11.03.2010 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 4.1 - erledigt
In der Diskussion wurde deutlich, dass in den Listen kein Vorschlag
enthalten ist, der direkt dem Fachgebiet Wirtschaft und damit dem Ausschuss
zuzuordnen ist
In der
Diskussion wurde deutlich, dass in den Listen kein Vorschlag enthalten ist, der
direkt dem Fachgebiet Wirtschaft und damit dem Ausschuss zuzuordnen ist.
Trotzdem fassten die Ausschussmitglieder den Beschluss, dass unabhängig davon
jeder das Recht habe aus dem Bürgerhaushalt Themen vorzuschlagen, die auch im
Wirtschaftsausschuss diskutiert werdensollten. Die Themen und damit verbundene Lösungsvorschlägesind 14 Tage vor dem Termin derjeweiligen Ausschusssitzung bei der
Vorsitzenden einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
10- 0- 0
Außerdem
fasste der Ausschuss im Zusammenhang mit dem Bürgerhaushalt noch folgenden
Beschluss:
Mit dem
Beschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 hat die BVV mehrheitlich entschieden,
das Regionalmanagement in die Regelfinanzierung zu überführen. Diese
Entscheidung soll Bestand behalten.
Abstimmungsergebnis:
10-0-0
18.03.2010 - Kultur
Ö 6.2 - vertagt
1
1. Lesung.
Alle Mitglieder wurden gebeten sich mit dem Material zu beschäftigen und ggf.
schriftliche Informationen an den Vorsitzenden zu geben. Es gab Einigkeit
darüber, dass nicht nur im Betreff „Kultur“ genannte Vorschläge
geprüft werden, sondern alle fachlich zu beachtende Projekte behandelt werden.
In der Sitzung April wird das Thema wieder aufgerufen.
24.03.2010 - Umwelt/Gesundheit
Ö 6.1 - vertagt
30.03.2010 - Bildung
Ö 6.2 - vertagt
Dieser TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt
Dieser
TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
08.04.2010 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 3.4 - erledigt
In der Diskussion sprachen sich die Ausschussmitglieder vor allem dafür
aus, die Projekte Wegleitsystem in der Frankfurter Allee und Wegleitsystem in
der Barnimer Feldmark zu unterstützen
In der
Diskussionsprachen sich die
Ausschussmitglieder vor allem dafür aus, die Projekte Wegleitsystem in der
Frankfurter Allee und Wegleitsystem in der Barnimer Feldmark zu unterstützen.
Frau Appelhagen wird eine entsprechende Empfehlung an die zuständigen
Ausschüsse schreiben.
13.04.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.1 - erledigt
Hr
Hr. Fischer: keine Änderungswünsche bekommen, Vorschlag zur Bestätigung.
Prof. Hofmann: aussetzen bis zur nächsten Sitzung, da noch Abstimmungs-
und Klärungsbedarf besteht.
Hr. Kreins: Stellungnahmen des BA sollen beachtet werden.
Hr. Fischer: das ist auch so gedacht.
Abstimmung 7 / 2 / 2, DS wird dem Haushaltsausschuss für die
den Ausschuss betreffenden Teile zur Zustimmung empfohlen.
14.04.2010 - Gleichstellung/Integration
Ö 4.1 - erledigt
Vorschlag 11-13-7 , gemeinsame Nutzung von Gehwegen in Karlshorst
Vorschlag 11-13-7 , gemeinsame
Nutzung von Gehwegen in Karlshorst.
Her Gosch
– der Bürgersteig in Lichtenberg insbesondere in Karlshorst wird
gemeinsam v. Fußgängern einschließlich von Menschen mit Behinderung und
Radfahrern (oft ausgewiesene Radwege) benutzt.
Die
Menschen mit Behinderung darunter auch Blinde können sich nicht dagegen währen.
In der letzten Zeit sind 48 Fälle von Stürzen der Menschen mit Behinderung
verursacht von Radfahrern in Karlshorst gemeldet.
