Tagesordnung - 42. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Modellprojekte "Bürgerarbeit"  
DS/1767/VI  
Ö 7.2  
Textildiscount Große-Leege-Str. 96  
DS/1782/VI  
Ö 7.3  
Schließung real-Markt in der Hansastraße  
DS/1783/VI  
Ö 7.4  
Finanzierung der Sanierung von Ober- und Orankesee  
DS/1785/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum (Abschlussbericht mit Nutzungskonzept und Erläuterungsbericht)  
Enthält Anlagen
DS/1744/VI  
Ö 8.2  
Öffentliche Würdigung des Antifaschisten Erwin Nöldner auf dem neu gestalteten Nöldnerplatz  
Enthält Anlagen
DS/1883/V  
Ö 8.3  
Spielplätze im Sozialraum 23, Gensinger Straße
Enthält Anlagen
DS/0074/VI  
Ö 8.4  
Entscheidungsgremium für die Gestaltung des Seeparks  
Enthält Anlagen
DS/0316/VI  
Ö 8.5  
Blühende Wiesen, gesunde Bäume und Artenvielfalt  
Enthält Anlagen
DS/0444/VI  
Ö 8.6  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Fläche Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geändertem Planungsziel
Enthält Anlagen
DS/0545/VI  
Ö 8.7  
Veränderung der Trassenführung der Straßenbahn in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0681/VI  
Ö 8.8  
Überdimensionales Kohlekraftwerk in Klingenberg verhindern
Enthält Anlagen
DS/0752/VI  
Ö 8.9  
Benennung von Straßen und Plätzen im Ortsteil Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0757/VI  
Ö 8.10  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten
Enthält Anlagen
DS/0803/VI  
Ö 8.11  
Lichtenberger Amphibien mit europäischer Bedeutung  
Enthält Anlagen
DS/0820/VI  
Ö 8.12  
Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Lichtenberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0825/VI  
Ö 8.13  
Lichtenberger Jugendliteraturpreis
Enthält Anlagen
DS/1052/VI  
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.17 - überwiesen
   

 

   
    20.11.2008 - Kultur
    Ö 5.2 - vertagt
   


Der Vertreter des Einreichers (CDU) betont nochmals, dass sie die schreibende Jugend erreichen und stimulieren wollen.
In der Aussprache wird von vielen Ausschussmitgliedern auf die aufwendige organisatorische und zeitlich zu kurz gefasste Zielstellung hingewiesen. Die Kritik betraf auch den finanziellen Aufwand, der im Jahre 2009 überhaupt nicht abzusichern ist. Die Mitglieder fanden aber das Anliegen insgesamt gut. Sie wollen den Antrag deshalb nicht einfach ablehnen, sondern bitten die Einreicher, die wichtigsten Hinweise bei einer Überarbeitung des Antrages zu beachten und einen modifizierten Vorschlag nochmals vorzulegen. Es wird auch die Abstimmung mit den Bereichen Bildung und Jugend vorgeschlagen, um bereits vorhandene Initiativen zur Sache besser zu berücksichtigen.

 

   
    04.02.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagt, Zuarbeit des Kulturausschusses steht noch aus

Vertagt, Zuarbeit des Kulturausschusses steht noch aus.

   
    19.03.2009 - Kultur
    Ö 4.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    14.05.2009 - Kultur
    Ö 4.1 - erledigt
   


Die Amtsleiterin Frau Müller nimmt zur Sache ausführlich Stellung. Ihre Hauptaussage ist, dass in diesem Bereich schon eine ganze Menge passiert und z.B. die Erfahrungen aus dem Bezirk Spandau genutzt werden könnten. Diese Aktion wird aber finanziell und personell von einem zentralen AK „Jugendliteratur“ gefördert und gestützt. Gerade in diesen beiden Bereichen sind die Kapazitäten in Lichtenberg so gut wie ausgeschöpft. Nach einigen zielführenden Beiträgen durch Mitglieder des Ausschusses wurde der Vorschlag unterbreitet, in einer kleinen Arbeitsgruppe das Thema nochmals zu analysieren und Vorschläge für den Kulturausschuss und das BA zu unterbreiten.
Es erfolgt eine Information an den federführenden Haushaltsausschuss. (Anlage 2 )
Der Text wurde vorgetragen und bestätigt.

