Tagesordnung - 42. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Modellprojekte "Bürgerarbeit"  
DS/1767/VI  
Ö 7.2  
Textildiscount Große-Leege-Str. 96  
DS/1782/VI  
Ö 7.3  
Schließung real-Markt in der Hansastraße  
DS/1783/VI  
Ö 7.4  
Finanzierung der Sanierung von Ober- und Orankesee  
DS/1785/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum (Abschlussbericht mit Nutzungskonzept und Erläuterungsbericht)  
Enthält Anlagen
DS/1744/VI  
Ö 8.2  
Öffentliche Würdigung des Antifaschisten Erwin Nöldner auf dem neu gestalteten Nöldnerplatz  
Enthält Anlagen
DS/1883/V  
Ö 8.3  
Spielplätze im Sozialraum 23, Gensinger Straße
Enthält Anlagen
DS/0074/VI  
Ö 8.4  
Entscheidungsgremium für die Gestaltung des Seeparks  
Enthält Anlagen
DS/0316/VI  
Ö 8.5  
Blühende Wiesen, gesunde Bäume und Artenvielfalt  
Enthält Anlagen
DS/0444/VI  
Ö 8.6  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Fläche Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geändertem Planungsziel
Enthält Anlagen
DS/0545/VI  
Ö 8.7  
Veränderung der Trassenführung der Straßenbahn in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0681/VI  
Ö 8.8  
Überdimensionales Kohlekraftwerk in Klingenberg verhindern
Enthält Anlagen
DS/0752/VI  
Ö 8.9  
Benennung von Straßen und Plätzen im Ortsteil Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0757/VI  
Ö 8.10  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten
Enthält Anlagen
DS/0803/VI  
Ö 8.11  
Lichtenberger Amphibien mit europäischer Bedeutung  
Enthält Anlagen
DS/0820/VI  
Ö 8.12  
Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Lichtenberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0825/VI  
Ö 8.13  
Lichtenberger Jugendliteraturpreis
Enthält Anlagen
DS/1052/VI  
Ö 8.14  
Lichtenberger Stipendium für ein Schuljahr im Ausland
Enthält Anlagen
DS/1356/VI  
Ö 8.15  
Fördermittel im Bereich Umwelt und Natur  
Enthält Anlagen
DS/1432/VI  
Ö 8.16  
Bebauungspläne online kommentieren
Enthält Anlagen
DS/1538/VI  
Ö 8.17  
Straßenbenennung im Quartier Berlin Campus (ehemaliges Arbeitshaus) des Wohngebietes Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1578/VI  
Ö 8.18  
Installation von Defibrillatoren auf Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
DS/1601/VI  
Ö 8.19  
Baudenkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1614/VI  
Ö 8.20  
Kinder- und jugendfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
DS/1659/VI  
Ö 8.21  
Radfahrerfreundliche Baustellengestaltung und -ausschilderung beim Umbau der Straße Am Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/1688/VI  
Ö 8.22  
Zusammenarbeit Jobcenter/Jugendamt ausgestalten  
Enthält Anlagen
DS/1304/VI  
Ö 8.23  
Geschichtliche Aufarbeitung der SED-Diktatur - Errichtung einer Jugend- und Begegnungsstätte und eines Zeitzeugenbüros in Berlin-Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1677/VI  
Ö 8.24  
Gesunde Ernährung für unsere Kinder  
DS/1751/VI  
Ö 8.25  
Gesunde Ernährung in der Sekundarschule  
Enthält Anlagen
DS/1752/VI  
Ö 8.26  
Gehweg für Besucher des Landschaftsparks  
DS/1753/VI  
Ö 8.27  
Schülermonatskarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien  
Enthält Anlagen
DS/1758/VI  
Ö 8.28  
Mehr Bordsteinabsenkungen im Jahr 2010  
DS/1763/VI  
Ö 8.29  
Margarethenhöhe  
DS/1772/VI  
Ö 8.30  
Lichtenberger InfoMail einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1774/VI  
Ö 8.31  
Ehrenamtliches Schülerengagement  
DS/1780/VI  
Ö 8.32  
Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens  
DS/1732/VI  
Ö 8.33  
Bebauungsplan 11-28 Arbeitstitel: Hansastraße 203 Verfahrensstand: Festsetzung  
DS/1745/VI  
Ö 8.34  
Bebauungsplan XXII-10 Arbeitstitel: Landsberger Allee (Straßenland für B-Pläne XXII-3a und XXII-3b) Verfahrensstand: Festsetzung  
DS/1746/VI  
Ö 8.35  
Bebauungsplan 11-48 Arbeitstitel: Hansastraße/Kyllburger Weg Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit  
DS/1747/VI  
Ö 8.36  
Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/1748/VI  
Ö 8.37  
Neue Schulstruktur - Schulentwicklungsplanung im Bereich der Einführung der Sekundarschulen Umwandlung zur Integrierten Sekundarschule  
DS/1766/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Lichtenberger Schüler sollen wohnortnah in Lichtenberg zur Schule gehen können  
Enthält Anlagen
DS/1778/VI  
Ö 12.2  
Aufnahmekriterien der Gymnasien zu Beginn des nächsten Schuljahres durch die Schulen bekannt geben  
DS/1786/VI  
Ö 12.3  
Gymnasiale Oberstufe an Lichtenberger Sekundarschulen  
Enthält Anlagen
DS/1757/VI  
Ö 12.4  
Vorstellung der Lichtenberger Oberschulen  
Enthält Anlagen
DS/1761/VI  
Ö 12.5  
Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform  
DS/1773/VI  
Ö 12.6  
Lernmittelfreiheit in Berlin  
DS/1776/VI  
Ö 12.7  
Verkehrslösung für den Südostraum - Straßenverbindung zwischen der B1/B5 und der Straße an der Wuhlheide auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie  
Enthält Anlagen
DS/1784/VI  
Ö 12.8  
Verkehrliche Entlastung - Für die Tangentialverbindung Ost  
Enthält Anlagen
DS/0248/VI  
Ö 12.9  
Weiterausbau der TVO zur Verkehrsentlastung Lichtenbergs  
Enthält Anlagen
DS/0771/VI  
Ö 12.10  
TVO-Entlastung für die Bürger, Stärkung für die Wirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1420/VI  
Ö 12.11  
Verkehrslösung für den Südostraum - Straßenverbindung zwischen der B1/B5 und der Straße an der Wuhlheide  
DS/1749/VI  
Ö 12.12  
Lichtenberg sagt JA zur TVO  
DS/1743/VI  
Ö 12.13  
Einrichtung von Fahrradstraßen in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/1074/VI  
    27.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.8 - überwiesen
   