Herr Gosch
ist grundsätzlich gegen die gemeinsame Nutzung der Bürgersteige von Fußgängern
darunter Menschen mit Behinderung und Radfahrern. In Zukunft soll bei solchen
Vorschlägen die Meinung des Beirates für Menschen mit Behinderung einbezogen
werden.
Beschluss:
Die
Prüfung der gemeinsamen Nutzung, wo es sich auch um Menschen mit Behinderung
handelt, soll in Zukunft mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung und mit
dem Gleichstellungsausschuss abgestimmt werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Vorschlag
11-10-1, Deutsch-Sprachkurse im Gebiet Friedrichsfelde Nord.
Herr
Svojanovsky erläutert, dass im Gebiet Friedrichsfelde Nord sehr viele
Aussiedler und Ausländer darunter Vietnamesen, Kurden und andere Nationen
wohnen. Von den Eltern können die meisten kein Deutsch. Sie können sich z. B.
mit den Lehrern in der Schule nicht verständigen. Die Migrantinnen und
Migranten können die Kurse der Volkshochschule nicht finanzieren. Die Lehrgänge
kommen gut bei den Migrantinnen und Migranten an und öffnen weitere
Möglichkeiten zur Integration. Der Bedarf ist da und die Räumlichkeiten sind
vorhanden.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Gleichstellung/Integration anerkennt die Wichtigkeit dieses
Anliegens und befürwortet den Vorschlag.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja - Stimmen und 1 Gegenstimme
Vorschlag
11-99-1, Errichtung einer Toilettenanlage am S-Bahn Friedrichsfelde Nord.
Herr
Svojanovsky betont den Bedarf einer solchen Einrichtung auf dem Vorplatz zum
S-Bahn Friedrichsfelde Nord. Es handelt sich um einen großen Verkehrspunkt und
dieses Anliegen ist wichtig für Menschen unterschiedlichsten Alters
insbesondere für ältere Bürger.
Beschluss:
Das
Bezirksamt wird ersucht, mit den dortigen Unternehmen insbesondere Deutsche
Bahn AG, S-Bahn, BVG, Sparkasse und Marktbetreiber die Möglichkeit zu prüfen
zur Errichtung einer Toilettenanlage auf dem S-Bahn – Vorplatz.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Vorschlag 11-55-155,
Frauen für Computertechnik und –Nutzung begeistern und unterstützen im
ComputerClubCourage
Frau Block,
Frauenpunkt Courage
Frau Block
berichtet, dass seit 2005 in den Räumen des o. g. Projektes ehrenamtlich der
Frauencomputerclub tätig ist. 8 bis 10 Frauen vervollständigen ihre
Computerkenntnisse und benutzen dabei die Computer des Frauenpunktes Courage.
Sie haben
z. B. voriges Jahr sich auf Fotobearbeitung konzentriert,
organisierten
Exkursionen, machten viele Fotos, die späterim ComputerClubCourage bearbeitet wurden. Es wurde eine Fotoausstellung
organisiert und diese Ausstellung wanderte in verschiedene Projekte und Vereine
des Frauennetzwerkes in Lichtenberg.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Gleichstellung/Integration unterstützt inhaltlich
das
Anliegen und bittet das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit dem Computer Club nach
Möglichkeiten der Unterstützung dieser Kurse zu suchen.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen und 1 Gegenstimme
Vorschlag
11-55-158 kostenloser Deutschkurs für Migrantinnen – beantragt v.
Frauenpunkt Courage.
Der
Vorschlag wird das nächste Mal beraten, nachdem die Übersicht von
Deutschsprachkursen in Lichtenberg bekannt ist.
Die
Vorschläge 11-6-9, Finanzierung einer Wegbeleuchtung (Fennpfuhl), Einsatz von
Honorarmitteln (für die Arbeit mit Menschen mit Migrationshintergrund),
Neu-Hohenschönhausen Nord und Mütter-Väter-Treff einrichten (Alleinerziehende),
Alt-Hohenschönhausen Nord
werden in
der nächsten Sitzung des Ausschusses behandelt.
