Drucksache - DS/1753/VI  

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/1753/VI - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht sich mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf gemeinsam dafür einzusetzen, dass der Geh- und Radweg auf der östlichen Seite der Hohenschönhausener Straße auf der gesamten Länge errichtet wird.

Begründung:

Der Ausschuss war sich darüber einig, dass eine Wegelösung geschaffen werden muss. Es gab aber Befürchtungen, dass eine größere Lösung bzw. die Einbeziehung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf, wie vom Ausschuss Umwelt und Gesundheit in seiner Zuarbeit vorgeschlagen, diese Lösung verzögern könnte.

Die Aussage des Bezirksamtes, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Rahmen der Errichtung des "Clean-Tec-Parkes" ohnehin eine Wegelösung vorgesehen hat, überzeugte den Ausschuss dieser Formulierung zuzustimmen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht entlang der Hohenschönhausener Straße auf der linken Seite stadtauswärts von der Kreuzung mit der Pablo-Picasso-Straße an ca. 300 m bis zur Einmündung in den Park einen Gehweg zu errichten.

Abstimmungsergebnis:              12 / 0 / 0 (einstimmig)