 

   
    09.12.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.6 - vertagt
    Vertagt wegen Sitzungsende

Vertagt wegen Sitzungsende

   
    13.01.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.6 - vertagt
    Sitzungsende, daher vertagt

Sitzungsende, daher vertagt.

 

   
    10.02.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Fr

Fr. v. d. Wall: Straßen selbst mit dem Fahrrad gefahren; sollen keine expliziten Fahrradstraßen, sondern lediglich Empfehlungen bzw. Kennzeichnungen für Radfahrer werden.

 

Hr. Kreins: schildert Problem Dönhoffstr. bei Freigabe entgegen der Fahrtrichtung für Radfahrer.

 

Fr. Jantz: regt an ganzheitliches Radwegekonzept für Karlshorst zu erarbeiten und schlägt geänderten Text vor.

 

Hr. Ehrendreich: Senatsverwaltung will einheitliches Konzept für ganz Berlin, Bezirk muss sich einordnen, kann aber Vorschläge unterbreiten; Freigabe Dönhoffstr. entgegen der Fahrtrichtung geht nur zu Lasten der Parker; Fahrradstraße dient zur Bündelung des Radverkehrs – Kfz. nur ausnahmsweise zugelassen (Anwohner); Verkehrsbeirat führt am 14. Mai Fahrradkonferenz durch.

 

Hr. Geisel: Gelder für Ankauf von Vorgärten in Treskowallee vorhanden, aber Eigentümer nicht bereit zum Verkauf; damit kein Radweg in der Treskowallee zwischen Waldowallee und Bf. Karlshorst möglich.

 

Fr. v. d. Wall: sieht es als Thema für Fahrradkonferenz, daher heute nicht weiter behandeln.

 

Vertagt bis nach Fahrradkonferenz.

   
    09.06.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Fr

Fr. v. d. Wall: vertagen bis nach Veranstaltung im September.

 

Hr. Geisel: Umdenken hat in BA begonnen, da keine Chancen mehr für Radweg in der Treskowallee gesehen werden; Änderung der StVO ist in Vorbereitung, damit werden Fahrradstraßen eher möglich.

 

DS wird in Oktobersitzung vertagt.