Abstimmung: 9/0/0

 

   
    03.06.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es liegt eine Zuarbeit vom Kulturausschuss vor, die eine gründliche Diskussion auch im BA vorschlägt

Es liegt eine Zuarbeit vom Kulturausschuss vor, die eine gründliche Diskussion auch im BA vorschlägt. Beschluss im Ausschuss Kultur: 9 : 0 : 0.

Antrag Herr Nünthel: den Ursprungstext der CDU beschließen! Abstimmung: abgelehnt (2 : 3 : 5).

Abstimmung über den Text vom Kulturausschuss: 7 : 0 : 3.

   
    25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht unter Einbeziehung der Amtsbereiche Kultur, Weiterbildung, Schule und Jugend Möglichkeiten eines Literaturwettbewerbs für Schüler und Jugendliche unter Berücksichtigung neuer Ausdrucksformen zu prüfen und der BVV bis zum November 2009 entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

 

   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    16.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 8.14  
Lichtenberger Stipendium für ein Schuljahr im Ausland
Enthält Anlagen
DS/1356/VI  
Ö 8.15  
Fördermittel im Bereich Umwelt und Natur  
Enthält Anlagen
DS/1432/VI  
Ö 8.16  
Bebauungspläne online kommentieren
Enthält Anlagen
DS/1538/VI  
Ö 8.17  
Straßenbenennung im Quartier Berlin Campus (ehemaliges Arbeitshaus) des Wohngebietes Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1578/VI  
Ö 8.18  
Installation von Defibrillatoren auf Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
DS/1601/VI  
Ö 8.19  
Baudenkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1614/VI  
Ö 8.20  
Kinder- und jugendfreundliche Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
DS/1659/VI  
Ö 8.21  
Radfahrerfreundliche Baustellengestaltung und -ausschilderung beim Umbau der Straße Am Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/1688/VI  
Ö 8.22  
Zusammenarbeit Jobcenter/Jugendamt ausgestalten  
Enthält Anlagen
DS/1304/VI  
Ö 8.23  
Geschichtliche Aufarbeitung der SED-Diktatur - Errichtung einer Jugend- und Begegnungsstätte und eines Zeitzeugenbüros in Berlin-Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1677/VI  
Ö 8.24  
Gesunde Ernährung für unsere Kinder  
DS/1751/VI  
Ö 8.25  
Gesunde Ernährung in der Sekundarschule  
Enthält Anlagen
DS/1752/VI  
Ö 8.26  
Gehweg für Besucher des Landschaftsparks  
DS/1753/VI  
Ö 8.27  
Schülermonatskarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien  
Enthält Anlagen
DS/1758/VI  
Ö 8.28  
Mehr Bordsteinabsenkungen im Jahr 2010  
DS/1763/VI  
Ö 8.29  
Margarethenhöhe  
DS/1772/VI  
Ö 8.30  
Lichtenberger InfoMail einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1774/VI  
Ö 8.31  
Ehrenamtliches Schülerengagement  
DS/1780/VI  
Ö 8.32  
Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens  
DS/1732/VI  
Ö 8.33  
Bebauungsplan 11-28 Arbeitstitel: Hansastraße 203 Verfahrensstand: Festsetzung  
DS/1745/VI  
Ö 8.34  
Bebauungsplan XXII-10 Arbeitstitel: Landsberger Allee (Straßenland für B-Pläne XXII-3a und XXII-3b) Verfahrensstand: Festsetzung  
DS/1746/VI  
Ö 8.35  
Bebauungsplan 11-48 Arbeitstitel: Hansastraße/Kyllburger Weg Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit  
DS/1747/VI  
Ö 8.36  
Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/1748/VI  
Ö 8.37  