Vorschlag
11-55-176, Einrichtung eines Fonds für Soziales und Kultur.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Gleichstellung/Integration ordnet die Zuständigkeit dieses
Vorschlages im Bereich Soziales und Kultur an.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Die
Vorschläge 11-8-8, Bordsteinabsenkungen in der Frankfurter Allee Süd und
11-11-6, Absenkung der Bordsteinkante im Friedrichsfelde Süd werden gemeinsam
unter Punkt4. Bordsteinabsenkungen
– Prioritätenliste behandelt.
15.04.2010 - Kultur
Ö 4.1 - erledigt
Aussprache: Am Beginn gab es den Hinweis, dass die Bewertung der
Vorschläge dadurch verbessert werden könnte, wenn die Ergebnisse der letzten
fünf Jahre in einer Übersicht vorhanden wären
Aussprache:
Am Beginn gab es den Hinweis, dass die Bewertung der Vorschläge dadurch
verbessert werden könnte, wenn die Ergebnisse der letzten fünf Jahre in einer
Übersicht vorhanden wären.
Der Vorsitzende verteilte einen Entwurf für eine Stellungnahme, die in der
folgenden Diskussion Punkt für Punkt beraten wurde. ( vgl. Anlage 1)
Wegen der besseren Übersicht teilt das Protokoll die Stellungnahme in zwei
Hauptteile. I. Positionen zu einzelnen Vorschlägen, II. Stellungnahmen zu Vorschlägen
in den Anlagen 3 und 4.
Im Teil I gab es unter den Punkten 3, 5. 7und 8. geringfügige Korrekturen (
vgl. Anlage ).
Im Teil II wurde im Punkt 3 mit der Formulierung „ weil
Personalvorschlag“ ergänzt. Im Punkt 7 wurde „ erneut“
gestrichen und der Teil wurde mit dem Punkt 9 „ Kulturhaus“und Punkt 10 mit einem Prüfauftrag an das BA
ergänzt. ( vgl. Anlage )
Die anwesenden Bürger, Kursteilnehmer im Keramik-Atelier, warfen die Frage auf,
ob das Studio im ausreichenden Maße beachtet wird. Dies ist durch mehrere
Fakten eindringlich bestätigt worden, wobei von ihnen aufgeworfene
Personalfragen nicht erörtert wurden.
Abstimmung: 10/0/0
04.05.2010 - Bildung
Ö 6.2 - erledigt
•
·11-55-108,
Maßnahme wird in 2010 umgesetzt, Stellungnahme des FB wird gefolgt
·11-55-109
Die Gartenarbeitsschule wird in 2011 nicht geschlossen. Der Antrag ist
eigentlich inhaltlich obsolet. Der grundsätzliche Erhalt der
Gartenarbeitsschule wird von den Ausschussmitgliedern befürwortet.
·11-55-179,
Maßnahme wird in 2010 umgesetzt, Stellungnahme des FB wird gefolgt
Abstimmungsergebnis:
7+0+1
12.05.2010 - Gleichstellung/Integration
Ö 8.1 - erledigt
Vorschlag 11-55-158, kostenloser Deutschkurs für Migranten, Frauen-
Vorschlag
11-55-158, kostenloser Deutschkurs für Migranten, Frauen-
punkt
Courage
Die Bürgermeisterin
hat eine Liste der von freien Trägern und der Volkshochschule angebotenen
Deutschlehrgänge erstellen lassen.
Die
Angebote sind vielseitig und ausreichend (siehe Anlagen).
Beschluss:
Der
Ausschuss für Gleichstellung/Integration befürwortet auf die bestehenden
Angebote zuzugreifen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme
Vorschlag
11-2-12, Einsatz von Honorarmittel für die Arbeit mit Menschen mit
Migrationshintergrund, Neu-Hohenschönhausen Nord.
Beschluss:
Dem
Anliegen wird im Rahmen der Quartiersentwicklung Rechnung getragen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltungsstimme
Vorschlag
11-6-9, Finanzierung einer Wegebeleuchtung, Fennpfuhl, Angsträume für Frauen.
Beschluss:
Der
Ausschuss für Gleichstellung/Integration unterstützt das Anliegen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltungsstimme
Das
Jugendamt wird befragt. Der Vorschlag wird das nächste Mal beraten.