   
    12.01.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1.1 - vertagt
   

Fr. v. d. Wall: regt Veranstaltung des BA in Karlshorst an

Hr. Fischer: Vorschlag Änderung in Prüfauftrag

Hr. Ehrendreich: Ausweisung der geeigneten Straßen und Aufstellung von Hinweisschildern; Anlage zum Protokoll

Hr. Geisel: Vorschlag zu Ortstermin wird unterstützt

vertagt bis Ergebnis Ortstermin vorliegt

 

BE aus dem Ausschuss

Hr. Fischer: bei Annahme würde sich DS/1421/VI erledigen

Hr. Ehrendreich: nimmt Belange als Amtsleiter wahr, ist aber keine gesonderte Stellung; Stellungnahme des Stadtrates abwarten

Hr. Kind: laut GO keine BE für Fahrradbeauftragten aus dem Ausschuss ohne Antrag möglich

Prof. Hofmann: BE ist möglich ohne Antrag aus BVV

Hr. Kind: BE ist laut GO nicht verhandelbar, da nicht Einrichtung eines Fahrradbeauftragten beantragt wurde

Hr. Kreins: fragt nach Protokoll der Fahrradkonferenz, gleichzeitig Protokoll der Fahrradkonferenz des Bezirkes beilegen; werden als Anlage beigefügt

Fr. v. d. Wall: BE wird zurückgezogen und neu eingereicht

   
    09.03.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Frau van der Wall: an dem Termin werden auch Vertreter des Senats teilnehmen, die interessierten Karlshorster Bürger sollen dazu eingeladen werden

Frau van der Wall: an dem Termin werden auch Vertreter des Senats teilnehmen, die interessierten Karlshorster Bürger sollen dazu eingeladen werden.

   
    11.05.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Fr

Fr. v. d. Wall: Ausweichstrecken für Treskowallee; Ortstermin hat am 27.04.2010 stattgefunden; Antrag wird in Prüfauftrag umgewandelt

 

Abstimmung: 12 / 1 / 0, DS wird der BVV in geänderter Form zur Zustimmung empfohlen

 

   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen und im Ergebnis des Vor-Ort-Termins vom 27. April 2010 zu prüfen, welche Straßen in Karlshorst zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Fahrradstraßen umgewidmet werden können.

Dabei sind folgende Vorschläge besonders zu berücksichtigen:

·         Nord-/Südverbindung über Römerweg, Cäsar-, Hentig- und Dönhoffstraße zur Treskowallee

·         Süd-/Nordverbindung entweder

o        Variante 1 : Rheinsteinstraße - Waldowallee oder

o        Variante 2: Rheinstein-, Weseler-, Marksburgstraße, Waldowallee oder

o        Variante 3: Rheinstein-, Weseler, Marksburg-, Rheingoldstraße, Rolandseck, Waldowallee

und die jeweiligen Zufahrten bei Bedarf entsprechend umzubauen und sichtbar zu kennzeichnen.

 

   
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 12.14  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/1624/VI  
Ö 12.15  
Schwerpunkte für die neue Investitionsplanung ab 2011  
Enthält Anlagen
DS/1681/VI  
Ö 12.16  
Mobilitätswoche
Enthält Anlagen
DS/1692/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Bürgerarbeit im Bezirk Lichtenberg  
DS/1750/VI  
Ö 13.2  
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Dorf Falkenberg  
DS/1754/VI  
Ö 13.3  
Besuch der Ausstellung zur Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1755/VI  
Ö 13.4  
Kita-Gebäude in der Karl-Lade-Straße  
DS/1756/VI  
Ö 13.5  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
DS/1759/VI  
Ö 13.6  
Anbindung der Genslerstraße an die Landsberger Allee  
DS/1760/VI  
Ö 13.7  
Lichtenberger Seniorenuniversität  
Enthält Anlagen
DS/1762/VI  
Ö 13.8  
Initiative für eine Begrenzung der Aufstellung von Geldspielgeräten  
DS/1768/VI  
Ö 13.9  
Umweltschonende und kostensenkende innovative Sanitärtechnik nutzen  
DS/1769/VI  
Ö 13.10  
Der nächste Winter kommt bestimmt  
DS/1770/VI  
Ö 13.11  
ASIA-Center Lichtenberg  
DS/1771/VI  
Ö 13.12  
Fahrradtransport in Bussen  
DS/1775/VI  
Ö 13.13  
Kraftwerk - Biomasse von hier!  
DS/1777/VI  
Ö 13.14  
Mehr Servicequalität durch Ausbau des dynamischen Anzeige- und Informationssystems  
DS/1779/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Erneuerung der Fahrbahn in der Marksburgstraße auf dem Abschnitt Treskowallee bis Gundelfinger Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1765/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Mittelfristige Gesundheitsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1690/VI  
Ö 15.2  
Ansprechende Gestaltung des Johanna-und-Willy-Brauer-Platzes
Enthält Anlagen
DS/1723/VI  
               
 
 

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