Neue Schulstruktur - Schulentwicklungsplanung im Bereich der Einführung der Sekundarschulen Umwandlung zur Integrierten Sekundarschule  
DS/1766/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Lichtenberger Schüler sollen wohnortnah in Lichtenberg zur Schule gehen können  
Enthält Anlagen
DS/1778/VI  
Ö 12.2  
Aufnahmekriterien der Gymnasien zu Beginn des nächsten Schuljahres durch die Schulen bekannt geben  
DS/1786/VI  
Ö 12.3  
Gymnasiale Oberstufe an Lichtenberger Sekundarschulen  
Enthält Anlagen
DS/1757/VI  
Ö 12.4  
Vorstellung der Lichtenberger Oberschulen  
Enthält Anlagen
DS/1761/VI  
Ö 12.5  
Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform  
DS/1773/VI  
Ö 12.6  
Lernmittelfreiheit in Berlin  
DS/1776/VI  
Ö 12.7  
Verkehrslösung für den Südostraum - Straßenverbindung zwischen der B1/B5 und der Straße an der Wuhlheide auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie  
Enthält Anlagen
DS/1784/VI  
Ö 12.8  
Verkehrliche Entlastung - Für die Tangentialverbindung Ost  
Enthält Anlagen
DS/0248/VI  
Ö 12.9  
Weiterausbau der TVO zur Verkehrsentlastung Lichtenbergs  
Enthält Anlagen
DS/0771/VI  
Ö 12.10  
TVO-Entlastung für die Bürger, Stärkung für die Wirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1420/VI  
Ö 12.11  
Verkehrslösung für den Südostraum - Straßenverbindung zwischen der B1/B5 und der Straße an der Wuhlheide  
DS/1749/VI  
Ö 12.12  
Lichtenberg sagt JA zur TVO  
DS/1743/VI  
Ö 12.13  
Einrichtung von Fahrradstraßen in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/1074/VI  
Ö 12.14  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/1624/VI  
Ö 12.15  
Schwerpunkte für die neue Investitionsplanung ab 2011  
Enthält Anlagen
DS/1681/VI  
Ö 12.16  
Mobilitätswoche
Enthält Anlagen
DS/1692/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Bürgerarbeit im Bezirk Lichtenberg  
DS/1750/VI  
Ö 13.2  
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Dorf Falkenberg  
DS/1754/VI  
Ö 13.3  
Besuch der Ausstellung zur Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1755/VI  
Ö 13.4  
Kita-Gebäude in der Karl-Lade-Straße  
DS/1756/VI  
Ö 13.5  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
DS/1759/VI  
Ö 13.6  
Anbindung der Genslerstraße an die Landsberger Allee  
DS/1760/VI  
Ö 13.7  
Lichtenberger Seniorenuniversität  
Enthält Anlagen
DS/1762/VI  
Ö 13.8  
Initiative für eine Begrenzung der Aufstellung von Geldspielgeräten  
DS/1768/VI  
Ö 13.9  
Umweltschonende und kostensenkende innovative Sanitärtechnik nutzen  
DS/1769/VI  
Ö 13.10  
Der nächste Winter kommt bestimmt  
DS/1770/VI  
Ö 13.11  
ASIA-Center Lichtenberg  
DS/1771/VI  
Ö 13.12  
Fahrradtransport in Bussen  
DS/1775/VI  
Ö 13.13  
Kraftwerk - Biomasse von hier!  
DS/1777/VI  
Ö 13.14  
Mehr Servicequalität durch Ausbau des dynamischen Anzeige- und Informationssystems  
DS/1779/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Erneuerung der Fahrbahn in der Marksburgstraße auf dem Abschnitt Treskowallee bis Gundelfinger Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1765/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Mittelfristige Gesundheitsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1690/VI  
Ö 15.2  
Ansprechende Gestaltung des Johanna-und-Willy-Brauer-Platzes
Enthält Anlagen
DS/1723/VI  
               
 
 

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