Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hinz alternativ: Herr Henze      
Ö 2     Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 27. Sitzung [gemeinsam mit anderen Ausschüssen], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 5     Klärung der Verfahrensweisen mit den Bürgeranliegen: - sichere Querung Bahnhof Friedrichshagen - Gefährdungen an KiTa in Müggelheim - Wasserabläufe in Hessenwinkel - Belastungen an der Friedrichshagener Straße      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1     Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 6.2  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und JHA sowie TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (3:0:9) die Annahme Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schulweg und der Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosenstraße durch eine entsprechende Gehwegbeleuchtung für die Schüler sicherer gestaltet wird.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Spielplatz wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 0; Enthaltung: 9.

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.17 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Jugendhilfe und Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0747

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schulweg und der Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße durch eine entsprechende Gehwegbeleuchtung und Videoüberwachung für die Schüler sicherer gestaltet wird.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine Erneuerung der Beschilderung sowie die Reinigung der Sitzanlagen und Spielanlagen von Graffiti auf dem Kinderspielplatz zu veranlassen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Jugendhilfe und Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - vertagt
   
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 9; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 3.

Ö 6.3     Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 6.4     Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 6.5     Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 6.6     Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 6.7     Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 6.8     Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 6.9     Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 6.10     Zeitlich begrenzte Parkerlaubnis in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0809  
Ö 6.11     Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 6.12     Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 6.13     Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 6.14     Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 6.15     Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen  
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 6.16     Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 6.17     Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 6.18     "Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 6.19     Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 6.20     Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 6.21     Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 6.22     Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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