19.05.2010 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5 - erledigt
Die Entscheidungen zu den noch offenen Vorschlägen wurden nach Vorliegen
weiterer Informationen getroffen und werden dem Ausschuss für Haushalt,
Personal und Verwaltung übermittelt (Anlage 3)
Die
Entscheidungen zu den noch offenen Vorschlägen wurden nach Vorliegen weiterer
Informationen getroffen und werden dem Ausschuss für Haushalt, Personal und
Verwaltung übermittelt (Anlage 3).
Es wurde
klargestellt, dass Vorschläge des Bürgerhaushalts grundsätzlich keine
Zuwendungsanträge sein können und die Beschlussfassung im Ausschuss das
berücksichtigen muss.
26.05.2010 - Umwelt/Gesundheit
Ö 6.1 - erledigt
Herr Grunst hat die Ergebnisse der Arbeitsgruppe bestehend aus Herr
Wolff (SPD), Frau Schilde (LINKE), Frau Kitzmann (GRÜNE), Herr Geisel und Herr
Räßler-Wolff an alle gemailt
Herr Grunst
hat die Ergebnisse der Arbeitsgruppe bestehend aus Herr Wolff (SPD), Frau
Schilde (LINKE), Frau Kitzmann (GRÜNE), Herr Geisel und Herr Räßler-Wolff an
alle gemailt. Frau Kitzmann schlägt vor, nur über die Vorschläge der
Arbeitsgruppe zu beraten, die nicht auf Zustimmung stoßen. Auf Nachfrage von
Herrn Grunst, ob die Ausschussmitglieder den Vorschlägen der Arbeitsgruppe zum
Umgang mit den Bürgervorschlägen folgen können, wurde mit ja beantwortet. Die
Abstimmung erfolgte einstimmig mit einer Enthaltung.
02.06.2010 - Sport
Ö 5.1 - erledigt
Nach ausführlicher Diskussion zu den Vorschlägen im Bürgerhaushalt, die
den Sportbereich betreffen, stimmen die Ausschussmitglieder folgender
Stellungnahme an den Haushaltsausschuss einstimmig zu
Nach ausführlicher Diskussion zu
den Vorschlägen im Bürgerhaushalt, die den Sportbereich betreffen, stimmen die
Ausschussmitglieder folgender Stellungnahme an den Haushaltsausschuss einstimmig
zu.
Herr Kai Mönzing v. GSW e. V. berichtet, dass sein Verein
seit vielen Jahren in Alt Hohenschönhausen Süd tätig ist.
Vorschlag 11-5 – ist die Ideeeinen Treffpunkt für Mütter und Väter
einzurichten. Durch den Verein können sie pädagogische Hilfe bekommen sowie
Beratung bei Erziehungsproblemen. Der Treff soll in den Räumen des Vereines
stattfinden. Die Mütter werden mit finanziellen Mitteln des Jugendamtes als
Multiplikatoren ausgebildet. Es handelt sich um eine Teamarbeit unter
pädagogischer Leitung.
Die Kosten für eine Fachkraft betragen 23.000,00 Euro pro
Jahr. Die Sachkosten sind gering. Der Eigentümer fordert nur Betriebskosten.
Insgesamt werden 29.000,00 Euro pro Jahr benötigt.
Es folgte Diskussion.
Beschluss:
Der Ausschuss Gleichstellung/Integration unterstützt diesen
Vorschlag.
Der BVV wird vorgeschlagen das BA zu ersuchen die Vorschläge
gemäß den Anlagen 1 + 2 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
für Vorschläge
der Anlage 1 und 2 insgesamt:
10 –
0 – 1
Das Abstimmungsergebnis
zur Begründung der Dringlichkeit:
11 –
0 - 0
Der jeweilige konkrete Text der Stellungnahme des
Haushaltsausschusses zu den im Protokoll genannten Vorschlägen ist der
Dringlichen Beschlussempfehlung DS/1624/VI der 42. BVV vom 24.06.2010 zu
entnehmen.
24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht, bei der
Fortschreibung der Ansätze zum Bezirkshaushaltsplan für 2011 die von
Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen
Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge
gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.